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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 27.06.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 82 von 99

 

Kuratorin gesagt hat - mit Kunst aufzuladen. So weit, so gut.

 

Ich werde auch nicht - zum Unterschied meiner Vorredner - Denkmäler als geschmacklos oder als gelungen qualifizieren, weil ich glaube, es kann nicht unsere Aufgabe sein, hier Kunst zu qualifizieren und Geschmacksrichter zu sein, sondern es geht darum, dass es eine ordentliche Organisation bei der Finanzierung von Kunst durch die öffentliche Hand geben muss. Das ist unsere Aufgabe, darum geht es.

 

Unsere Kritik zielt daher auf die Organisation, wie die Kunst im öffentlichen Raum organisiert wird: Ein Fonds, der angesiedelt wurde - auch das wurde schon von meinen Vorrednern gesagt - beim WZW. Das war nicht sehr erfolgreich, um es vorsichtig zu sagen, von der Organisation.

 

Im Kontrollamtsbericht findet sich schwere Kritik: Es gäbe gravierende Mängel in der Organisationsstruktur und Zahlungen von Förderungen vor Genehmigung durch den Gemeinderat. Wörtlich hat das Kontrollamt damals ausgeführt: Es sei zu empfehlen, Augenmerk darauf zu legen, dass die rechtlich erforderlichen Beschlüsse des Gemeinderates als das nach der Wiener Stadtverfassung für Subventionsvergaben zuständige Organ ordnungsgemäß und zeitgerecht eingeholt werden. - Sehr viel präziser kann man die Kritik an den Umständen der Organisation und der Art der Mittelvergebung ja wirklich nicht formulieren.

 

Ungeachtet all dieser Kritiken ist noch im Dezember 2006, also im vergangenen Jahr, eine Subvention an das WZW in Höhe von 956 000 EUR beschlossen worden, mit der Begründung - und das ist interessant -, dass einer der Schwerpunkte der Arbeit des WZW, also des Wiener Wissenschaftszentrums oder des Wissenschaftszentrums Wien, in der Kunst im öffentlichen Raum liegen würde. Jetzt erfahren wir, dass das WZW mit Ende des Jahres geschlossen wird, dass die Mitarbeiter Ende August oder im September bereits ihre Kündigung zur Kenntnis zu nehmen haben und genau das spüren, was schlechte Organisation und, im Fall der Arbeitsplätze, die dort von den Mitarbeitern nicht mehr eingenommen werden können, wohl auch sozialdemokratische Kälte ist.

 

Als Begründung für diese Umorganisation haben wir bis jetzt nichts erfahren. Es muss also doch irgendwelche Umstände geben, die uns der Herr Stadtrat bis jetzt nicht genannt hat. Das WZW wird geschlossen, und das Einzige, was der Herr Stadtrat gesagt hat, ist, die Aufgaben seien erfüllt, und die Aufgaben würden jetzt andere Institutionen übernehmen. Eine mehr als schmallippige Auskunft zu dem, was dort offenbar wirklich schief gelaufen ist!

 

Jedenfalls wollen wir wissen, was mit den Projekten geschieht, die als Kunst im öffentlichen Raum subventionierterweise vom WZW abzuwickeln sind. Wir wollen wissen, wie der Übergang stattfinden wird, wie die Fertigstellung der einzelnen Projekte ist. Weil das alles unklar ist und weil wir bisher keine ausreichenden Antworten bekommen haben, werden wir die vorliegende Post ablehnen. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächste am Wort ist Frau GRin Schinner. Ich erteile es ihr.

 

GRin Katharina Schinner (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Da ist jetzt eine ganze Menge vor mir gesagt worden. Ich möchte aber vielleicht doch kurz, bevor ich auf das Gesagte eingehe, ein bisschen auf die Bedeutung hinweisen, die Kunst im öffentlichen Raum für unserer Stadt natürlich hat, aber auch, wie man im internationalen Vergleich sieht, für viele andere Städte.

 

Ich glaube, es gibt kaum eine Kunst, die so ohne Barrieren auf die Menschen zugeht, die es schafft, auf unvergleichliche Weise Diskussionen anzuregen, auch polarisiert, auch ein Reibebaum für die Gesellschaft ist, und die es auch schafft, Plätze und Orte dahin gehend zu prägen, dass sie Individualität bekommen, dass sie Besonderheit bekommen, dass sie zu Wohlfühl-Oasen werden und dass sie einfach mitgestaltet.

 

Zu den Ausführungen von Mag Stefan: Was bleibt mir da zu sagen? Es erinnert mich ein bisschen an meine erste Rede, die ich hier gehalten habe. Vorweg: Wenn Sie sagen, es gibt keinen Einblick zu den Projekten, dann muss ich das ganz entschieden zurückweisen. Denn wenn Sie sich die Homepage angeschaut hätten, dann hätten Sie gesehen, dass es dort eine sehr genaue, eine sehr detaillierte Auflistung der Projekte gibt, mit sehr, sehr umfangreichen Projektbeschreibungen.

 

Zu Ihrer Kritik am „Rosa Platz", die für mich nicht nur unverständlich, sondern einfach wirklich zutiefst erschütternd ist und das auch schon beim ersten Mal war, glaube ich, hat Frau Mag Ringler ohnehin schon das Wesentliche gesagt. Ich möchte das nur noch einmal unterstreichen. Ich glaube, es ist ganz, ganz wichtig und phantastisch, dass dieses Denkmal dort zustande kommt, dass hier wirklich eine Initiative passiert. Was vielleicht noch zu sagen ist, ist, dass das Projekt des „Rosa Platzes" in ganz enger Abstimmung mit allen Organisationen dort, mit dem Community Board und dergleichen, passiert ist und dass so ein Projekt natürlich auch einen bestimmten Zeitraum braucht.

 

Da gehe ich vielleicht gleich ein bisschen auf die Fragen der Frau Mag Ringler ein. Natürlich sind wir auch bestrebt, den Morzinplatz so schnell wie möglich mit diesem Denkmal zu gestalten, doch muss man natürlich sagen, dass es so ist, dass das ein großer Dialogaufwand, ein großer organisatorischer Aufwand ist, dass es permanente Gespräche gibt, sowohl mit Herrn Kupelwieser als auch mit den Leuten dort vor Ort, dass das ein sehr belebter Platz ist, dass das ja schließlich auch kein Denkmal ist, das nur über eine temporäre Zeit dort sein wird, sondern dass man hier ja wirklich eine sehr gute Lösung finden muss, mit der die Menschen vor Ort auch glücklich sind, dass der offizielle Beginn der Arbeiten im Herbst 2007 sein wird und ich mir auch wünsche, dass dieses Projekt so schnell wie möglich seine Umsetzung

 

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