«  1  »

 

Gemeinderat, 17. Sitzung vom 25.01.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 75 von 78

 

anlegen und sagen, da fördern wir keine Investitionen, da fördern wir nur Programm!, dann frage ich mich, ob das auf die Dauer ein richtiges kulturpolitisches Kinokonzept ist.

 

Wir finden die Evaluierungsidee sehr interessant, die Sie in Ihrem Antrag vorschlagen, der gleich eingebracht wird. Dem werden wir zustimmen.

 

Wenn wir auf einen Weg zu einer umfassenden Kinoförderung kommen, die so etwas wie kulturelle Nahversorgung mit Kleinkinos bedeutet, was auch bedeutet, dass kleine Straßen in der Innenstadt kulturell belebt werden und interessant werden, die Cafés mehr besucht werden und so weiter - das hat ja auch gewisse Folgewirkungen -, dann senden wir: Kinopolitik ist eine Kulturpolitik, es ist eine Nahversorgungspolitik, und es könnte noch eine Spur spannender sein. - Vielen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. - Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Ing Dworak. Ich erteile es ihm.

 

GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Stadtrat! Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

400 000 EUR für den regulären Kinobetrieb des Gartenbaukinos - ich wiederhole mich - sind eine hohe Summe. Bis ins Jahr 2005 musste das Gartenbaukino großteils noch mit einer Subvention von 310 000 EUR auskommen, im Vorjahr wurde dann der Zuschuss - wie auch schon gesagt - von zusätzlich 90 000 EUR gewährt, und heuer werden natürlich gleich 400 000 EUR beantragt.

 

Warum wird plötzlich eine um rund 30 Prozent höhere Subvention benötigt? Es liegt an der Erhöhung der Mieten. Hier rächt es sich, dass die Stadt die Grundsatzdiskussion, ob etwas erhalten werden soll, einfach nicht führt! Die Stadt Wien zahlt für Miete und Betriebskosten, während eine dritte Institution das Objekt kauft oder gekauft hat und besitzt. Da diese dritten Institutionen meist keine Wohlfahrtseinrichtungen sind, kommt es oft zu hohen Mietforderungen.

 

Während man sich nach dem Konkurs der KIBA-Kinos 1999 und der bewegten Geschichte der Konkursmasse rühmte, im Juni 2002 das Gartenbaukino als letztes großes Premierenkino und Ein-Saal-Kino mit 736 Sitzplätzen und das Metrokino wegen seiner Theaterarchitektur gerettet zu haben, hat man zu wenig an die Objekte als solche gedacht. Darum werden dem Gartenbaukino immer höhere Mieten in Rechnung gestellt.

 

Die Subvention von 400 000 EUR wurde für den regulären Kinobetrieb beantragt. Für die Viennale und für die einzelnen Festivals gibt es zusätzliche Subventionen, unter denen der Posten Miete immer wieder aufscheint. Es sollte endlich - endlich! - öffentlich bekannt gemacht werden, wie oft die Miete des Gartenbaukinos noch subventioniert werden soll.

 

Bei der Pressekonferenz am 19. Dezember 2006 mit dem Herrn Stadtrat wurde von Hans Hurch, dem Direktor der Viennale, von einem Finanzbedarf von 5 Millionen EUR gesprochen, die man für eine umfassende Sanierung des Gartenbaukinos benötigt. Diese 5 Millionen in ein fremdes Objekt zu investieren, erscheint nicht sehr sinnvoll, wenn man bis heute zu keinen Garantien über die Miethöhenbeschränkung gekommen ist. Außerdem haben wir mit dem Beispiel Vindobona gerade ein Problem mit einer Investitionsruine. Ich warne hier von dieser Stelle vor Investitionen in dieser Höhe ohne Neukonzeptionen des gesamten Spielbetriebes des Gartenbaukinos.

 

Und nun zu einem Lieblingsthema, zur Kinoförderung. Die Kollegen haben es vorher schon gesagt: Im Vorjahr wurde das bis dahin geltende System der Programm- und Investförderung der Kinos geändert, und man stellte auf eine Programmförderung mittels neuen Punktesystems um. Gleichzeitig reduzierte man den Förderungsanteil von insgesamt 727 000 EUR auf 300 000 EUR eben nur mehr für die Programmförderung. Das gilt für alle privat geführten Kinos mit maximal vier Sälen und maximal 1 500 Sitzplätzen. Hier zeigt sich eine massive Ungerechtigkeit. Während das stadteigene Gartenbaukino in der Zeit von elf Monaten mit 400 000 EUR subventioniert wird, bekommen alle übrigen kleinen Kinos nur 300 000 EUR.

 

Wir fordern daher endlich die Evaluierung dieser Kinoförderung mit dem Punktesystem. Daher haben wir einen Beschlussantrag eingebracht betreffend Evaluierung der Kinoförderung und des damit neu eingeführten Punktesystems.

 

Die gefertigten Gemeinderäte stellen gemäß § 27 Abs 4 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien folgenden Beschlussantrag:

 

„Der zuständige Stadtrat für Kultur und Wissenschaft möge die Evaluierung des eingeführten Punktesystems für die Programmkinoförderung in Auftrag geben und das Budget für eine umfassende Förderung der Kinos erhöhen.

 

In formeller Hinsicht wird die Zuweisung des Antrages an den Gemeinderatsausschuss der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft beantragt.“

 

Uns erscheint die Zukunft des Gartenbaukinos mit allen Begleitumständen, soweit sie uns bekannt sind, nicht gesichert. Wir müssen die Betriebsinvestitionen, die sicher notwendig sind, der Höhe nach bezweifeln, und fordern Sie, Herr Stadtrat, auf, endlich ein umfassendes Konzept vorzulegen, wie die Zukunft des Gartenbaukinos nachhaltig gesichert werden kann.

 

Den Antrag lehnen wir aus den angeführten Gründen ab. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. – Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Dr Vitouch. Ich erteile es ihr.

 

GRin Dr Elisabeth Vitouch (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!

 

„Film Lovers Are Sick People" lautet der Titel eines Filmkalenders, den eine junge Journalistin des Wiener Bezirksblattes jedes Jahr herausbringt, der bei mir zu Hause an der Wand hängt. Und ich kann es nur unterstreichen: Filmliebhaber sind ein seltsames Völkchen

 

«  1  »