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Gemeinderat, 39. Sitzung vom 25.11.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 106 von 106

 

ÖVP-Gemeinderäte als Erstes und dann stehen die SPÖ-Gemeinderäte. (GR Mag Wolfgang Jung, auf GR Christian Oxonitsch weisend, der mit GR Dr Wolfgang Ulm spricht: Wir verstehen Sie leider nicht, Ihr Klubobmann spricht!)

 

Ich möchte euch noch einmal sagen: In Abstimmung mit beiden Klubobmännern Tschirf und Oxonitsch ist das so geschehen. Als Vorsitzender habe ich das auch so im Protokoll vermerkt. Ich bitte das so zur Kenntnis zu nehmen. Es ist so, wie ich es gesagt habe, und es ist gelebter Parlamentarismus, dass sich kurzfristig eine Partei dazu findet. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – GR Dr Herbert Madejski: Ich habe das anders gehört von den Kollegen!)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Noch einmal, mir liegt ein Antrag vor, auf dem steht: Beschluss- und Resolutionsantrag der ÖVP-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Ingrid Korosec, Mag Wolfgang Gerstl und Dr Fritz Aichinger. Mit Sternchen ist dann ein Zusatz hier eingefügt: SPÖ-Gemeinderätinnen und SPÖ-Gemeinderäte, eingebracht in der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Wien und so weiter. – Das ist hier so vermerkt. Es müsste auch jedem einzelnen Klub eine Kopie dieses Antrages zugegangen sein. Es ist so vorgemerkt. Dann steht noch weiter: Günther Reiter, Erika Stubenvoll, Gerhard Spitzer, in Klammer: SPÖ. (GR Dr Herbert Madejski: Aber nicht unterschrieben! Und wieso ist das SPÖ/ÖVP und nicht ÖVP/SPÖ? – Rufe bei der SPÖ: Geh' bitte!)

 

Ich habe gesagt, wer die Antragsteller sind, und habe nicht gereiht, wer der erste oder der zweite Antragsteller ist. – Das zum Ersten.

 

Zum Zweiten: Ich war in der Sitzung hier anwesend, als Kollege Reiter den Vorsitz geführt hat, und ich kann vollinhaltlich das unterstützen und unterstreichen, was er hier gesagt hat. Es ist in der Tat im Einvernehmen mit der ÖVP so passiert. (GR Mag Wolfgang Jung: „Passiert" ist das richtige Wort!) Das ist nicht Widerrechtliches.

 

Ich möchte darauf hinweisen, dass hier mit keinem Punkt die Geschäftsordnung irgendwo verletzt worden wäre. – Das möchte ich nur anmerken. Ich hoffe, dass damit zumindest für mich das ausgeräumt ist.

 

Damit ist die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung erledigt.

 

Ich erkläre die 39. Sitzung des Gemeinderates für geschlossen.

 

(Schluss der Sitzung um 21.12 Uhr)

 

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