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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 04.06.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 91

 

Musikergewerkschaft und Musikergilde; Michi Gaissmaier, Sänger von Heinz aus Wien; Russkaja, siehe „Willkommen Österreich" mit Stermann und Grissemann, einem großen Publikum bekannt, zusammengesetzt aus in Wien lebenden KünstlerInnen aus Russland, Ungarn, Israel, Ukraine und Österreich, die derzeit zu Recht als die bekannteste und meist gebuchte Worldmusic-Band Europas gelten; Titus Vadon, seines Zeichens Bandleader des Balaton Combo und Projektpartner unter anderem von Peter Pilz, Harry Stojka oder Kurt SuperMax Tornstein. Das sind nur einige wenige Persönlichkeiten, die kein Problem haben und die auf Ihre Kampagne nicht aufgesprungen sind, und Sie werden sehen, es gibt auch keinen Grund, da aufzuspringen.

 

Es gibt den Vorwurf, die Wiener SPÖ unterhält (GRin Mag Marie Ringler: Freundschaften!) gute Beziehungen und einen Dialog mit vielen Kulturschaffenden in der Stadt. Ja, darauf sind wir stolz. Im Gegensatz zu Ihnen unterhalten wir wirklich sehr viele gute Beziehungen zu Kulturschaffenden in der Stadt, und es ist auch gut so, nämlich im Hinblick auf ein breites, vielfältiges Angebot, Kreativförderung und Vielfalt und im Hinblick auf das Angebot für die Wiener und Wienerinnen. Das heißt, wir sind stolz auf einen professionellen Dialog mit Wiener Kulturschaffenden.

 

Zur Diskussion um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die auch zum Teil medial veröffentlich wurde, möchte ich sagen, das ist keine politische Frage, die hier zu diskutieren ist, sondern das ist eine betriebswirtschaftliche Frage, die unter den Menschen, die dort in Zukunft mitarbeiten oder nicht mitarbeiten werden, geklärt werden muss. Ich denke, wir als Politiker sollten uns da in betriebswirtschaftliche Belange absolut nicht einmischen.

 

Meine Damen und Herren! Bei jeder Neustrukturierung an der Spitze von Betrieben kommt es fast unvermeidlich zu Verunsicherungen. Die Politik soll Sicherheiten schaffen und Angst nehmen. Genau das Gegenteil tun Sie jetzt. Sie versuchen zu polemisieren und gegen einzelne Persönlichkeiten, die sich – und das sollte auch gesagt werden – um Wiens Kulturangebot verdient gemacht haben, zu diskreditieren, und deswegen fordere ich Sie auf, diese persönlich motivierte Kampagne einzustellen.

 

Ich erinnere Sie daran: Sowohl ÖVP als auch FPÖ als auch Sie, die Grünen, haben die letzten Jahre, die letzten Jahrzehnte einstimmige Beschlüsse im Kulturausschuss gefasst, wo das anscheinend absolut kein Problem war, dass das Planet Music Stadt-Wien-Subventionen bekommt. Damals haben Sie absolut kein Problem damit gehabt. Das heißt, Sie widersprechen sich da nachhaltig ein bisschen.

 

Wir sind daran interessiert, dass Vielfalt, Worldmusic und alternative Musik und Ausdrucksformen auch weiterhin in der Szene stattfinden. Ich glaube, dem wird entsprochen, so wie es das Publikum auch gewohnt ist. In diesem Sinne bringe ich mit Selbstbewusstsein einen Antrag ein, der besagt:

 

„Der Wiener Gemeinderat spricht sich dafür auf, dass die anerkannte Institution Szene Wien als Spiel- und Aufführungsstätte dem bisherigen inhaltlichen Konzept breitesten Raum gibt und in diesem Sinne weiter ausgebaut wird." (Beifall bei der SPÖ.)

 

Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie darum, lassen wir gemeinsam das neue Szene-Team arbeiten und messen wir es an den Taten. Ich glaube nicht nur, sondern ich weiß es, die Szene Wien bleibt. Ich bitte Sie daher, dem Geschäftsstück zuzustimmen. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Schreuder. Bitte sehr.

 

GR Marco Schreuder (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Der alte und traditionelle sozialdemokratische Gruß „Freundschaft" scheint in dieser Stadt eine völlig neue Bedeutung zu bekommen. Es geht in der Freundschaft scheinbar wirklich nur noch darum, wer schanzt wem irgendwelche Jobs zu. Das ist die Freundschaft des Jahres 2008 der Wiener Sozialdemokratie, und das ist wirklich ein Trauerspiel, das wir hier geboten bekommen.

 

Zuerst einmal: Die Diskussion über die Szene Wien auf die Frage der Jugendkultur zu reduzieren, ist ohnehin unglaublich. Ich meine, wir schreiben nicht mehr das Jahr 1968. Heutzutage geht auch etwa meine Mutter in die Szene Wien, um sich, was weiß ich, von Fanfare Giocarlia anzuschauen. Das ist ja keine Frage des Alters, das ist eine kulturpolitische Frage: Wer leitet die Szene Wien? Welches Programm will man in der Stadt dort präsentieren? Das ist eine kulturpolitische Frage und sonst gar keine. Doch es ist tatsächlich so, dass wir im Kulturausschuss auf die Fragen hin immer nur die Antwort bekommen: Dafür sind wir nicht zuständig. Der Herr Kulturstadtrat Mailath-Pokorny sagt uns das.

 

Ja, was ist denn die Szene Wien? Keine Kultur? Ist die Szene Wien nur noch eine Frage von „Welches Freunderl stellen wir hin, und der soll das programmieren?“ Ist das alles? Ist das das kulturpolitische Credo dieser Stadt, wenn es um Populärkultur geht?

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich würde auch meinem Kollegen Baxant dringend raten, die rote Brille abzunehmen und zu schauen, was hier gerade abgeht. Es geht nämlich nicht darum, ob wir früher Bandwettbewerben im Planet Music zugestimmt haben, es geht darum, dass eine Person auf Grund einer persönlichen Freundschaft Geschäftsführer gleich von mehreren Firmen wird (GR Harry Kopietz: Das nehmen Sie zurück!), und zwar vom Gasometer, er wird Chef des Kultur:plakat und er wird Chef der Szene Wien. Es kann keinen anderen Grund dafür geben, es gibt keinen anderen Grund, denn warum soll er – abgesehen davon, dass er das Donauinselfest und das 1. Mai-Fest auch machen darf – das auch machen. Entschuldigen Sie, das ist eindeutig nur noch eine sozialdemokratische Machtfrage und keine Kulturfrage. Das ist abzulehnen! (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Ich glaube ja manchmal wirklich, ich bin im falschen Film. Sie sitzen da und meinen, Sie machen Kulturpolitik. (GR Godwin Schuster: Richtig! Das ist in Ordnung!)

 

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