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Gemeinderat

18. Wahlperiode

21. Sitzung vom 25. Mai 2007

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.01 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Godwin Schuster, Inge Zankl, Günther Reiter und Dr Wolfgang Ulm.

 

Schriftführer: Die GRe Petr Baxant, Heidemarie Cammerlander, Mag Barbara Feldmann, Dipl-Ing Sabine Gretner, Mag Johann Gudenus, MAIS, Volkmar Harwanegg, Christian Hursky, Susanne Jerusalem, Sonja Kato, Mag Dietbert Kowarik, Hedwig Petrides, Mag Sonja Ramskogler, Monika Riha, Silvia Rubik, Karin Schrödl und Kurt Wagner.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag Waltraut Antonov, Heinz Vettermann und Gabriele Mörk sowie zeitweilig GRin Marianne Klicka.

 

2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Godwin Schuster folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP - 02289-2007/0001 - KFP/GM): GRin Veronika Matiasek an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke:

 

In den öffentlichen Verkehrsmitteln sind viele Menschen auf engstem Raum dicht beisammen. Damit ist eine erhöhte Gefahr von Krankheitsübertragungen gegeben. Das gilt besonders für Grippezeiten, aber auch für den Anstieg von TBC. Wie oft werden öffentliche Verkehrsmittel, U-Bahn-Züge, Straßenbahngarnituren und Busse (außer in besonderen Anlassfällen) komplett gereinigt und desinfiziert?

 

2. Anfrage (FSP - 02287-2007/0001 - KGR/GM): GR Mag Christoph Chorherr an den Bürgermeister:

 

Welche Schritte werden Sie als Bürgermeister setzen, damit bei Bauvorhaben der Stadt Wien, wie Bürobauten von Stadt Wien Töchtern, Spitälern oder Schulen, maximale Energieeffizienz und damit auch eine Einsparung an Betriebskosten realisiert wird?

 

3. Anfrage (FSP - 02286-2007/0001 - KVP/GM): GR Dr Franz Ferdinand Wolf an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Werden Sie in Zukunft die Regeln der Wiener Theaterreform einhalten und somit Subventionen ausschließlich auf Empfehlung der hiefür vorgesehenen Institutionen vergeben?

 

4. Anfrage (FSP - 02278-2007/0001 - KSP/GM): GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke:

 

Sind Betriebe und Geschäfte, die von MigrantInnen geführt werden, also so genannte "ethnische Ökonomien", für Wien ein nennenswerter Wirtschaftsfaktor?

 

5. Anfrage (FSP - 02290-2007/0001 - KFP/GM): GR DDr Eduard Schock an den Bürgermeister:

 

Das Unterrichtsministerium hat eine Nominierung des Weinortes Grinzing als Weltkulturerbe abgelehnt, obwohl zahlreiche andere Weinorte diesen Titel schon erhalten haben. Welche Maßnahmen werden Sie setzen, damit "Grinzing" doch noch als Weltkulturerbe anerkannt wird?

 

3. (AST/02357-2007/0002-KFP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des Klubs der Wiener Freiheitlichen eine Aussprache über das Thema "Schluss mit dem illegalen Grillen" statt.

 

(Redner: Die GRe Anton Mahdalik, Mag Alev Korun, Robert Parzer, Jürgen Wutzlhofer, Veronika Matiasek, Dipl-Ing Martin Margulies, Mag Ines Anger-Koch und Ernst Nevrivy.)

 

4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2, des Grünen Klubs im Rathaus 5 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 12:

 

(PGL - 02465-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Jung, Mag Johann Gudenus, MAIS und Dr Herbert Madejski an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Schulbetrieb in der Volksschule in der Wienerberg-City.

 

(PGL - 02466-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Henriette FRANK und Mag Dietbert Kowarik an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Wohnungsgröße.

 

(PGL - 02106-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Mobiles Palliativ Care Team (MPCT) - offizielle Bezeichnung lt ÖBIG Palliativ Konsiliar Dienst (PKD).

 

(PGL - 02467-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRinnen Dr Sigrid Pilz und Heidemarie Cammerlander an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Versorgung von HIV-PatientInnen an der Bernhard Gottlieb Universitätszahnklinik - AKH Wien.

 

(PGL - 02468-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRinnen Dr Sigrid Pilz und Heidemarie Cammerlander an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Übersiedlung der HIV-Station (Bauteil 83 Klinik Süd B) der Abteilung für Immundermatologie - Univ Klinik für Haut- und Geschlechtskrankheiten am AKH Wien.

 

(PGL - 02469-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRinnen Dr Sigrid Pilz und Heidemarie Cammerlander an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Aufnahme von HIV-infizierten bzw an AIDS erkrankten Personen in den Wiener Pflegeheimen bzw auf Kontingentplätzen der Gemeinde Wien bei privaten gemeinnützigen Organisationen.

 

(PGL - 02470-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Verrechnung der Sonderklasse in den öffentlichen Wiener Spitälern.

 

(PGL - 02471-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf, Mag Barbara Feldmann, Dkfm Dr Fritz Aichinger und Mag Sirvan Ekici an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend Situation der Wiener Märkte.

 

(PGL - 02472-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Sirvan Ekici, Dr Wolfgang Ulm und Mag Barbara

 

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