Gemeinderat,
43. Sitzung vom 29.01.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 12 von 70
Ich kenne die Zahlen von Meidling im Detail nicht.
Wenn das Ergebnis schlechter ist, werden wir dem natürlich nachgehen. Wie Sie
wissen, findet die nächste Ausschusssitzung meines Ausschusses in Meidling bei
der MA 46 statt, und wir werden uns dort die Zahlen jedes Bezirks im
Detail anschauen. Das wird eine ziemlich lange Sitzung, aber ohne Erläuterung
sind diese Zahlen nur schwer verständlich, weil alleine die Pfeile und die Farbgebungen
an den Kreuzungen die Informationen schwer interpretierbar machen.
Generell befassen wir uns mit den Informationen,
welche die MA 46 mit dem Referat für Verkehrssicherheit sammelt und geben
allen Bezirken Empfehlungen, wie man zu Verbesserungen kommen kann. Es geht
immer um Fragen der Optimierung. Bei manchen Kreuzungen, die weiter
Unfallschwerpunkte bleiben, wie zum Beispiel die Kreuzung der Wagramer Straße
mit der Donaustadtstraße, weil die Kreuzung so komplex ist und die Wege über
die Kreuzung so weit sind, wäre ein großzügiger Umbau nötig. Dafür müssten auch
ein paar Häuser auf die Seite geschoben werden, und das ist, wie Sie wissen,
nicht ganz einfach!
Es wird also immer Bereiche geben, wo
Unfallschwerpunkte bestehen. Trotzdem kann man aber die Zahl der Unfälle an
solchen Stellen senken. Gerade in Meidling ist meines Wissens diesbezüglich
einiges geschehen. Die Frau Bezirksvorsteherin und die
Bezirksverkehrskommission sind sehr aktiv, und wir gehen selbstverständlich
jedem Unfall nach und dokumentieren jeden Unfall, der polizeilich gemeldet ist,
und wir ziehen daraus Schlüsse, welche Verbesserungen wir vornehmen können.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke für die Beantwortung dieser Zusatzfrage.
In hoher Wertschätzung vor dem Journalismus bitte ich,
dass Interviews nicht im Gemeinderatssitzungssaal direkt stattfinden! Am Rande
dieses Saals befinden sich genug geeignete Räumlichkeiten dafür. Ich bitte um
Verständnis und danke jetzt schon dafür, dass man sich daran hält!
Wir kommen zur 2. Zusatzfrage. Sie wird von
Herrn GR Mag Maresch gestellt. – Bitte.
GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner
Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Es hat mich natürlich überrascht, dass die FPÖ
plötzlich Menschen aus dem Ausland befragen möchte. Das ist interessant und
völlig neu! Das ist eine Änderung der bisherigen Politik! Jetzt werden Inder
befragt, möglicherweise ausländische Mitarbeiter von irgendwelchen Werbefirmen!
Das ist eine ganz interessante Entwicklung, das muss man im Auge behalten!
Vielleicht treten bald alle mit blauen Bändern auf, wie Ihr Herr Vorsitzender,
dass man halt bei den Pferden ein bisschen Werbung macht. Und reden wir halt
auch ein bisschen mit den Indern, das kann man ja, ganz unabhängig davon, für
die nächste Wahl vielleicht brauchen!
Man kann feststellen, dass die Entwicklung sehr
positiv ist. Die Zahl der Verkehrstoten ist massiv zurückgegangen, aber es
haben sich nicht alle Parameter dermaßen positiv entwickelt. Die Zahl der
verletzten Fußgänger ist zum Beispiel gleich geblieben, sie ist von 2007 auf
2008 von 12 050 auf 12 053 gestiegen.
Und auch die Zahl der Unfälle unter Alkoholeinfluss
ist in dieser Zeit gestiegen. Deswegen meine Frage: Fußgängerinnen und
Fußgänger sind natürlich sehr gefährdet. Sie sind die schwächsten Verkehrsteilnehmer.
Was werden Sie dazu tun, um Tempo 30-Zonen flächendeckend in ganz Wien mit
Ausnahme der Hauptstraßen umzusetzen und damit gleichzeitig auch die
Geschwindigkeit auf den Hauptverkehrsstraßen zu verringern, weil die
Begrenzungen sehr oft überschritten werden?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf StR Dipl-Ing Rudolf Schicker: Wir haben ein Bündel
von Maßnahmen dafür bereit. Die Polizei rüstet, wie Sie vielleicht gehört
haben, endgültig auf digitale Radargeräte um, sodass das Filmwechseln entfällt.
Dadurch werden wesentlich öfter Geschwindigkeitsmessungen stattfinden, und die
Erfolge sind auf den Strecken, wo das bereits so gehandhabt wird, jedenfalls
sichtbar.
Betreffend die Personengruppen, die besonders von
Unfällen betroffen sind, nämlich die Fußgänger und Fußgängerinnen, sind
zweierlei entsprechende Maßnahmen zu setzen. Erstens wird das Programm für die
Zeit, die man zum Kreuzen von großen Straßen von der Ampelgebung her hat, so
gesetzt werden, dass die Phase für die Gehgeschwindigkeit von einem Meter pro
Sekunde auch tatsächlich eingehalten wird. Es gibt nur noch sehr wenige Ampeln,
wo das noch nicht der Fall ist. Diesbezüglich gibt es Möglichkeiten, das mit
Mittelinseln zu lösen. Das ist nur inkomplett, aber wenigstens etwas. Es
handelt sich da nämlich in der Regel um sehr breite Durchzugsstraßen oder um
Straßen, wo der öffentliche Verkehr bevorrangt werden muss, weil dieser noch
wesentlich mehr Menschen befördert.
Zweitens werden wir
intensive Schulungen von gefährdeten Teilgruppen der Fußgängerinnen und
Fußgänger vornehmen. Außerdem werden wir auch das Wissen über die
Verkehrsregeln, die teilweise für Autofahrer, Radfahrer, Motorradfahrer und
Fußgänger unterschiedlich sind, tatsächlich vertiefen, sodass klar ist, wer wo
wann wie Vorrang hat und in Sicherheit über die Straße gehen kann oder wo
jemand doch besser wartet, bevor er die Straße überquert. Und auch die Frage,
wie man sich in Straßen mit Straßenbahngleisen verhält und dass man sich nicht
nur darauf verlassen darf, dass man hört, ob ein Straßenbahnzug kommt, sondern
trotzdem auch schaut, weil die Garnituren heute so leise sind, muss
berücksichtigt werden. Sonst kann es geschehen, dass man das Gefühl hat, dass
eigentlich gar nichts kommt, während der ULF schon hinter einem ist.
Wichtig ist auch, dass der
Angelegenheit mit dem toten Winkel bei langen LKW-Zügen und Bussen Beachtung
geschenkt wird. In diesem Zusammenhang gab es Unfälle sowohl von Radfahrern als
auch von Fußgängern. Zur Behebung dieses Problems wollen wir auch
internationale Erfahrungen übernehmen. In Kopenhagen
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