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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 29.04.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 9

 

Repräsentation" im Jahr 2010 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 15 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 und eines Betrages in der Höhe von 20 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01241-2010/0001-GKU, P 34) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogrammes im Jahr 2010 in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01344-2010/0001-GKU, P 35) Die Subvention an den Verein "St Balbach Art Produktion" in der Höhe von 23 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(01377-2010/0001-GKU, P 36) Die Subvention an den Verein "SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit" im Jahr 2010 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(01380-2010/0001-GKU, P 37) Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2010 in der Höhe von 874 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag von 799 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3120/757 und mit einem Betrag von 75 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(01094-2010/0001-GKU, P 38) Die Subvention an den Verein "After Image Productions" in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(01293-2010/0001-GKU, P 39) Die Subvention an den Verein Filmarchiv Austria in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(01000-2010/0001-GSV, P 41) Die Umsetzung des Projektes "Opal" in der MA 6, abgerufen über die Bundesbeschaffung GmbH (BBG) entsprechend dem BBG Vertrag Nr GZ3600.00976 mit geschätzten Kosten in der Höhe von 777 859,20 EUR inklusive Umsatzsteuer (= 648 216 EUR netto) wird genehmigt. Der entfallende Betrag von 777 859,20 EUR inklusive Umsatzsteuer (= 648 216 EUR netto) ist im Verwaltungsjahr 2010 auf Haushaltsstelle 1/0162/642 bedeckt. Die MA 14 wird ermächtigt, den Leistungsumfang entsprechend dem tatsächlichen Bedarf anzupassen und vertraglich vereinbarte Preisanpassungen vorzunehmen.

 

(01028-2010/0001-GSV, P 46) Plan Nr 7840V (nur Dekret): Verlängerung der zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Franz-Fellner-Gasse und Linienzug 1-5 im 22. Bezirk, KatG Hirschstetten (Beilage Nr 123/10)

 

(01108-2010/0001-GSV, P 49) Die Realisierung der Wohnbauvorhaben 22, STE 22/65 - westlich Seefeldergasse mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 548 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 140 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01116-2010/0001-GSV, P 50) Das Vorhaben "Hauptstraßen B 227 – 2, Untere/Obere Donaustraße von Aspernbrückengasse bis Lilienbrunngasse" mit Gesamtkosten auf Haushaltsstelle 1/6103 in der Höhe von 2 584 000 EUR wird genehmigt. Von dem auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallenden Betrag in Höhe von 1 559 000 EUR sind 1 350 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/002 028 101 (MA 28), 24 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/050 912 110 (MA 28 VZ), 23 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/050 922 112 (MA 28 BM), 150 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/050 932 341 (MA 33 VLSA) sowie 12 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/050 933 341 (MA 33 Licht) bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in der Höhe von 1 025 000 EUR ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01137-2010/0001-GGU, P 51) Die Subvention an den Verein Gartenpolylog in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

6. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 11 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 17, 2, 3, 4, 6, 52, 55, 53, 54, 56, 57, 58, 21, 22, 25, 27, 30, 33, 59, 60, 40, 42, 43, 44, 45, 47 und 48.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

7. (01136-2010/0001-GJS, P 11) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing GmbH, 9, Kolingasse 11/7, im Sinne des vorgelegten Angebotes vom 15. Februar 2010 einen entsprechenden Vertrag für die Organisation und Umsetzung der Veranstaltung "Wien. Für Dich." mit Gesamtkosten von maximal 960 000 EUR inklusive 20% Umsatzsteuer (= 800 000 EUR exklusive 20% Umsatzsteuer) abzuschließen. Die Bedeckung des auf die MA 53 entfallenden Anteils in der Höhe von 840 000 EUR inklusive 20% Umsatzsteuer (= 700 000 EUR exklusive 20% Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 bedeckt.

 

(Redner: Die GRe DDr Eduard Schock, Dipl-Ing Martin Margulies, Dr Wolfgang Aigner, Heinz Vettermann, Mag Johann Gudenus, MAIS, tatsächliche Berichtigung von GR Petr Baxant, die GRe Mag Alexander Neuhuber, Barbara Novak, Mag Wolfgang Jung, tatsächliche Berichtigung von GRin Mag Maria Vassilakou.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

8. (01242-2010/0001-GJS, P 17) Zuschüsse für die Errichtung von Kinderbetreuungsplätzen an gemeinnützige Organisationen (Beilage Nr 126/10)

 

(PGL - 01807-2010/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Jürgen Wutzlhofer, Claudia Smolik und Mag Ines Anger-Koch betreffend Verlängerung des Bundeszuschusses für den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebotes und die verpflichtende frühe sprachliche Förderung wird angenommen.

 

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