Gemeinderat,
17. Sitzung vom 25.01.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 38 von 78
Zukunft dieser Stadt und für die Zukunft der Menschen
in dieser Stadt geht, war dies wahrscheinlich nicht gerade der Ansatz, hier
Perspektiven zu entwickeln und durchaus auch den Personen etwas auf den Weg
mitzugeben.
Das ist ein zentraler Punkt des heutigen Tages. Da
sind Ideen gefragt, so wie sie in der Vergangenheit gefragt waren, und es sind
diese Ideen bei diesen Personen und bei der gesamten Wiener Stadtregierung
sicherlich immer und herzlich willkommen. Da sind wir oft unterschiedlicher
Ansicht, aber gerade das vergangene Team hat es gezeigt, und ich bin sicher,
auch das zukünftige Team in der Wiener Stadtregierung wird es zeigen, dass gute
Ideen willkommen sind. Wir haben unsere Standpunkte, wir werden miteinander
streiten, aber sollte es gute Ideen geben, sind sie willkommen. Das Wichtigste
ist das Ziel, das uns verbindet, nämlich Wien weiter den Spitzenplatz
sicherzustellen, den es einfach hat, und da ist es eine Superstadt, meine Damen
und Herren. (Beifall bei der SPÖ.)
Es ist ja kein Geheimnis, und ich brauche mich zu den
Personen nicht nochmals sonderlich äußern, welche wir heute für dieses Team in
der Stadtregierung vorschlagen. Ich glaube, es sind exzellente Köpfe, es sind
Personen, die gerade auch die Herausforderungen, die den Wienerinnen und
Wienern, die uns allen bevorstehen - und die verändern sich natürlich immer
wieder -, hervorragend bewältigen werden, und die gerade auch in der
Vergangenheit ein großes Maß an Dialogbereitschaft bewiesen haben:
Michael Ludwig als Vorsitzender des Verbandes Wiener Volksbildung,
als Bildungsexperte auf der einen Seite, vor allem aber auch als Mensch, der -
seine unzähligen Debattenbeiträge zeigen es ganz deutlich - in vielen Bereichen
ein hervorragendes Fachwissen hat und gerade auch aus diesem Bereich heraus
weiß, dass Wohnen einfach mehr ist als nur das Bauen von Häusern und dass
dieses Amt des Wohnbaustadtrates hohe soziale Kompetenz erfordert - wie es ja
auch in der Vergangenheit der Fall war -, und das auch in Zukunft sicherstellen
wird.
Gerade das zeigt, dass Ihnen heute hier ein Mann für
dieses Ressort zum Vorschlag vorliegt - und ich kann Sie nur um breite
Unterstützung ersuchen -, der schon in der Vergangenheit bewiesen hat, die vor
ihm liegenden Aufgaben hervorragend zu bewältigen. Das waren wichtige Sanierungsvorhaben
im Bereich der Volksbildung, das sind große Objekte gewesen, das war aber vor
allem auch im Bereich der zusätzlichen Ausbildungs- und Bildungsmaßnahmen. Ein
zentraler Punkt, der ihm ja hier auch vorschwebt, ist die Stärkung der
Mieterbeiräte. Hier bringt er große, wichtige Kompetenz ein und ich kann nur
den Gemeinderat auffordern, hier heute Michael Ludwig dieses Vertrauen zu
schenken, das er sich durch seine Arbeit in der Vergangenheit verdient hat,
aber vor allem auch in der Zukunft verdienen wird. Lieber Michael, hier an dieser Stelle schon jetzt alles Gute von
meiner Fraktion. (Beifall bei der SPÖ.)
Mit Sandra Frauenberger haben wir für das wichtige
Ressort Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal eine
ausgezeichnete Expertin für den Bereich des Arbeitsmarktes. Das hat sie in
ihrer Zeit im Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds schon sehr eindrucksvoll
unter Beweis gestellt. Sie können ihre Debattenbeiträge nachlesen, die eben
genau auch im Bereich der Beschäftigung von den Problemen wie etwa
Integrationsmaßnahmen bis hin zu den Problemen der jungen Menschen reichen und
die sich natürlich schwerpunktmäßig auch immer mit der Situation und der Lage
der Frauen beschäftigt haben. Ich glaube, dass Sandra Frauenberger durch ihre
soziale Kompetenz, durch ihre Dialogbereitschaft gerade auch im WAFF - und es
ist ja erfreulich gewesen, dass im Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds
wieder eine breite Einigkeit über die entsprechenden Maßnahmen im vergangenen
Jahr gefunden werden konnte - unter Beweis gestellt hat, dass sie die an sie
herangetragenen Aufgaben bestens bewältigen wird. Ich kann auch hier nur den
Wiener Gemeinderat um eine breite Unterstützung für Sandra Frauenberger
ersuchen und gratuliere dir jetzt schon an dieser Stelle ganz herzlich für die
vor dir liegenden Aufgaben. (Beifall bei der SPÖ.)
Es gibt in diesem Team auch zwei erfahrene Personen,
die in ihrem bisherigen Tätigkeitsbereich schon eindrucksvoll unter Beweis
gestellt haben, dass sie in der Lage sind, Probleme ernst zu nehmen, dass sie
in der Lage sind, gemeinsam auch immer wieder mit anderen Fraktionen richtige
Antworten zu finden, die zu einer Verbesserung führen. Es ist dies Sonja
Wehsely, die bereits seit einigen Jahren ein Ressort, nämlich den Geschäftsbereich
Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, in hervorragender
Weise geführt hat, die viele Jahre lang hier im Gemeinderat - und es war
durchaus immer das eine oder andere Mal eine gewisse Lücke - unsere
sozialpolitische Sprecherin war, also gerade mit den vor ihr liegenden Aufgaben
aufs Engste auch vertraut ist und die vor allem aber auch natürlich viele
Weichenstellungen, die von Renate Brauner vorgenommen worden sind, durchsetzen,
aber sicherlich auch sehr viele neue Ideen in dieses Ressort einbringen wird,
genauso wie sie das in ihrem bisherigen Ressort getan hat. Und auch dir, liebe
Sonja, an dieser Stelle von mir schon alles Gute und ich kann auch hier nur den
Gemeinderat um ein breites Vertrauen bitten. Ich glaube, sie hat bewiesen, dass
sie hervorragende Arbeit geleistet hat und sie wird das auch im neuen Ressort
hervorragend tun. Alles Gute schon von dieser Stelle von mir. (Beifall bei
der SPÖ.)
Auch Renate Brauner, glaube ich,
hat in den vergangenen zehn Jahren in den verschiedensten Funktionen in der
Wiener Stadt- und Landesregierung bewiesen, dass sie tatsächlich in der Lage
ist, auf neue Herausforderungen immer neue Antworten zu finden. Es war dies im
Bereich der Geschäftsgruppe Integration so und es war dies in den vergangenen
Jahren im Bereich Gesundheit und Soziales so. Hier sind wichtige
Weichenstellungen erfolgt, und es ist schon interessant - und da muss man auch
vielleicht noch eine Anmerkung zur Wortmeldung des Kollegen Schock machen -, es
ist
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