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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 26.11.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 7

 

(PGL - 05437-2008/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR DDr Eduard Schock an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft betreffend Werbebudget.

 

(PGL - 05438-2008/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger, David Lasar und Anton Mahdalik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Gangbetten.

 

(PGL - 05439-2008/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Krankenpflegeschülerinnen und -schüler 2008.

 

(PGL - 05440-2008/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR DDr Eduard Schock an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Werbebudgets im ausgegliederten Bereich.

 

(PGL - 05441-2008/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR DDr Eduard Schock an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Werbebudget.

 

(PGL - 05442-2008/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR Mag Dietbert Kowarik an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Gesundheit und Soziales, Stadtentwicklung und Verkehr sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Stadtbildbeeinträchtigung in der Johnstraße 45 (Pankahyttn).

 

(PGL - 05443-2008/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR DDr Eduard Schock an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Werbebudget.

 

(PGL - 05444-2008/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR DDr Eduard Schock an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Werbebudgets im ausgegliederten Bereich.

 

(PGL - 05446-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an den Bürgermeister betreffend Bewerbung der Streckenänderung der Straßenbahnlinien 1 und 2.

 

(PGL - 05447-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner, Ingrid Korosec und Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Umwelt betreffend das als Standort für das Krankenhaus Nord vorgesehene ÖBB-Gelände in Wien Floridsdorf.

 

(PGL - 05448-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Mag Ines Anger-Koch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Verköstigung von Kindern mit Zöliakie in Kindergärten und Schulen der Stadt Wien.

 

(PGL - 05449-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Arbeitsplatzgefährdung aufgrund ungenauer Bemessung der Pflegegeldergänzungsleistung für persönliche Assistenz.

 

(PGL - 05450-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Kapazitätserweiterung der Herz-Thoraxchirurgie am AKH Wien.

 

(PGL - 05451-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend City Bikes.

 

(PGL - 05452-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend die lärmtechnische Sanierung der Bahnstrecken in Wien.

 

(PGL - 05453-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die Wohnhausanlage in der Breitenfurter Straße 450-454.

 

(PGL - 05454-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend eine Änderung von Richtlinien des Wohnfonds hinsichtlich des Einbaus von Photovoltaikanlagen und Regenwasserzisternen.

 

(PGL - 05455-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend eine Abschaltung der Gasversorgung in einer Wohnhausanlage von Wiener Wohnen in Wien 23.

 

(PGL - 05456-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend eine Informationsveranstaltung zu einer Sanierung im Sektionslokal der SPÖ Favoriten.

 

(PGL - 05457-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Karin Praniess-Kastner und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Mangel an barrierefreien Wohnungen bei Wiener Wohnen.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2:

 

(PGL - 05429-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski betreffend Errichtung eines großen Skaterparks vorzugsweise im 21. oder 22. Bezirk wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 05430-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar betreffend kostenlose Notruftelefone wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

5. (PGL - 05417-2008/0001/GAT) Der gemäß § 40a der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien von den GRen Mag Maria Vassilakou, Dipl-Ing Sabine Gretner, Dr Matthias Tschirf, Mag Alexander Neuhuber, DDr Eduard Schock und Mag Wolfgang Jung eingebrachte Misstrauensantrag gegen die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, VBgmin Grete Laska, betreffend Finanzdebakel am Riesenradplatz wird von

 

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