«  1  »

 

Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 25 von 68

 

GRÜNEN in dieser Stadt. Und wir würden uns natürlich gerne hier herstellen und jeder Einzelne und jede Einzelne herauskommen und 40 Minuten zur Politik der GRÜNEN reden. Jetzt bin ich mir aber nicht sicher, ob die Präsidiale das so vorgesehen hat. Aber ein paar Worte muss ich trotzdem darauf verwenden, um meinen Vorredner nicht zu korrigieren, aber zumindest anzudeuten, wie wir das sehen.

 

Also am 26. Oktober, am Nationalfeiertag, waren auch GRÜNE aus diesem Haus anwesend. Ich war ja dort bei der Veranstaltung (GR Mag Wolfgang Jung: Als Redner!) als Redner, sehr richtig. Jetzt muss man einmal richtigstellen: Selbstverständlich haben wir kein Bierzelt aufgestellt. Die grün-alternative Jugend hat ein Zelt aufgestellt, wie seit Jahren üblich, und auf dem waren verschiedene provokante Plakate, Transparente angebracht. Sie haben zum Beispiel eines davon ausgelassen und ich glaube, Sie haben es ausgelassen, weil es nicht ganz so plakativ wie die anderen ist, nämlich „Soldaten sind Mörder“. Tucholsky sagt ... (GR Anton Mahdalik: Mörder werden Minister! – Heiterkeit bei GR Mag Wolfgang Jung.) Er wird ja nicht Soldatenminister. (GR Mag Wolfgang Jung: Was sonst?)

 

Wenn man sich anschaut, was in den letzten Monaten und Jahren zum Beispiel von Soldaten der britischen Armee oder der deutschen Armee oder der US-Armee alles veranstaltet wurde, um einen euphemistischen Ausdruck zu verwenden, dann glaube ich, dass man das auch genauso sagen kann, ja. Dass wir dem Bundesheer gegenüber etwas kritischer als andere Parteien eingestellt sind, das wissen wir und dass ich nach wie vor der Meinung bin, dass der Katastrophenschutz zwar eine gute Aufgabe ist, aber dass jemand, der für den Katastrophenschutz ausgebildet wird, nicht unbedingt gleichzeitig lernen muss, wie man von hinten einen erwürgt oder ersticht, sondern dass man da andere Ausbildungen sehr, sehr viel nützlicher verwenden könnte. Das ist so.

 

Die grün-alternative Jugend hat dieses und anderes in einer, sagen wir einmal, sehr scharfen Art und Weise vorgetragen. Aber jetzt sage ich als Mensch über 40 nicht, das darf die Jugend und die muss frech sein, weil das auch ein bissel paternalistisch klingt.

 

Die Veranstaltung, die die GRÜNEN gemacht haben, war ein paar Meter weiter daneben, die offizielle Parteiveranstaltung, wenn man so mag, mit einer größeren Bühne, auf der mehrere Redner, Rednerinnen aufgetreten sind, die StRin Monika Vana, der Landessprecher Albert Steinhauser oder ich. Und da haben wir unter anderem über den Eurofighter geredet, über den Eurofighter-Vertrag und, und, und. Das war Ihnen offensichtlich nicht wert, beanstandet zu werden. Und erstaunlicherweise sind auch die 125 000 Menschen, die am Heldenplatz waren, nicht alle für den Eurofighter. Das sind nicht alles Militärfreaks, sondern da gehen viele Leute spazieren und schauen sich das an so wie ich in den vergangenen Jahren auch schon dort war, um mir anzuschauen, was dort überhaupt läuft. Es ist immer wieder putzig, weil dort das österreichische Bundesheer, man kann es eh nicht anders sagen, eine richtige Bedrohung nicht einmal für jemanden darstellen würde, der sich dort bedroht fühlt, weil die alle herumstehen und ein bissel was trinken und miteinander reden. Die Uniformen schauen manchmal, sagen wir, fast freundlich aus. Ein richtiges Bedrohungsszenario entwickelt das Militär dort nicht. Es ist eine richtig österreichische Veranstaltung und es steht ein bissel ein Kriegsspielzeug in der Gegend herum, das zum Glück für diesen Zweck nicht verwendet wird.

 

Sie haben, wenn ich es richtig gehört habe und wir werden das im Protokoll nachlesen, Herr Madejski, zum Plakat „Heimat im Herzen, Scheiße im Hirn" im Anschluss an diesen Satz zu Monika Vana gesagt: „Und Sie lachen. Vielleicht trifft das auch auf Sie zu.“ Falls das so ähnlich im Protokoll steht ... (GR Dr Herbert Madejski: Genauso habe ich es gesagt, Sie brauchen gar nicht nachzuschauen! Genauso habe ich es gesagt, weil ich es provokant finde!) Er hat es vorgelesen, deswegen kann er sich erinnern, dass er es auch gesagt hat. Das ist gut möglich. (Heiterkeit und Beifall bei den GRÜNEN.) Dann ist natürlich das Mindeste ein Ordnungsruf. An dem werden Sie nicht vorbeikommen. Auf eine Entschuldigung wird die StRin Monika Vana wahrscheinlich verzichten, weil die Beleidigung, ich glaube, brauchen wir nicht, ja, brauchen wir nicht. Es ist ihr wurscht. (GR Mag Wolfgang Jung: Die Frau Stadtrat kann man nicht beleidigen, sie ist ja da!) Man könnte sie schon beleidigen, aber für Sie ist es nicht ganz so einfach. Für Sie ist es nicht ganz so einfach! (GR Anton Mahdalik: Das ist eine Beleidigung! Die Stadt darf man beleidigen, die Vana nicht?)

 

Zurück zur Europameisterschaft 2008. (GR Kurth-Bodo Blind: Die Stadt kann man beleidigen, die Vana aber nicht?) Herr Blind, Sie können beleidigen. Sie beleidigen da herinnen ununterbrochen die Intelligenz des Homo sapiens, also dürfen Sie selbstverständlich ... (Heiterkeit und Beifall bei den GRÜNEN.) Also dürfen Sie selbstverständlich ...Ich lasse es dabei, ich lasse es dabei, sonst kriege auch ich einen Ordnungsruf und das will ich mir heute nicht antun.

 

Die Europameisterschaft. Was man natürlich schon sagen muss, wenn man bei der FPÖ ist: Der Akt ist nicht ganz super und so, aber irgendwie kann man nicht gegen die Europameisterschaft sein, also muss man irgendwie zustimmen. Das zieht sich jetzt nicht bei der FPÖ alleine, aber das ist auch das Gefühl, das einem vermittelt wird und deswegen darf auch so gearbeitet werden wie gearbeitet wird, weil es tatsächlich etwas Schwieriges ist, ein großes Ereignis wie die EURO 2008 in irgendeiner Art und Weise zu kritisieren, ohne gleich - da funktioniert ein guter Schmäh - sofort eine ganze Partei, in dem Fall nämlich die GRÜNEN, in das Eck „Die wollen die EURO nicht“ zu drücken und das pickt dann. Das ist hervorragend, die GRÜNEN, da sind wir lustfeindlich, weil wir irgendwelche Bäume gerne sehen oder was auch immer. Das funktioniert gut.

 

Nur damit das auch einmal im Protokoll steht: Die GRÜNEN repräsentieren hier ganz normal die Wiener und Wienerinnen. Bei uns gibt es Leute, die sind richtige

 

«  1  »