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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 31.05.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 21 von 102

 

satzfrage rufe ich Frau GRin Mag Ekici auf.

 

GRin Mag Sirvan Ekici (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Guten Morgen, Frau Stadträtin!

 

All die Konflikte, Reibungen, Frustrationen, diese raue Luft, die wir heute erleben, ist ja letztendlich darauf zurückführen, dass Sie jahrzehntelang das Thema sehr stiefmütterlich behandelt haben. (Widerspruch bei der SPÖ.) Das ist eine Erkenntnis, die auch von der Kollegin Yilmaz bei Diskussionen immer wieder bestätigt wird. (GRin Nurten Yilmaz: Geh, geh, geh!) Diese Erkenntnis lässt bei mir die Hoffnung aufkommen, dass sie die Stadt dazu verleitet, diesem Thema eine Priorität zu geben, eine dichtere Priorität zu geben und einen anderen Stellenwert zu geben. Was mich leider befremdet: Das wird von dieser Stadt nicht getan.

 

Vielleicht nur ein Beispiel. Im letzten Ausschuss haben wir den Antrag der ÖVP zum Thema „Papa lernt Deutsch" bearbeitet. „Mama lernt Deutsch" war auch eine jahrelange Forderung der ÖVP-Wien und wurde von der Stadt aufgegriffen. Jetzt haben wir gesagt, es muss eine Weiterentwicklung geben zu „Eltern lernen Deutsch", „Mama und Papa lernen Deutsch", also die Väter sollen auch ins Boot geholt werden, weil letztendlich auch die Väter an vielen Problemen mit beteiligt sind.

 

Unser Antrag wurde abgelehnt mit der Begründung, die Frauen sind prioritär zu behandeln. Ja, geben wir zu, das ist auch so. (GRin Nurten Yilmaz: Kann man vielleicht die Frage hören?) Ich würde gerne meine Frage, Frau Yilmaz, zu Ende stellen, ohne unterbrochen zu werden. (GR Heinz Vettermann: Darum geht es ja!) Genau! (GR Vettermann: Sie reden schon drei Minuten!) Aber ich wollte einfach nur das betonen. Lassen Sie mich jetzt bitte ausreden. Wie gesagt, dies wurde von Ihnen abgelehnt mit der Begründung ...

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl (unterbrechend): Die Frage, bitte!

 

GRin Mag Sirvan Ekici (fortsetzend): ... - ich komm gleich zu meiner Frage (GR Heinz Hufnagl: Vielleicht heute noch!) -, Männer könnten woanders Deutsch lernen, um dann zwei Tage später in den Medien verlautbaren zu müssen, dass Sie in den Parks ältere Männer gewinnen möchten, dass sie Deutsch lernen. Das ist auch ein Beweis für mich, wie chaotisch diese Stadt in dem Bereich arbeitet.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl (unterbrechend): Bitte um Ihre Frage, Frau Kollegin!

 

GRin Mag Sirvan Ekici (fortsetzend): Mein Frage: Dürfen wir endlich mit einem allumfassenden Integrationskonzept in dieser Stadt rechnen, bei dem wir diverse Sachen auch nachvollziehen können und mit dem die Stimmung, die derzeit herrscht, auch etwas gemildert wird? – Herzlichen Dank.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Sandra Frauenberger: Die Stadt hat ein ganz tolles, international anerkanntes Integrationskonzept, das auch ein Best-Practice-Konzept geworden ist in Europa. Es hat einen Sockel, der heißt, Zuwanderung soll klar und transparent geregelt werden – da hat die Zuwanderungskommission gute Vorlage geleistet; da waren Sie ja beteiligt –, und es besagt auch, es gilt, diese Zuwanderung an Startmaßnahmen, an integrationsbegleitende Maßnahmen zu koppeln. Das ist „Start Wien“. Da haben wir alles zusammengefügt, das ist jetzt ein sehr schönes stringentes Konzept.

 

Dann gibt es vier Säulen: die Sprache, den Arbeitsmarkt und die Bildung, das Zusammenleben und die Messbarkeit.

 

Zur Messbarkeit haben wir zum Beispiel jetzt vor Kurzem den Monitor vorgestellt.

 

Beim Bereich des Zusammenlebens sind wir mit „Sei dabei" mit vielen, vielen tollen Projekten unterwegs und versuchen, dieses Wir-Gefühl zu stärken und auch eine Versachlichung in den Dialog der Mitbürgerinnen und Mitbürger zu bringen.

 

Im Bereich Arbeitsmarkt und Bildung haben wir viele Maßnahmen zur Qualifizierung gesetzt.

 

Im Bereich Sprache arbeiten wir sehr konzentriert an ganz spezifischen Maßnahmen. „Mama lernt Deutsch" und „Papa lernt Deutsch", diese Diskussion, die wir da im Ausschuss geführt haben, das haben wir nicht aus irgendwelchen integrationspolitischen Überlegungen nicht gemacht, sondern das waren gender-politische Überlegungen, warum wir „Papa lernt Deutsch" nicht machen. Ich habe aber damals bei der Behandlung Ihres Antrages auch schon in der Ausschusssitzung gesagt, mir sind aber sehr wohl auch die Männer ein Anliegen, nur erreiche ich die Männer nicht mit demselben Programm, wie ich die Frauen erreiche. Und so werde ich zum Beispiel versuchen, ähnlich wie wir es gemeinsam in Paris gesehen haben, ältere Männer über die Parks, über die Parkbetreuung und über die Volkshochschule und ihre Kompetenz in Sprachmaßnahmen zu gewinnen. Denn das ist eine große Anzahl von Männern, die leider noch sehr sprachlos sind, und Sprachlosigkeit ist ein großer Feind der Integration.

 

Also das heißt, das waren eher gender-spezifische Überlegungen, warum man zum einen greift und nicht zum anderen greift. Alles selbstverständlich eingebettet in unser Integrationskonzept, das ja ein Dach hat, und dieses Dach heißt, dass wir uns gemeinsam für die Integration einsetzen, das Potenzial darin erkennen und klar gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auftreten. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die nächste Zusatzfrage wird von Herrn GR Nevrivy gestellt.

 

GR Ernst Nevrivy (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Werte Frau Stadträtin!

 

Vereine stellen eine wichtige Schnittstelle zu den Communitys von Migrantinnen und Migranten dar. Sie sind ein wichtiger Kooperationspartner für ein besseres Zusammenleben. Welche Aktivitäten setzt die Stadt Wien, um auch in diesem Bereich einen Beitrag für ein respektvolles Miteinander zu leisten?

 

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