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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 23.02.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 8

 

Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend die Gefährdungssituation durch Windböen auf der Donauplatte.

 

(PGL - 00717-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Alfred Hoch und Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend die planerische Einbeziehung des alten Ortskerns Oberlaa in die Umbaupläne des Kurzentrums Oberlaa.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2, des Grünen Klubs im Rathaus 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 3:

 

(PGL - 00676-2009/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe DDr Eduard Schock, Rudolf Stark und Veronika Matiasek betreffend Bezügeobergrenze in Unternehmen im Einflussbereich der Stadt Wien wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL - 00677-2009/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRinnen Henriette FRANK und Veronika Matiasek betreffend Indachsysteme im Solarbereich wird den GRAen für Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 00675-2009/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRe Mag Eva Lachkovics und Mag Rüdiger Maresch betreffend Markt- und Einkaufsstraßenbelebung durch Energiesparberatung wird den GRAen für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 00678-2009/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann, Mag Sirvan Ekici, Dr Wolfgang Ulm und Monika Riha betreffend Sprachkurse wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 00679-2009/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Mag Sirvan Ekici, Mag Barbara Feldmann und Karin Praniess-Kastner betreffend Erstellung einer Studie über die Suchtproblematik bei Migrantinnen und Migranten wird den GRAen für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 00680-2009/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Ing Mag Bernhard Dworak betreffend die energetische Sanierung der Amtshäuser der Stadt Wien wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

6. Gemäß § 17 Abs 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien wird ein weiteres Geschäftsstück unter Postnummer 45 auf die Tagesordnung gesetzt.

 

7. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(00323-2009/0001-GJS, P 8) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2009 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Austrian Baseball Federation für die Durchführung der Softball Juniorinnen EM 2010	45 000 EUR
2)	Wiener Fußball-Verband für die Einführung von "Fußball Online"	60 000 EUR
3)	CSIT (Confederation Sportive International du Travail für den Aufbau der Zentrale in Wien des Arbeitersport-Weltverbandes CSIT	25 000 EUR
4)	WAT, Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein für die Förderung im Nachwuchssport und Fortbildungsoffensive – WAT-Akademie	35 000 EUR
5)	MGA Handball für die Weiterführung und Verbesserung der Nachwuchsarbeit im Mädchen- und Damenhandball	20 000 EUR
6)	Sportschützen Landesverband Wien für den Umbau und Neuausrüstung der 11 Zuganlagen auf elektronische Anlagen	20 000 EUR
	Gesamt	205 000 EUR

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 205 000 EUR sind im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 185 000 EUR und Post 777 mit 20 000 EUR bedeckt.

 

(00225-2009/0001-GJS, P 10) Die Subvention an die "Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien" zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

(00439-2009/0001-GJS, P 11) Die Subvention an den Verein "w@lz. Wiener LernZentrum" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2009 in der Höhe von 63 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

(00361-2009/0001-GKU, P 12) Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2009 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(00365-2009/0001-GKU, P 13) Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes "Soho in Ottakring" im Jahr 2009 für das Projekt "SOHO IN OTTAKRING 09" in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00368-2009/0001-GKU, P 14) Die Subvention an den Verein "Hunger auf Kunst und Kultur", Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2009 für die Aktion "Hunger auf Kunst und Kultur" in der Höhe von 80 000 EUR wird

 

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