«  1  »

 

Gemeinderat, 53. Sitzung vom 24.11.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 101

 

Zeichen, dass wir bei der Subjektförderung im Voranschlag 2010 123 Millionen EUR zur Verfügung stellen können, wobei das nach wie vor weniger ist als etwa bei der Objektförderungssanierung, wo wir rund 190 Millionen EUR haben, und bei der Objektförderung Neubau, wo wir 282,96 Millionen EUR haben. Also das sind die Relationen, die zu dem passen, was ich vorhin ausgeführt habe.

 

Bei der Subjektförderung haben wir auch nicht nur ein Instrument, sondern haben eine breite Palette, damit wir sozusagen allen helfen, damit wir alle Felder abdecken, dass niemand durch das soziale Netz der Wohnbaupolitik fällt. Da haben wir bei der allgemeinen Wohnbeihilfe 44 Millionen EUR im Voranschlag, bei der Wohnbeihilfe im geförderten Bereich 49 Millionen EUR, beim Eigenmittelersatzdarlehen 20 Millionen EUR, bei der Superförderung 10 Millionen EUR und das ergibt in Summe, wie schon erwähnt, 123 Millionen EUR.

 

Ich könnte jetzt auch noch die Zahlen bringen, wie sich die Wohnbaubeihilfe von 2003 bis 2010 entwickelt hat. Das kann man aber auch nachlesen. Trotzdem meine ich, dass das richtige Verhältnis zwischen Objektförderung und Subjektförderung und insgesamt das hohe Niveau der Wohnbauförderung wirklich vorzeigbar sind. Weil ich schon die ausländischen Delegationen erwähnt habe, immer wieder hört man in dem Zusammenhang von Delegationsmitgliedern, ob wir uns nicht in der Zehnerpotenz geirrt hätten oder ob wir noch von Schilling sprechen, wenn wir sagen, dass wir 600 Millionen zur Verfügung stellen. Nein, es sind nicht Schilling, es sind Euro und das ist natürlich wirklich beeindruckend! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Im Bereich der Sanierung nur ganz kurz einiges, weil ich glaube, dass die thermoenergetische Wohnbausanierung außerordentlich wichtig ist. Das ist ein Zukunftsthema, nicht nur dieser Stadt, nicht nur dieses Landes, nicht nur von Europa, sondern für den Planeten insgesamt. Wir haben eine Aufgabe, in allen Lebensbereichen dafür zu sorgen, dass der Klimawandel bewältigt werden kann, dass wir ökologische Ziele anstreben, die durchaus anspruchsvoll sind. Der Wohnbau soll, und das macht er auch, seinen Beitrag dazu leisten, wobei man natürlich nicht den Wohnbau als alleinigen Schwerpunkt setzen kann, weil man weiß, dass die Industrie, die Autos und viele andere Bereiche ein höheres Maß an Beitrag dazu leisten müssen. Aber was der Wohnbau leisten kann, leistet er auch. Beispielsweise wurden im Bereich von Thewosan im Zeitraum von Jänner bis September 257 Anträge gestellt. Das sind um 25 Prozent mehr als im gesamten Jahr 2008. Gegenüber 2002 ist es sogar eine Steigerung um 130 Prozent. Für das kommende Jahr stehen mehr als 190 Millionen EUR zur Verfügung. Die Steigerung um 15 Millionen EUR gegenüber 2009 spiegelt das in diesem Trend wider, demzufolge einerseits auf Grund der gestiegenen Anforderungen im thermischen Bereich höhere Förderungen in die Sanierungsprojekte fließen und andererseits, wie ich schon erwähnt habe, auch mehr Projekte eingereicht wurden.

 

Weil der Gemeindebau vom Kollegen Kenesei in einer sehr, würde ich sagen, polemischen Form und nicht unbedingt mit analytisch tiefer gehender Fähigkeit dargestellt wurde: Auch im Bereich der Gemeindebauten haben wir erstens, das sind sozusagen die Hard Facts, kräftig investiert. Die baulichen Ausgaben lagen im Jahr 2008 bei 556 Millionen EUR und werden im Jahr 2009 bei 589 Millionen EUR sein. Dazu gibt es Sonderbudgetmittel und vieles andere mehr, wobei ich auch sagen muss, dass von all diesen Ausgaben ganz besonders die Klein- und Mittelbetriebe profitieren. Diese wollen wir natürlich in der Krise besonders stärken und unterstützen. Das ist auch richtig und gut so.

 

Wenn ich die einzelnen Abteilungen neben der MA 50, mit der ich mich ja quasi bisher beschäftigt habe, nur ganz kursorisch durchgehe, ohne dass ich jetzt jede einzelne in dem ihr zustehenden Ausmaß würdigen könnte, weil ich da ja nicht 25, sondern 60 Minuten haben müsste, aber das habe ich eben nicht: Die MA 25 hat sicher im abgelaufenen Jahr wieder ausgezeichnete Arbeit geleistet und wird ab dem Geschäftsjahr 2010 hier der Gebietsbetreuung städtische Wohnhausanlagen ein neu geschaffenes Nachbarschaftsservice zur Verfügung stellen, die Wohnpartner. Das wird aber meine Kollegin Tanja Wehsely im Detail erörtern.

 

Zur MA 34 ist zu sagen, dass diese derzeit 399 Objekte, von Amtshäusern über Einzellokale und Vitrinen in Passagen bis zu Küchen und Kapellen, also wirklich die ganze Palette, mit einer Gesamtfläche von immerhin 850 000 m² sehr gut verwaltet. Hier wird managementmäßig wirklich auf modernste Art und Weise gearbeitet. Da hat es auch einen Preis gegeben, ich glaube, schon im vorletzten Jahr. Es wird hier eine wirklich ausgezeichnete Arbeit im Interesse der Wienerinnen und Wiener geleistet.

 

Die MA 39, dazu ist zu sagen, dass in den Labors für Bautechnik für das nächste Jahr die Begleitung umfassender Tätigkeiten im Bereich thermischer und energetischer Sanierung von Wohn- und Nichtwohngebäuden zu erwarten ist und dass hier eben wichtige Aufgabenstellungen bewältigt werden, dass in den Labors für Umweltmedizin der Ausbau der außerordentlichen Ausweitung der Zusammenarbeit mit anderen Dienststellen weiter fortgesetzt wird und die Erträge auch aus den bereits erreichten Erfolgen des letzten Jahres eingefahren werden, für das Budget auch wichtig. In den Labors für Strahlenschutz steht die Ausweitung des Kundenfeldes im Bereich Dosimetrie weiterhin an der obersten Position.

 

Ich könnte dann noch zum Liegenschaftsmanagement sagen, dass das eine Abteilung ist, wo ebenfalls hoch professionell gearbeitet wird und die natürlich auch zum Budget wichtige Beiträge liefert.

 

Bei der MA 69 ist es ja so, dass wir bei den Ausgaben 38 Millionen EUR haben, bei den Einnahmen aber 72 Millionen EUR und da, glaube ich, wird auch auf sehr seriöse und wirtschaftlich erfolgreiche Arbeit gesetzt.

 

Zu dem vorhin vom Kollegen Kenesei angesprochenen Punkt möchte ich nur ganz kurz eingehen, weil, wie gesagt, meine Kollegin Tanja Wehsely zu den so

 

«  1  »