«  1 

 

Gemeinderat, 39. Sitzung vom 24.11.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 6

 

Marie Ringler betreffend eine finanzielle Unterstützung des "Vienna International Human Rights Film Festival" 2008 wird abgelehnt.

 

(PGL - 05420-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Erhöhung des Budgets für Förderung von Forschung und Wissenschaft (Ansatz 2891) im Budgetvoranschlag für 2009 wird abgelehnt.

 

(PGL - 05421-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GR Claudia Smolik betreffend Stiftungsprofessuren wird abgelehnt.

 

Die Überprüfung von Gebühren und tarifmäßigen Entgel-ten durch den Gemeinderat wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

4. (04816-2008/0001-GFW, P 3) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung des Gemeinderates betreffend die Feststellung der Wertgrenzen für das Jahr 2009 wird genehmigt. (Beilage Nr 154/08)

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely

 

5. (04565-2008/0001-GGS, P 4) Der vorgelegte Wirtschaftsplan der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" für das Jahr 2009 wird genehmigt. (siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales abgeführt.)

 

(PGL - 05383-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz betreffend Patientinnen- und Patientensicherheit im Zusammenhang mit unerwünschten Ereignissen (UE) und vermeidbaren unerwünschten Ereignissen (VUE¹) wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 05384-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Dr Sigrid Pilz und Mag Waltraut Antonov betreffend Sicherheit von Patientinnen und Patienten in den psychiatrischen Abteilungen des Otto-Wagner-Spitals wird abgelehnt.

 

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Michael LUDWIG

 

6. (04260-2008/0001-GWS, P 5) Der vorgelegte Wirtschaftsplan der Unternehmung "Stadt Wien – Wiener Wohnen" für das Jahr 2009 wird genehmigt. (siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung abgeführt.)

 

(PGL - 05376-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend barrierefreie Gemeindewohnungen wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 05381-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Moratorium indexgebundener Mietzinsanpassung im Gemeindebau 2009 wird abgelehnt.

 

(Wortmeldung von GR Dr Herbert Madejski zur Geschäftsordnung und tatsächliche Berichtigung von GR Günther Reiter.)

 

(Schluss um 21.12 Uhr.)

 

«  1