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Gemeinderat, 22. Sitzung vom 26.06.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 101 von 118

 

der über Jahrzehnte Generationen von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten im Kulturausschuss begleitet hat. Wir wünschen ihm für die Zukunft und für seinen nächsten Lebensabschnitt alles Gute, viel Gesundheit und sicherlich auch sehr viele kulturelle Momente! – Herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Smolik.

 

GRin Claudia Smolik (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Ich gehöre zu den wenigen Privilegierten, die beide Berichte bekommen haben. Warum, ist mir allerdings nicht ganz einsichtig: Ich bin zwar Ersatzmitglied im Kulturausschuss, aber Kollegin Cammerlander, die ebenfalls Ersatzmitglied im Kulturausschuss ist, hat nur den Wissenschaftsbericht bekommen. (GR Dr Matthias Tschirf: Ich habe als Ersatzmitglied auch nur einen bekommen!) Die Systematik dahinter ist offenbar nicht ganz durchsichtig!

 

Ich freue mich natürlich, beide Berichte bekommen zu haben, und habe sie auch beide studiert. Und ich freue mich auch, dass sich das Verhältnis von Kulturbericht zu Wissenschaftsbericht im Vergleich zum ersten Wissenschaftsbericht deutlich verändert hat: Der Wissenschaftsbericht ist jetzt viel dicker als der Kulturbericht, und es ist auch gut so, dass darin alles aufgelistet ist und man einiges nachschlagen kann.

 

Trotzdem eine kleine Anregung für all jene, die den Kulturbericht nicht so wie ich parallel lesen konnten: Man könnte doch auch an den Wissenschaftsbericht den Teil betreffend Frauen im Wissenschaftsbereich anhängen. Dann wäre das kompakt beisammen! Man könnte die Auflistung der Förderungssummen für die einzelnen Projekte, die im Kulturbericht enthalten sind, quasi mit „Copy und Paste" auch in den Wissenschaftsbericht einfügen, denn dann hätte man einen kompakten Überblick und müsste nicht hin- und herblättern, wenn man keinen Kulturbericht bekommen hat.

 

Ich möchte noch eine Anmerkung zum Wissenschaftsbericht machen, dessen Intention ich sehr schätze. Ich glaube, es steckt sehr viel Arbeit dahinter, um ersichtlich zu machen, was sich alles ereignet. – Ich meine, man könnte bei Artikeln wie dem auf Seite 25 unter der Überschrift „Wien: Wissenschaftsstadt, Forschungsort, Forschungsgegenstand, genius loci, die Perspektive wichtiger AkteurInnen" das Geschlechterverhältnis das nächste Mal doch verbessern! Unter den 29 Beiträgen sind nämlich 19 Beiträge von Männern und leider nur 10 von Frauen, und das bildet nicht das Verhältnis von Frauen in der Wissenschaft in dieser Stadt ab. Vielleicht könnte man diese Anregung aufnehmen, damit im nächsten Wissenschaftsbericht, wenn man wieder ein solches Kapitel gestaltet, die Frauen im gleichen Ausmaß oder auch mehr zu Wort kommen!

 

Ich möchte nicht noch sehr viel zum Rechnungsabschluss sagen. Es sind um 1,8 Millionen EUR mehr ausgegeben worden als im Voranschlag. Das wundert mich nicht, es braucht mehr Geld für die Forschung und die Wissenschaft. Das haben wir hier immer wieder gesagt und das hat sich auch nicht verändert. Umso mehr wundert mich, dass dann für 2007 noch weniger budgetiert worden ist. Ich bin schon gespannt, was dann beim Rechnungsabschluss für 2007 tatsächlich in die Forschung und die Wissenschaft gegangen ist. Ich glaube, dass wir mit den für 2007 budgetierten 5,7 Millionen EUR nicht das Auslangen finden werden und hoffe, dass wir nicht das Auslangen finden werden.

 

Ich möchte zum WZW kommen. Ich finde es eine Chuzpe von der Kollegin Straubinger, sich hier hinzustellen und zu sagen, im Rahmen der Forschungsstrategie haben sich die Universitäten gewünscht, dass das WZW geschlossen wird. Es ist interessant, ich wusste nicht, dass man da Wünsche anbringen kann, die dann offensichtlich stante pede erfüllt werden, denn für alle, die es nicht wissen, das WZW wird mit Ende September geschlossen werden. Die MitarbeiterInnen wurden gestern von ihren Kündigungen informiert. Das heißt, diese Institution ist für die MitarbeiterInnen überfallsartig geschlossen worden. Sich dann hier hinzustellen und zu sagen, die Universitäten haben sich das im Zuge der Forschungsstrategie gewünscht, wo doch, und hier zitiere ich den Wissenschaftsbericht, steht: „FTI - Forschung, Technologie, Innovationsprozess: Im November 2006 hat die Stadt Wien einen geschäftsgruppenübergreifenden FTI-Prozess gestartet, der in vier eng aufeinander abgestimmten Panels die aktuellen Stärken und Schwächen der Wissenschafts- und Forschungsstadt erkundet. Die Ergebnisse sollen im November 2007 der Öffentlichkeit präsentiert werden."

 

Also wenn das ein Ergebnis des laufenden FTI-Strategiediskussionsprozesses ist, dass das WZW geschlossen werden soll, kann das eigentlich doch erst im November 2007 präsentiert werden, wo doch dann die Ergebnisse öffentlich präsentiert werden und nicht vor zwei Wochen, das WZW zu schließen, nämlich mit Ende September. Ich bin froh, dass diese Vorgehensweise, wie dort vorgegangen wurde, zumindest doch den Weg in die Medien gefunden hat. Die Vorgehensweise, wie man mit MitarbeiterInnen, die im Wissenschaftsbetrieb arbeiten, umgeht, ist ein Skandal, nämlich den Leuten nicht zu sagen, was die Kritikpunkte sind! Ich habe für morgen eine mögliche Anfrage an den Herrn Stadtrat gerichtet, welches denn die Gründe sind, die zur Schließung des WZW geführt haben. Ich bin schon gespannt, welche Antwort ich dann bekomme. Aber MitarbeiterInnen, ForscherInnen, die in diesem Bereich arbeiten, so zu behandeln, halte ich für letztklassig und untragbar! (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Noch viel letztklassiger ist, dass man dann den MitarbeiterInnen gestern bei dem Gespräch, wo ihnen mitgeteilt wurde, dass sie ab August, Ende August, September, wann auch immer ihre Kündigungsfristen sind, gekündigt werden, sagt, sie können eine Liste schreiben, wo sie gerne arbeiten würden, die dann an das Christkind geschickt wird - keine Ahnung, wer diese Liste bekommt, vielleicht der Herr Stadtrat - und man dann

 

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