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Gemeinderat, 21. Sitzung vom 25.05.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 97 von 105

 

30 Jahren erfolgreich von Karl Scheibmaier vertreten werden. Das sind Ludwig Hirsch, Stefanie Werger, STS, das war früher Rainhard Fendrich, ist jetzt noch immer Hermann van Veen. Das sind die, mit denen Karl Scheibmaier und seine GesmbH Geschäft und Geld machen, nicht mit dem Operettensommer, weil das in Wirklichkeit ein Hobby ist, wo er in den letzten Jahren nur daraufgezahlt hat, damit er einen Wunsch der Stadt Wien erfüllt (GR Mag Wolfgang Jung: Hahaha!), dass er sagt, er gibt einen Teil seines Engagements der Kulturstadt Wien zurück und wenn die Stadt einen Operettensommer haben will, dann werden wir das schaffen. Dass er heuer erstmals sagt, dazu braucht er auch ein Mindestmaß an kultureller Förderung durch die Stadt Wien, ist durchaus mehr als berechtigt. Das hat absolut nichts mit Parteienförderung zu tun. Kein Cent geht vom Operettensommer an die Arbeiterheime! Das ist absolut lächerlich! Das stellt sich die kleine Opposition so vor!

 

Wir arbeiten an der Weltmarke Kulturstadt und da können Sie in Wirklichkeit machen, was Sie wollen, natürlich nicht nur durch den Operettensommer, aber auch durch das Genre Operette in dieser Stadt! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist somit geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.

 

Wir können die Postnummer 24 abstimmen.

 

Wer von den Damen und Herren für die Postnummer 24 ist, bitte um ein Zeichen der Zustimmung. - Das ist mehrstimmig, mit den Stimmen der Sozialdemokraten, so beschlossen.

 

Es gelangt nunmehr Postnummer 25 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die HEY-U Entertainment GmbH. Der Berichterstatter, Herr GR Woller, leitet ein.

 

Berichterstatter GR Ernst Woller: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Die Debatte ist eröffnet. Herr Mag Stefan hat sich zum Wort gemeldet. - Bitte.

 

GR Mag Harald Stefan (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!

 

Die HEY-U Entertainment GmbH organisiert das Festkonzert im Park Schönbrunn. Das hat gestern schon stattgefunden. Wir beschließen heute die Subvention.

 

Wir haben ursprünglich im Ausschuss zugestimmt, auch im Stadtsenat. Allerdings haben wir bei genauer Betrachtung des Akts doch feststellen müssen, dass hier erhebliche Mängel bestehen, wo Positionen offensichtlich vollkommen falsch dargestellt sind, ganz anders abgerechnet sind. Das muss bei einem Akt, wo es um 250 000 EUR geht, nicht so sein. Als Zeichen dessen, dass wir das nicht goutieren, lehnen wir daher nunmehr den Akt ab! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Frau Mag Ringler, bitte.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!

 

Lieber Ernst Woller, Gott sei Dank hat die SPÖ noch nicht die Weltmacht, aber der Versprecher war aussagekräftig.

 

Jetzt aber doch noch einmal kurz ein paar Worte zu unserer vorherigen Debatte. Wenn es so ist, dass der Operettensommer nichts mit der Theaterreform zu tun hat, und die Operette nichts mit den Reformbemühungen zu tun hat, wie kommt es dann, dass ich dem „Standard" von morgen entnehme, dass die Fledermaus, auch eine klassische Operette, kein Geld bekommen hat und dass jener Politiker, der dem Herrn Mailath-Pokorny einen Brief mit der besonderen Bitte, man möge das doch subventionieren, geschrieben hat, wenn ich mich recht erinnere, der Herr Dobusch, einen Brief vom Herrn StR Mailath-Pokorny zurückbekommen hat, in dem er gesagt hat: „Wissen Sie, wir haben uns darauf geeinigt, in der Theaterreform werden alle Akten und alle Anträge, auch die von der Fledermaus, der Bewertung der Kuratoren unterzogen. Wir werden auch diesen Akt den Kuratoren hinlegen. Die werden sich das anschauen und begutachten. Ich werde mich selbstverständlich an das halten, was die Kuratoren zu dieser Fledermaus sagen."

 

Geld haben die von der Fledermaus keines bekommen. Offensichtlich ist das mit den SPÖ-Beteiligungsverhältnissen doch nicht so schlecht! Das entlarvt die Argumentation! (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Dann ist es mir wichtig, noch ein Wort zu unserer Debatte von heute in der Früh zu sagen. Der Herr Stadtrat hat nämlich meines Wissens nach wider besseren Wissens behauptet, dass auch wir GRÜNE nichts dagegen hätten, wenn ein Kulturverein, in dem unser Bundeskultursprecher Wolfgang Zinggl Vorstandsmitglied wäre, Gelder bekommt. Der Herr Stadtrat weiß nachweislich, dass Wolfgang Zinggl seit vielen Jahren nicht mehr im Vorstand des Depots ist. Er hat es heute wider besseren Wissens gesagt. Ich möchte es hier noch einmal und fürs Protokoll deutlich zurückweisen, wir GRÜNE lassen uns das nicht nachsagen, dass wir auf diese unsaubere Weise vorgehen! Bei uns ist es selbstverständlich, dass Leute, die in Kulturinstitutionen tätig sind, in denen sie früher tätig waren, wenn sie politische Funktionen haben, ihre Funktionen zurücklegen! - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Laut Geschäftsordnung kann sich außerhalb der Tagesordnung der amtsführende Stadtrat jederzeit melden. Am Wort ist der Amtsf StR Dr Mailath-Pokorny.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!

 

Ich habe eigentlich nur eine Frage: Wieso ist es dann der Wolfgang Zinggl, mit dem ich permanent über die Subvention spreche, wenn er gar nichts mit dieser Einrichtung zu tun hat? Es ist der Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der GRÜNEN, der mich anruft und mit dem ich zu besprechen habe, in welcher Höhe wann und was an das Depot gezahlt wird. (GR Christian Oxonitsch: Interessant!) Soviel zur Wahrheit der GRÜNEN! - Danke.

 

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