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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 15.12.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 16

 

durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2007 in der Höhe von 5 363 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/778 und 772 gegeben.

 

(05154-2006/0001-GKU; P 94) Die Subvention an den Verein Viennale im Jahr 2007 für den Betrieb der Stadtkino Filmverleih- und KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 211 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(05322-2006/0001-GKU; P 96) Die Subvention an den Verein Viennale im Jahr 2006 für die Entschuldung des Stadtkinos in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(04975-2006/0001-GKU; P 97) Die Jahressubvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit für das Jahr 2007 in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2007 Vorsorge zu treffen.

 

(05148-2006/0001-GKU; P 98) Die Subvention an das Theaterhaus für Kinder – Kinder Theater GmbH für den Betrieb des "DSCHUNGEL WIEN - Theaterhaus für junges Publikum" im Jahr 2007 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05149-2006/0001-GKU; P 99) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit dem Verein ImPulsTanz ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll dem Verein ImPulsTanz nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein ImPulsTanz für die Jahre 2007 - 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2007	750 000 EUR
2008	750 000 EUR
2009	750 000 EUR

Die Subvention für das Jahr 2007 in der Höhe von 750 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2008 und 2009 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05151-2006/0001-GKU; P 100) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit dem Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches Dance Web Europe ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll dem Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches Dance Web Europe nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches Dance Web Europe für die Jahre 2007 - 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2007	50 000 EUR
2008	50 000 EUR
2009	50 000 EUR

Die Subvention für das Jahr 2007 in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2008 und 2009 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05152-2006/0001-GKU; P 101) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit dem Verein Wiener Tanzwochen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll dem Verein Wiener Tanzwochen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Wiener Tanzwochen für die Jahre 2007 - 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2007	750 000 EUR
2008	750 000 EUR
2009	750 000 EUR

Die Subvention für das Jahr 2007 in der Höhe von 750 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2008 und 2009 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05156-2006/0001-GKU; P 102) Als zweite Rate der Saisonförderung 2006/2007 wird dem Verein Kunstgriff im Jahr 2007 eine Subvention in der Höhe von 45 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05192-2006/0001-GKU; P 103) Als zweite Rate der Saisonförderung 2006/2007 wird dem Verein Assitej Austria im Jahr 2007 eine Subvention in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05259-2006/0001-GKU; P 105) Als zweite Rate der Saisonförderung 2006/2007 wird dem Verein Schauspiegel im Jahr 2007 eine Subvention in der Höhe von 15 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05125-2006/0001-GGS; P 108) Die MA 15 wird ermächtigt, mit der WAFF Arbeitsintegrations GmbH den vorgelegten Vertrag (Jahresvereinbarung) mit jährlichen Kosten von 870 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 870 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4110/757 bedeckt. Für die Bedeckung in den Folgejahren (inklusive eventuell erforderlicher Indexanpassungen) ist Vorsorge zu treffen.

 

(05131-2006/0001-GGS; P 109) Der Heizkostenzuschuss 2006/2007 mit Gesamtkosten in der Höhe von 4 500 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4110/768 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Jahr 2007 Vorsorge zu treffen.

 

(04881-2006/0001-GSV; P 110) Plan Nr 7067K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Hetzendorfer Straße, Breitenfurter Straße, Stachegasse, Linienzug 1-2 und ÖBB Südbahn im 12. Bezirk, KatG Altmannsdorf und Hetzendorf (Beilage Nr 192/06)

 

(04960-2006/0001-GSV; P 111) Plan Nr 6870K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Grünbergstraße (Bezirksgrenze zum 12. Bezirk) und Linienzug 1-11 im 13. Bezirk, KatG Schönbrunn (Beilage Nr 193/06)

 

(04910-2006/0001-GSV; P 114) Der Ankauf von Netzwerkkomponenten mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 700 000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 4 440 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) für den Zeitraum von drei Jahren (Jänner 2007 bis Dezember 2009) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der

 

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