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Gemeinderat, 20. Sitzung vom 27.04.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 9

 

Magistrates der Stadt Wien um 1 169 707,62 EUR auf 4 149 707,62 EUR vorsieht, abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in Höhe von 1 169 707,62 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0108/728 zu bedecken.

 

2) Die MA 27 wird ermächtigt, die Vertragsverhandlungen mit dem Bundeskanzleramt für die Fortführung des INTERACT Büros Wien durchzuführen und den entsprechenden Vertrag abzuschließen. Der auf die Verwaltungsjahre 2008 bis 2014 entfallende Betrag in Höhe von 10 042 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0108/728 zu bedecken.

 

3) Die MA 27 wird ermächtigt, die Vertragsverhandlungen für die Fortführung des Mietvertrages für das INTERACT Büro Wien am Standort 7, Museumstraße 3/2, durchzuführen und für die Mietvertragsverlängerung abzuschließen. Die diesbezüglichen Ausgaben dafür sind unter Punkt 2) bedeckt.

 

(01302-2007/0001-GJS; P 14) Die Subvention an den Verein der Freunde der Büchereien Wien zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Jahr 2007 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01462-2007/0001-GJS; P 19) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2007 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein für die Förderung des Nachwuchses in diversen Sportarten sowie der Fortbildung der ÜbungsleiterInnen und TrainerInnen	20 000 EUR
2)	ASVÖ-LV Wien für die Durchführung des Projektes Rudern für die Vorbereitung der WM der Junioren 2008	20 000 EUR
3)	American Football Club Dodge Vikings Vienna für die Durchführung des IX Bowl-Vergleichskampfes zwischen einem amerikanischen und europäischen Football Team	18 500 EUR
	Gesamt	58 500 EUR

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 58 500 EUR sind im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

(01507-2007/0001-GJS; P 21) Die Subvention an den Verein "Musik der Jugend" zur Durchführung seiner Aktivitäten 2007 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01241-2007/0001-GKU; P 24) Für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2007 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.

 

(01367-2007/0001-GKU; P 25) Die Subvention an den Kulturverein Simmering für sein Sommerprogramm im Schloss Neugebäude 2007 in der Höhe von 58 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01447-2007/0001-GKU; P 26) Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2007 für die Durchführung der Jiddischen Theaterwoche 2007 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(01710-2007/0001-GKU; P 30) Eine weitere Subvention an das Ensemble Theater im Jahr 2007 für die Jahrestätigkeit 2007 in der Höhe von 290 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2007 beträgt somit insgesamt 580 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 290 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(01236-2007/0001-GKU; P 33) 1) Die für Fälle der Veröffentlichung und ausstellungsmäßigen Verwendung von Reproduktionen aus Archivgut festgesetzte Gebühr entfällt zusätzlich auch bei Veröffentlichungen von Institutionen der Wissenschaft und Forschung im Internet. Die übrigen Bestimmungen des GRB vom 19. Mai 2004, Zl 01673/2004-GKU, bleiben unberührt.

 

2) Derzeit anhängige und noch nicht abgeschlossene Gebührenfälle sind nach der neuen Rechtslage zu behandeln.

 

(01182-2007/0001-GKU; P 34) Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2007 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01446-2007/0001-GKU; P 35) Die Subvention an den Verein Depot für 2007 in der Höhe von 72 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages von 32 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und die Bedeckung des Betrages von 40 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(01491-2007/0001-GKU; P 36) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2007 für die Durchführung von dreizehn Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 99 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(01492-2007/0001-GKU; P 37) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(01635-2007/0001-GKU; P 39) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit der Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie ermächtigt. Demzufolge werden der Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie für die Jahre 2007 - 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2007	150 000 EUR
2008	150 000 EUR
2009	150 000 EUR

Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2007 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2008 und 2009 ist in den Voranschlägen der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft und der Geschäftsgruppe Umwelt für die Jahre 2008 und 2009 Vorsorge zu treffen.

 

(01445-2007/0001-GKU; P 40) Die Subvention an den Verein "After Image Productions" in der Höhe der ersten Rate von 87 200 EUR für das Sommerkino 2007 wird

 

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