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Gemeinderat

18. Wahlperiode

42. Sitzung vom 19. Dezember 2008

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.00 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Godwin Schuster, Inge Zankl und Dr Wolfgang Ulm.

 

Schriftführer: Die GRe Petr Baxant, Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, Mag Barbara Feldmann, Volkmar Harwanegg, Sonja Kato, Anton Mahdalik, Gabriele Mörk, Hedwig Petrides, Ingrid Puller, Hannelore Reischl, Monika Riha, Silvia Rubik, Marco Schreuder, Karin Schrödl und Kurt Wagner.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die GRe Dipl-Ing Omar Al-Rawi, Mag Christoph Chorherr, Susanne Jerusalem, Friedrich Strobl und Günther Reiter sowie zeitweilig die GRe Mag Ines Anger-Koch und Mag Marie Ringler.

 

2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Godwin Schuster folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP - 05700-2008/0001 - KSP/GM): GRin Mag Sonja Ramskogler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport:

 

Welche kostenlosen Angebote gibt es in Wien für Kinder und Jugendliche?

 

2. Anfrage (FSP - 05734-2008/0001 - KFP/GM): GRin Henriette FRANK an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke:

 

Eine bemerkenswerte Entwicklung hat es rund um das Projekt "Oberlaa neu" gegeben. Im Juli 2007 hat SPÖ-Stadträtin Brauner (OTS01779) das Projekt Therme Oberlaa Neu der Öffentlichkeit vorgestellt und dabei auch den Hotelneubau mit der Kovats-Gruppe, der im Herbst 2008 starten sollte, bekannt gegeben. Für Dezember 2010 war die offizielle Eröffnung der "Neuen Therme Wien" und des Thermenhotels geplant. Im Oktober 2008 wird der offizielle Baubeginn des Thermenhotels in einer Aussendung der Stadträtin mit Ende 2009 angegeben. Offenbar ist es in der Zwischenzeit zu maßgeblichen Veränderungen gekommen. Wie ist der aktuelle Stand der Dinge im Hinblick auf die Umsetzung des Hotelbaus beim Projekt "Oberlaa neu"?

 

3. Anfrage (FSP - 05731-2008/0001 - KGR/GM): GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales:

 

Primar Dr David, Leiter der forensischen Abteilung im Otto-Wagner-Spital, sagte im Rahmen seiner Einvernahme vor der Untersuchungskommission zu den gravierenden Missständen in der Wiener Psychiatrie am 11. Dezember 2008 aus, dass es in den psychiatrischen Regionalabteilungen im Otto-Wagner-Spital "fakultativ geschlossene Bereiche" gibt. Dies steht im Gegensatz zum Bekenntnis des KAV, die psychiatrischen Abteilungen in Wien als offene Einrichtungen zu führen. Sind Ihnen, Frau Stadträtin, diese Widersprüche in Ihrem Verantwortungsbereich bekannt?

 

4. Anfrage (FSP - 05728-2008/0001 - KVP/GM): GR Dr Franz Ferdinand Wolf an den Bürgermeister:

 

Warum wurde seitens der zuständigen Stellen der Stadt Wien die Aufhebung des Denkmalschutzes für das ORF-Zentrum am Küniglberg beantragt?

 

5. Anfrage (FSP - 05699-2008/0001 - KSP/GM): GRin Hannelore Reischl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt:

 

In den Jahren 2006-2008 haben die Wiener Stadtgärten ein neues Parkleitbild für Wien entwickelt. Wie hat sich dieses neue Parkleitbild bisher bewährt und wie fließt es in die Planungen und Ausgestaltungen von neuen Parkanlagen ein?

 

3. (AST/05688-2008/0002-KSP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates eine Aussprache über das Thema "Wiens Antworten auf die Wirtschaftskrise" statt.

 

(Redner: GR Norbert Bacher-Lagler, StR Johann Herzog, die GRe Dipl-Ing Martin Margulies, Dkfm Dr Fritz Aichinger, Dr Helmut GÜNTHER, StR David Ellensohn sowie die GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Mag Gerhard Spitzer.)

 

4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1, des Grünen Klubs im Rathaus 4 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 6:

 

(PGL - 05847-2008/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR DDr Eduard Schock an den Bürgermeister betreffend islamisches Zentrum Ettenreichgasse.

 

(PGL - 05620-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in den Wiener Krankenanstalten und Pflegeheimen.

 

(PGL - 05621-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Gebärmutterentfernung und Eierstockentfernung in den Wiener KAV-Krankenanstalten.

 

(PGL - 05622-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend durchgeführte Obduktionen an den öffentlichen Wiener Krankenanstalten.

 

(PGL - 05848-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Klinische Abteilung für Hämatologie und Hämostaseologie und Klinische Abteilung für Onkologie und Knochenmarkstransplantation im AKH Wien - Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht durch den betroffenen Patienten.

 

(PGL - 05849-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Mag Barbara Feldmann an den Bürgermeister betreffend Schloss Tribuswinkel III.

 

(PGL - 05850-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Alfred Hoch an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik

 

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