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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 02.03.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 10

 

Linienzug a - b, Nottebohmstraße, Karthäuserstraße, Sieveringer Straße, Schatzlsteig, Bellevuestraße, unbenannte Verkehrsfläche (Straßencode 5863), Kaasgrabengasse und Linienzug c-h im 19. Bezirk, KatG Untersievering sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 112/07)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

30. (05702-2006/0001-GSV, P 66) Plan Nr 7755: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Nottebohmstraße, Linienzug a-b, Buttenweg, Salmannsdorfer Höhe, Linienzug c-e, Gspöttgraben, Bellevuestraße, Kaasgrabengasse, unbenannte Verkehrsfläche (Straßencode 5863), Bellevuestraße, Schatzlsteig, Sieveringer Straße und Karthäuserstraße im 19. Bezirk, KatG Obersievering und Untersievering sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 113/07)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

31. (00470-2007/0001-GSV, P 67) Das Vorhaben Hauptstraße B 224, 15, Felberstraße von Hackengasse bis Innerer Neubaugürtel mit Gesamtkosten auf Haushaltsstelle 1/6103 in der Höhe von 1 920 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in Höhe von 1 026 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/002 150 101 (MA 28) mit 291 000 EUR, Haushaltsstelle 1/6103/002 150 601 (MA 42) mit 15 000 EUR, Haushaltsstelle 1/6103/050 912 449 (MA 46 VZ) mit 40 000 EUR, Haushaltsstelle 1/6103/050 922 449 (MA 46 BM) mit 50 000 EUR Haushaltsstelle 1/6103/050 932 331 (MA 33 VLSA) mit 360 000 EUR, sowie Haushaltsstelle 1/6103/050 933 331 (MA 33 Beleuchtung) mit 270 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in der Höhe von 894 000 EUR ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 01080-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Ingrid Puller, betreffend Verkürzung der Intervalle auf der S45-Vorortelinie, wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Ingrid Puller und Univ-Prof Dr Ernst Pfleger.)

 

Berichterstatter: GR Dkfm Dr Ernst Maurer

 

32. (01302-2006/0001-GSV, P 73) Plan Nr 7621: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linienzug 1-3 (Otto-Herschmann-Gasse), Linienzug 3-4 (Eyzinggasse), Linienzug 4-6, Hallergasse, Urschenböckgasse, Linienzug 7-10, Linienzug 10-11 (Straße Code 6533) und Linienzug 11-12 (Straße Code 9984) im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 122/06)

 

(Redner: Die GRe Alfred Hoch und Dr Harald Troch.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

33. (00361-2007/0001-GJS, P 25) Dem Magistrat wird zur Förderung von Vereinen, Gruppen und Projekten im Alternativbereich im Jahr 2007 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

34. (00367-2007/0001-GJS, P 26) Die Subvention an den Verein "Wiener Sozialprojekte" zur Umsetzung des Projektes "Axxept" im Jahr 2007 in der Höhe von 93 913 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

35. (00362-2007/0001-GJS, P 33) Die Subvention an den "Verein zur Förderung und Unterstützung von Freien Lokalen Nichtkommerziellen Radioprojekten (Kurzname: Freies Radio Wien)" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2007 in der Höhe von 280 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

36. (00368-2007/0001-GJS, P 35) Die Subvention an den Verein "Bassena Stuwerviertel – Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel" zur Unterstützung seines Jugendprojektes in der Höhe von 190 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

37. (00369-2007/0001-GJS, P 36) Die Subvention 2007 an den Verein "Zentrum Aichholzgasse" zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, in der Höhe von 235 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

38. (00417-2007/0001-GJS, P 27) 1) Der Magistrat wird ermächtigt, in Zusammenhang mit Förderansuchen des Verbandes Wiener Volksbildung einzelfallbezogene Haftungsübernahmen für erfolgswirksam auflösbare Vorsorgepositionen des Verbandes (Rücklagen bzw Rückstellungen) abzugeben, wobei das Risiko der den zu übernehmenden Positionen zugrundeliegenden Sachverhalte entsprechend zu berücksichtigen ist (Eintrittswahrscheinlichkeit).

 

2) Die Subvention an den Verband Wiener Volksbildung zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2007 in der Höhe von 20 830 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 mit 19 830 000 EUR und Post 777 mit 1 000 000 EUR gegeben.

 

(PGL - 01081-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag Ines Anger-Koch und Monika Riha, betreffend Aufstockung des Budgets für Volksbildung, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Dr Wolfgang Aigner und Heinz Vettermann.)

 

39. (PGL - 00991-2007/0001 - KVP/MDGF) Die Dringliche Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf, Dkfm Dr Fritz Aichinger und Mag Barbara Feldmann, betreffend Schließung der Landstraßer Markthalle - Anschlag auf die Nahversorgung und das Kleinunternehmertum, wird von GR Dr Matthias Tschirf begründet und von Bgm Dr Michael Häupl

 

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