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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 24.01.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 40 von 95

 

Niederösterreich absiedeln wollen. Nahe ist es übrigens nur in Form der Landkarte, denn wenn ich einen Hubschrauberlandeplatz in Langenlebarn oder in Schwechat habe, dann ist die Nähe schon nicht mehr so gegeben. Gerade bei Themen wie Unfälle und Sicherheit glaube ich, wir müssen davon ausgehen, einen Hubschrauberlandeplatz, der derzeit existiert, nicht ohne Weiteres aufzugeben, sondern froh sein, dass er in einer sehr zentralen Lage liegt.

 

Wir werden natürlich, und das haben wir auch in unserem Antrag geschrieben, den Bürgermeister ersuchen, dass er sich mit Vertretern des Innenministeriums in Verhandlungen auseinandersetzt, wo er eben sagen kann, dass man zumindest die wichtigen Flüge, die unbedingt in der Nähe der Hauptstadt sein sollen, von dort aus startet, während man über andere Dinge immer noch reden kann. Man soll nie eine Türe zumachen, denn Sie wissen, durch Reden kommen Leute zusammen.

 

Als Letztes möchte ich noch ganz kurz sagen, ich habe gestern mit dem GR Hora über die Straße zwischen Eßling und Aspern gesprochen, meine Damen und Herren. Das ist auch ein kleiner Negativhöhepunkt der verkehrstechnischen Angelegenheiten, die wir immer wieder erleben. Es ist schon in Bezirkszeitungen, auch in der „Krone" ein bisschen etwas über die Busspur und die Kreuzung, die dort installiert wurden, gestanden. Die Kreuzung, schon im Hinblick auf den Bau zum Asperner Flugfeld, ist so etwas von unnötig, das können Sie sich gar nicht vorstellen. Aber die läuft die ganze Nacht durch. Dort bleibt man stehen, da ist nichts, da kommt nichts und da wird nie etwas kommen können, denn von einer Seite gibt es keine Einfahrt und auf der anderen Seite gibt es nur eine Einbahn und dort fahren selbst untertags sehr minimal Leute. Also wenn diese Ampel, die wahrscheinlich sehr viel Geld gekostet hat, was durchaus zu Recht ist, weiterhin in Betrieb bleibt, finde ich das unnötig. Ich hoffe, dass Kollege Hora da auch sprechen kann, dass wir dort zumindest nur eine gelb blinkende Phase bekommen. Auch bei der Busspur sollte man sich Gedanken machen, denn auch das ist ein unnötiger Stauaufenthalt in der Zeit, wo es nicht temporär für Busse gesperrt ist. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist GR Hora. Ich erteile ihm das Wort.

 

GR Karlheinz Hora (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!

 

Als ich erfahren habe, dass als Schwerpunktgegenstand dieser erste Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung gesetzt wurde, habe ich mir erlaubt, dieses Plandokument 7799, das dann zur Abstimmung gelangen wird, ganz genau anzuschauen. Ich konnte mich eigentlich nicht daran erinnern, dass es im Ausschuss schwerwiegende Debatten, Differenzen et cetera gegeben hat. Nachdem ich jetzt die Debatte verfolgt habe, weiß ich, warum. Stadtplanung und Verkehr sind in der Stadt das Wichtigste. Wenn ich mich den Worten des Herrn Bürgermeisters von heute Vormittag anschließen darf, gibt es in der Stadt nicht nur 1,8 Millionen Teamchefs und 50 000 sitzen bei Spielen im Stadion, sondern ich weiß auch, dass wir 1,8 Millionen Stadtplaner und 1,8 Millionen Verkehrsexperten haben. Einige davon durften wir mit Wortmeldungen hier hören. (GR Günter Kenesei: Jetzt ist einer von den 1,8 Millionen gerade am Rednerpult!) - Danke, Kollege, für die Einschätzung. (GR Günter Kenesei: Das ist Ihre eigene Einschätzung!) Ich wollte mich eigentlich nicht zu den Verkehrsexperten zählen.

 

Erlauben Sie mir aber auf die eine oder andere Wortmeldung einzugehen.

 

Ich habe momentan immer wieder das Gefühl, dass es in dieser Stadt nicht mehr möglich ist, zwischen Hauptbahnhof, Bahnhofs-City, Westbahnhof, Durchgangsbahnhof, Verkehrsbahnhof zu unterscheiden. Unter anderem hat der Kollege Madejski, aber es haben das mehrere Redner, über dieses Thema gesprochen, zu den Themen Hauptbahnhof, Jury, et cetera. Erlauben Sie mir, einen Vorschlag einzubringen, damit wir in diesen Reihen nicht immer nur Bahnhof verstehen. Sagen wir vielleicht beim Hauptbahnhof und dem Umfeld in Zukunft „Eurocity". Dann haben wir einen neuen Begriff, können neu diskutieren und dann sind die Journalisten, die sich immer wieder für dieses Thema interessieren, nicht immer durcheinandergebracht zu unterscheiden, wird jetzt über den Bahnhof oder wird über das Umfeld diskutiert. (GR Alfred Hoch: Glauben Sie, dass ein neuer Name etwas ändert?)

 

Kollege Hoch, das ist immer wieder Ihre Geschichte. Hören Sie noch einen Moment zu! (GR Alfred Hoch: Glauben Sie ernsthaft, dass ein neuer Name an dem Desaster etwas ändert?) - Das Desaster muss man dort auch ansiedeln. Kollege Hoch, ich erlaube mir, gleich auf Ihre Wortmeldung einzugehen. (GR Günter Kenesei: Da gehen euch vorher die Namen aus!) – Kollege Kenesei, erlauben Sie mir, dass ich das jetzt weiter ausführe. Sie können sich dann gerne noch einmal zum Wort melden. Wir warten schon mit Spannung darauf. (GR Günter Kenesei: Wünschen Sie sich das nicht!)

 

Hauptbahnhof: Die ausschreibende Stelle zur Bahnhofs-City, Kollege Hoch, ist nicht die Stadt Wien gewesen. (GR Dr Matthias Tschirf: Der Stadt Wien ist das alles wurscht!) Der Stadt Wien ist es nicht egal! Vielleicht haben Sie auch gemerkt, dass die Reaktion unseres Stadtrates dementsprechend war, als die ganze Sache hochgekommen ist, dass es hier möglicherweise, wir wissen das nicht, ein unabhängiges Verfahren geben wird. Also Richter werden entscheiden, ob das Verfahren, das von Seiten der ÖBB gewählt wurde, rechtens war oder nicht. Es geht aber im Konkreten nicht um den Bahnhof, es geht im Konkreten um die Bahnhofs-City.

 

Ich glaube, dass in dieser Richtung der Hauptbahnhof für Wien einen Quantensprung darstellt, sind wir uns alle einig. (GR Günter Kenesei: Ich habe geglaubt, der heißt jetzt anders!) - Kollege Kenesei, ich erkläre es Ihnen gerne noch einmal: Hauptbahnhof ist das Wichtige, Bahnhofs-City ist der jetzige Wettbewerb. Mein Vorschlag war, sagen wir zur Bahnhofs-City „Eurocity",

 

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