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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 29.04.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 9

 

zu den im Bericht der MA 69 vom 25. März 2010, Zl: MA 69-TR-1/566/09, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

17. (01325-2010/0001-GWS, P 57) Die Ermächtigung zum Verkauf einer Teilfläche der Grundstücke Nr 1755/1 und Nr ./2, inneliegend EZ 5900, KatG Leopoldstadt, an die WIENSTROM GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 29. März 2010, Zl: MA 69-TR-2/2567/09, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

Berichterstatterin: GRin Hannelore Reischl

 

18. (00949-2010/0001-GWS, P 58) Die MA 34 wird ermächtigt, für den Eintritt in das Heizungsmuseum nachfolgende Entgelte einzuheben:

Besucherinnengruppe/Besuchergruppe	Eintrittspreis
Kinder und Jugendliche bis 19 Jahre	gratis
Erwachsene	5 EUR
Lehrlinge, Studierende bis 27 Jahre, Präsenz- und Zivildiener, Seniorinnen, Senioren, Menschen mit Behinderung	3 EUR
Gruppen ab 10 Personen	3 EUR pro Person

Oben angeführte Altersgrenzen gelten für das Jahr, in dem die Museumsbesucherin/der Museumsbesucher das entsprechende Lebensjahr vollendet. Die MA 34 wird auch ermächtigt, die Tarife anzuheben bzw zu verringern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und im Amtsblatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2005 (VPI 2005) oder ein an dessen Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Tarife und in weiterer Folge seit der letzten Tarifänderung um mindestens 5 % erhöht bzw vermindert.

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

19. (01381-2010/0001-GKU, P 21) Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes "Soho in Ottakring" im Jahr 2010 für das Projekt "SOHO IN OTTAKRING" in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

20. (01092-2010/0001-GKU, P 22) Zur Förderung von diversen Theatergruppen und -institutionen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2010 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 791 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 4 291 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

21. (01375-2010/0001-GKU, P 25) Die Subvention an den Kulturverein "einundzwanzig" im Jahr 2010 für das Projekt "Into the City Open Air 2010" in der Höhe von 90 000 EUR und für das Projekt "Streetacademy 2010" in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des gesamten Betrages in der Höhe von 120 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

22. (01378-2010/0001-GKU, P 27) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der KunstHausWien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Gesellschaft nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Subventionsnehmerin KunstHausWien GmbH werden für die Jahre 2010 - 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2010	150 000 EUR
2011	150 000 EUR
2012	150 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

23. (01160-2010/0001-GKU, P 30) Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2010 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

24. (01240-2010/0001-GKU, P 33) Die Subvention an das Cajetan-Felder-Institut für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

25. (00373-2010/0001-GFW, P 59) Die Zuführung von Barmitteln durch die Stadt Wien in Höhe von maximal 1 250 000 EUR gegen Nachweis der Nettokosten für die Durchführung des Wiener Forschungsfestes 2010 unter dem Titel "Wien. Meine Stadt 2020" sowie die Betrauung des Wiener Wirtschaftsförderungsfonds mit der Organisation und Abwicklung dieser Veranstaltung, wobei dieser seinerseits die Zentrum für Innovation und Technologie GmbH beauftragen kann, werden genehmigt.

 

(PGL - 01809-2010/0001 - KGR/GAT) Der Abänderungsantrag des GR Dipl-Ing Martin Margulies betreffend Werbeausgaben Forschungsfest wird abgelehnt.

 

(PGL - 01810-2010/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag des GR Dipl-Ing Martin Margulies betreffend die Überprüfung von Grundstücksankäufen der Wiener Linien wird abgelehnt.

 

(PGL – 01811-2010/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dipl-Ing Roman Stiftner und Ingrid Korosec betreffend maximale

 

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