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Gemeinderat, 48. Sitzung vom 22.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 113 von 118

 

möchte ich auch noch an die großen Baustellen, die es in Zukunft geben wird, erinnern. Ich möchte meine Rede jetzt wirklich so kurz wie möglich halten, denn wir sind ja alle schon sehr müde. – Die wirtschaftliche Bedeutung von Kunst und Kultur wurde schon angesprochen. Ich meine, es ist sehr wichtig, dass wir das hier festhalten, besonders wenn wir uns gerade in schwierigen Zeiten befinden. Kunst und Kultur bewirken eine enorme Wertschöpfungskette, dieser Bereich schafft viele Arbeitsplätze in dieser Stadt. Deswegen kann man auch in diesem Zusammenhang von einem Konjunkturpaket sprechen, wenn viele der Baustellen in diesem Bereich, die bis jetzt noch unerledigt sind, angegangen werden.

 

Ich möchte jetzt nicht das wiederholen, was schon genannt wurde. Ich möchte jetzt nur den Jüdischen Friedhof Währing, den jüdischen Friedhof in der Seegasse und auch den Jüdischen Friedhof am ersten Tor des Zentralfriedhofs erwähnen: Würde man dort pflegen, die Steine sanieren und das als kulturhistorischen Ort beziehungsweise als Freiluftmuseum der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, dann wäre das sicherlich ein Impuls in dieser Stadt!

 

Ich möchte daran erinnern, dass es mittlerweile für Kulturinitiativen schwer möglich ist, zu ihren Veranstaltungen im öffentlichen Raum, für die sie Subventionen bekommen, einzuladen. Es wäre notwendig, dafür auch andere Formen der Werbung zu ermöglichen, und zwar abseits des Monopols einer der SPÖ nahe stehenden Firma namens Gewista.

 

In das Gartenbaukino investieren wir auch jedes Jahr 400 000 EUR, die sehr umstritten sind. Wir sind mittlerweile der Meinung, dass das Gartenbaukino ein für die Stadt dermaßen wichtiger Ort ist, dass wir auch zustimmen. Wir hatten gehofft, dass die Perspektive für das Gartenbaukino langfristiger und nachhaltiger ist, aber leider ist das Gartenbaukino nach wie vor desolat und in einem schrecklichen baulichen Zustand. Ich meine, es sollte auch einmal klarere Konzepte und klare Perspektiven geben, wie die Zukunft dieses Kinos aussieht, wenn wir schon jährlich 400 000 EUR investieren!

 

Im Stadtkino haben wir eine ähnliche Situation. Das Stadtkino hat jetzt unter großem Besucherschwund zu leiden. Wir hoffen, dass die neue Geschäftsleitung auch neue Wege findet! Der neuen Geschäftsleitung soll natürlich Zeit gegeben werden, aber man sollte sich auch genauer anschauen, ob der Standort so zu halten ist.

 

Die Musikschulen wurden schon genannt.

 

Am Schluss möchte ich noch eine große Bitte äußern: Es gibt einen Beschluss und eine Resolution auf Ebene des Landes Wien und der Gemeinde Wien. Mittlerweile ist klar, dass es auf Bundesebene ein neues Gesetz geben wird. Meine Hoffnung ist, dass Wien nachzieht und damit auch die Fälle erfasst sind, die außerhalb des Zeitrahmens liegen, für den wir jetzt den Beschluss haben. – Vielen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Ing Mag Dworak. Ich erteile es ihm.

 

GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Herr Stadtrat!

 

Wir haben heute schon gehört, dass das Kulturbudget überzogen wurde, und zwar um 17,8 Millionen EUR, ausgehend vom Voranschlag in Höhe von 216 Millionen. (GR Ernst Woller: Wolf hat es schon verstanden! Vielleicht sollten Sie sich auch informieren!)

 

Ja! Ich wiederhole es trotzdem, es schadet nicht, es zu wiederholen: Wir haben um 17,8 Millionen überzogen, aber es wurden 2,5 Millionen mehr an Ortstaxe eingenommen, und somit haben wir nur um 15 Millionen überzogen, und darüber kann man reden. – In Wirklichkeit wissen wir alle miteinander, was das Budget darstellt. Es ist bekanntlich nur als Handlungsrahmen für den Magistrat gedacht, und wenn man die Einzelposition betrachtet, ist es sozusagen ein Traumbüchl.

 

Das Kultur- und Wissenschaftsbudget wurde also um 7 Prozent überzogen. Gründe wurden uns während des Jahres schon öfter geliefert: Zum Beispiel Kunst im öffentlichen Raum mit dem erhöhten Aufwand für die neue GmbH, die bei der Kunsthalle angesiedelt wurde, die Zusatzkosten für das Künstlerhaus, diesfalls für die Ausstellungsförderung für den 80. Geburtstag von Alfred Hrdlicka, beziehungsweise die Zusatzsubvention für die Wiener Festwochen von rund einer Million. Es ist also laufend scheibchenweise etwas dazugekommen. Dennoch wartet das Künstlerhaus noch immer auf die Zusage für die Generalsanierung. Bekanntlich hat man erklärt, dass die Stadt Wien ein Drittel der Kosten hiefür übernehmen wird.

 

Das sind nur einzelne Aspekte, die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.

 

Darauf, dass die Situation des Wien Museums bis heute noch immer nicht geklärt ist, möchte ich kurz eingehen. Betreffend Schausammlung war der Stadtrat so nett und hat bei der Festveranstaltung gesagt, dass er diese Sache stark unterstützen wird. Auch die Frage des Depots ist noch immer ungeklärt beziehungsweise sind der Standort, die Kosten und die Finanzierung offensichtlich nicht klar. Es ist bekannt, dass hier Gefahr in Verzug ist.

 

Zu den Wiener Symphonikern möchte ich bemerken, dass die Situation mit dem Verlust der 46 Millionen in der Bilanz des Vereins bis heute noch nicht geklärt ist. Operativ dürfte das Konzept der nachhaltigen Sanierung aufgegangen sein oder aufgehen. Die Situation der Quersubvention der Vereinigten Bühnen durch den Gratisauftritt im Theater an der Wien wird hoffentlich bald gelöst werden. Immerhin handelt es sich doch um eine gewaltige Summe, die den Wiener Symphonikern in ihrer Bilanz fehlen. Es sind das nämlich mindestens 200 Dienste, die sie gratis leisten müssen. Alternative Auftritte könnten sie durchaus mit höheren Erlösen erspielen, und damit würde auch das Thema Wiener Symphoniker nachhaltig gelöst werden.

 

Zu der im Zuge der Euro 2008 groß angekündigten Kunstzone Karlsplatz: Ich habe festgestellt, dass dort

 

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