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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 26.02.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 78 von 111

 

sehen, was Sie hier treiben, was Sie mit unseren Geldern machen, wie Sie uns verblöden, wie Sie die Wiener verdummen! Das sollen die Schüler ruhig hören! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Denn die Schüler haben Probleme, einen Arbeitsplatz zu kriegen, während Sie hier Millionen für Blödheiten und für Frechheiten gegenüber den Wienern hinausschmeißen! Das sollen die Schüler ruhig hören! (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Wer schmeißt welche Millionen hinaus? Wir haben dafür überhaupt nichts beschlossen!) - Das ist ja nicht das einzige Projekt, das Sie auf diesem Sektor betreiben! Sie machen es doch laufend!

 

Wenn Sie mich von Millionen, die Sie hinausschmeißen, reden hören wollen, dann sage ich Ihnen zum Beispiel die 7 Millionen EUR, die Sie für Ihre so genannte Volksbefragung hinausgebuttert haben. Sie werden es noch öfter hören, Herr Kollege! (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Das ist auch Kunst!) Allein schon, dass Sie sich aufregen und einmal ein bisschen aus sich herausgehen, zeigt, wie nahe es Ihnen geht, Herr Stadtrat (GRin Nurten Yilmaz: Nein, es fäult uns an!), und wie Ihnen der Herr Bürgermeister wahrscheinlich geistige Ohrenreiberl verpasst hat, weil Sie ihm seine schöne Volksbefragung zusammengehauen haben! (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Bei uns geht es kultiviert zu!)

 

Wenn Sie noch etwas von Millionen, die hinausgeschmissen werden, hören wollen, schauen Sie sich den Kontrollamtsbericht vom Ronacher an. Dort haben Sie die Millionen, die hineingebuttert werden. Dort darf die Kunst auch alles. Da ist es drinnen.

 

Wenn Sie heute Sozialrentner sind, dann können wir auf Heller und Pfennig nachvollziehen, wie viel Geld Sie kriegen. Sie, Herr Stadtrat, weigern sich in letzter Zeit hartnäckig, die Gehälter jener Leute offenzulegen, die nicht Sozialrentner sind, sondern die monatlich Zigtausende kassieren! Wie solche Sachen vor sich gehen, sehen wir gerade in Salzburg bei den Festspielen und bei den Osterfestspielen. Wer weiß, was unter Umständen auch noch auf uns alles zukommen kann! Hier ist eigentlich Transparenz geboten, aber genau Sie verhindern diese Transparenz. Beim einfachen Bürger nicht. Der kann dem nicht entkommen. Aber diese Herren können großzügig sagen, sie machen, was sie wollen, sie sagen das nicht bei den sechsstelligen Salären der so genannten Kunstschaffenden.

 

Der Herr Kolig mit seinem Urinstab und derartige Machwerke sind Ferkeleien, Herr Stadtrat. (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Das haben wir heute schon dreimal gehört!) Aber obszön ist etwas ganz anderes. Wissen Sie, was obszön ist? Obszön sind diese Summen, an denen sich Einzelpersonen bereichern! (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sie haben, glaube ich, ein Problem in der analen Phase gehabt!) Obszön sind diese Summen, ausgegeben in Zeiten, wo wir bei den Bürgern im Sozialbereich kürzen müssen (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Wo kürzen wir im Sozialbereich?), wo es in Wien Zehntausende gibt, die keinen Heizungszuschuss bekommen, weil ihn ihnen diese gleiche Stadt Wien verweigert! (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Wo wird im Sozialbereich gekürzt? Sagen Sie mir ein Beispiel, wo die Stadt Wien im Sozialbereich kürzt!) - Regen Sie sich nicht auf, es stimmt ja! (GRin Nurten Yilmaz: Sie schreien doch uns an!) Zehntausende bekommen keinen Heizungszuschuss! Kommen Sie heraus, reden Sie und schreien Sie nicht dauernd hinein! (GR Ernst Woller: Wenn man so viele Unwahrheiten wie Sie sagt, muss man mit Zwischenrufen leben!) Aber das trifft Sie! Das trifft Sie! Das ist klar! Es gibt in Wien, ich sage es Ihnen noch einmal, wenn Sie mitschreiben wollen, zehntausende Bürger, die keinen Heizungszuschuss bekommen, weil die soziale Stadt Wien Ihnen die Heizung abgedreht hat, weil das Geld dafür fehlt, aber für diese Sachen haben Sie Geld! (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sie sagen bewusst die Unwahrheit!)

 

Es gibt echte Armut in Wien, Frau Stadträtin! Und es gibt gleichzeitig, und den fördern Sie, unverschämten Übermut von einigen Leuten in dieser Stadt! Das sollten Sie sich langsam zu Herzen führen! Sie sollten heraus aus den „Seitenblicken" und zurück zu den Bewohnern im Gemeindebau, damit Sie deren Probleme kennenlernen! (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Mich haben sie noch nie in den „Seitenblicken" gezeigt!) Aber dort sind eh schon längst wir! Sie haben sie verloren! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächster am Wort ist Herr GR Schreuder. Ich erteile es ihm.

 

GR Marco Schreuder (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf der Besuchergalerie, Sie befinden sich in einer Diskussion im Gemeinderat. Es geht um eine Kunstinstallation, die derzeit in der Secession stattfindet. In dieser Kunstinstallation ist ein Swingerklub und der Künstler Christoph Büchel, ein Schweizer Künstler, hat etwas sehr Erfolgreiches geschafft. Ich habe das heute Morgen schon gesagt. Er hat es geschafft, dass der Wiener Gemeinderat derzeit selbst ein Kunstprojekt wird und über dieses Kunstprojekt diskutiert. Genau das war natürlich auch die Absicht des Künstlers Christoph Büchel.

 

Ich finde es sehr spannend. (GR Dr Herbert Madejski: Um unser Steuergeld!) Ich finde es zum größten Teil eine sehr amüsante Diskussion. Ich finde sie sehr lustig, weil das passiert auch nicht alle Tage, dass man über Kunstprojekte, kombiniert mit Sexualität, diskutieren kann. Aber eines fand ich überhaupt nicht lustig, Herr Kollege Jung, dass Sie hier stehen und sagen, was Kunst ist und was nicht Kunst ist. Wir sollten schon längst in einer Zeit angelangt sein, wo die Politik ganz genau weiß, dass es nicht ihre Aufgabe ist. Das Einzige, was in Ihrem Redebeitrag noch gefehlt hat, war das Wort entartet. (GR Mag Gerald Ebinger: Also bitte!) Sie sollten sich tatsächlich schämen für Ihren Beitrag!

 

Dass Sie ein Kunstwerk von Andy Warhol nicht mögen, kritisieren oder in eine Diskussion einsteigen, sei Ihnen unbenommen. Das machen wir alle gern. Kunstdebatten sind sehr interessant. Aber als Politiker zu

 

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