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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 20.09.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 91 von 94

 

ist gefährdet! Valentin hat eine Glatze! Kurz geschorene Haare!)

 

Herr Kollege Valentin! Dort haben Leute gerufen, haben Sie persönlich mit Namen gerufen, Sie sollen kommen und diskutieren. Sie haben gekniffen! Sie haben krampfhaft weggeschaut, weil Sie sich vor Ihren Wählern fürchten, Herr Kollege. Das ist die Realität. [Zwischenruf von GRin Mag (FH)Tanja Wehsely.] Und genauso Sie: Sie haben versucht, mit Journalisten zu diskutieren, lächelnd, den Rücken zu den Zuschauern, damit Sie nicht in die Verlegenheit kommen müssen, Ihre Politik zu verteidigen, die die Leute dort nicht mehr mittragen. (Heftige Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

Was haben denn die Leute dort skandiert? Ich kann es Ihnen sagen, Frau Kollegin: „Der nächste Wahltag kommt bestimmt" war einer der Slogans, die die Leute dort gebracht haben. Den werden Sie merken. Deswegen regen Sie sich so auf, weil es Ihnen wehtut, weil Sie spüren, dass Ihnen die Bürger entgleiten, die Bürger, von denen Sie nicht einmal mehr wissen, welche Probleme sie haben. (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.) Das ist die Situation: Die SPÖ fürchtet sich vor ihren Wählern. (GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi: Nein, wirklich nicht!) Das ist die Realität, und dieser Slogan „Der nächste Wahltag kommt bestimmt" hat Ihnen wehgetan.

 

Die Bezirksprominenz der Partei hat sich schließlich auch dort versammelt. Bitte, warum soll ein Bezirksvorsteher sich fürchten, nicht herunterkommen und mit seinen Leuten reden? (GR Erich VALENTIN: Der war dort!) Das war das Dümmste, was man überhaupt tun kann, die Unterschriften nicht entgegenzunehmen. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Nichts, verleugnen hat er sich lassen - ja, im Amtshaus ist er gesessen, oben in seinem Zimmer. Nicht einmal richtig aus dem Fenster geschaut hat er, sodass man ihn hätte sehen können. Die Leute haben ihn ja gerufen, genauso wie sie Sie, Kollege Valentin, gerufen haben. (GR Harry Kopietz: Sie sagen die Unwahrheit!)

 

Sind Sie zu den Leuten gekommen? Sind Sie hingegangen zu den Demonstranten? Haben Sie mit ihnen diskutiert oder Ihre Kollegin da hinten? Nichts, gedrückt haben Sie sich! Sie haben sich von der Polizei schützen lassen vor der Begeisterung Ihrer Wähler. Das war die Realität, Herr Kollege! (Beifall bei der FPÖ. - GR Harry Kopietz: Dort waren FPÖ-Wähler aus ganz Wien!)

 

Eine andere Situation war die, dass Heinz Christian Strache dort war. Er hat sich nicht davor gedrückt. Er hat keine Rede gehalten, er hat dort nicht agitiert. (Widerspruch von GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi.) Er ist mitten in den Bürgern gegangen. Allerdings eines stimmt: Er wurde mit Jubel begrüßt, und er wurde zwischendurch am Zug aus den Fenstern und von überall her bejubelt, das ist richtig. Aber warum denn? Weil er nicht gegen die Bürger gestanden ist oder mit dem Rücken zu den Bürgern wie der Kollege Valentin, sondern weil er mit ihnen gegangen ist. Das ist der Weg, den wir hier in Wien gehen werden: mit den Bürgern, und wenn es sein muss, auch gegen Sie! (Beifall bei der FPÖ. - GR Dipl-Ing Martin Margulies: Hat er alte Freunde wieder getroffen?)

 

Es hat sich dort wirklich etwas Bemerkenswertes getan, das ist richtig, und es wird nicht das letzte Mal gewesen sein. Hier haben Bürger erkannt: Es geht zu weit, uns reicht es, und wir müssen uns organisieren. Das wird in Wien und das wird österreichweit in immer stärkerem Maß passieren, wenn Sie nicht begreifen, dass Sie auf dem Holzweg sind, dass Sie sich schon meilenweit von dem entfernt haben, was die Österreicher berührt.

 

So wie der Bürgermeister mit seinem Auto kein Parkplatzproblem hat - die Wiener haben es! Und so wie der Bürgermeister kein Kleinkriminalitätsproblem hat - die Wiener haben es! Bei mir im Bezirk: 64 Autoeinbrüche in Folge und, und, und. Explodierende Zahlen bei Bankeinbrüchen - der Bürgermeister sagt, in Wien ist alles bestens. Ja, das hat er gesagt, es ist alles sicher. Bei ihm vielleicht, aber nicht bei den Bürgern!

 

Sie predigen, Wien ist anders; die Bürger fürchten, Wien wird anders. Um das zu verhindern, meine Damen und Herren von der SPÖ, kämpfen wir gemeinsam mit den Bürgern! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Frau Mag (FH) Tanja Wehsely. Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag (FH) Tanja Wehsely: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Wir haben gewusst, es zahlt sich aus, wenn wir uns einmal anhören, was der Kollege Jung zu sagen hat. (GR Mag Wolfgang Jung: Natürlich!) Und richtig, es hat sich ausgezahlt. (StR Johann Herzog: Hören Sie schön zu!) Ich meine nicht, dass es nicht vorhersehbar gewesen wäre; in gewisser Weise muss man schon ehrlich dazu sagen, da braucht man keine Hellseherin zu sein. Aber es ist ja wurscht; okay, es ist alles gekommen.

 

Mit den Anschuldigungen und den Unwahrheiten werde ich mich später noch beschäftigen. Denn es ist gut, dass ich jetzt hier für die SozialdemokratInnen reden kann und dass ich bisher nicht wirklich damit beschäftigt wurde, was Sicherheit eigentlich ausmacht. Es ist natürlich bezeichnend, dass das eine Vertreterin der Sozialdemokratie hier erläutert und ausführt und dass Sicherheit für uns selbstverständlich weit mehr ist als die Polizei und das Polizeisicherheitsgesetz. Keine Frage, bisher ist relativ wenig ... (GR Mag Harald STEFAN: Haben Sie unsere Reden gehört?)

 

Ich rede jetzt einmal bisschen, und dann machen wir so weiter. Bisher ist nicht wirklich darüber gesprochen worden. (GR Mag Harald STEFAN: Sie haben nur Jung gehört!) Natürlich, der Kollege hat gesagt, das ist alles Blödsinn (StR Johann Herzog: Nicht nur dem Kollegen, dem Rest hätten Sie auch zuhören sollen!), es funktioniert alles nicht, wieso machen wir das und nicht gleich selber Polizei?

 

Faktum ist, die SozialdemokratInnen in Wien haben sich dem Dialog verschrieben, der Sicherheit, die mehr ist als nur Polizei, sondern eine soziale Sicherheit. (Beifall bei der SPÖ.) Eine Sicherheit besteht aus weit, weit mehr als dem, Menschen anzuhalten, Menschen abzustrafen, Menschen zu verurteilen und, wie in Ihrem Fall, natürlich vorzuverurteilen. Das ist gar keine Frage.

 

Ich kann ihnen sagen, bei uns ist Sicherheit eine

 

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