«  1  »

 

Gemeinderat, 60. Sitzung vom 31.05.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 97 von 102

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Aufregung bei der FPÖ.) Schauen Sie, ich werde mich ... (Große Aufregung bei der FPÖ.), ich werde mich ganz sicher und wenn Sie noch so oft ...

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster (unterbrechend): Am Wort ist GR Strobl.

 

GR Friedrich Strobl (fortsetzend): ... hier herausrufen, sicher nicht auf Ihr Niveau begeben und genauso zurückschreien. Das mache ich ganz sicher nicht! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe wirklich lange, lange, lange überlegt, lange (GR DDr Eduard Schock: Es stimmt nicht!) – jetzt bist eh du dran – ich habe lange überlegt, ob ich mich hier zum Wort melden soll oder nicht, aber ich kann Ihnen das ganz einfach nicht schenken. Und ich werde auch sachlich auf die vermeintlichen sachlichen Argumente, die Sie hier vorbringen wollten, gar nicht eingehen, denn es wurde heute schon in der Fragestunde, in der Aktuellen Stunde und auch schon in vergangenen Sitzungen mehrmals auf die Zentralfeuerwache und auf die Skylink-Geschichte eingegangen. Es ist ja eh egal, was wir sagen, Sie nehmen es ganz einfach nicht zur Kenntnis, weil Sie es nicht zur Kenntnis nehmen wollen! (GR DDr Eduard Schock: Weil es nicht stimmt! Weil es die Unwahrheit ist, Herr Strobl!) Und es ist doch wohl offensichtlich, dass wir jetzt in der Zeit angekommen sind, die unser Bürgermeister immer bezeichnet als die fokussierte, also auf die Zeit der fokussierten - wie soll ich das jetzt - (VBgm Dr Michael Ludwig: Unintelligenz!) ja, Unintelligenz hat der Herr Bürgermeister gesagt, ich sage lieber nichts anderes, sonst krieg’ ich einen Ordnungsruf, aber dort sind wir jetzt angelangt und dort sind wir angekommen.

 

Was steckt denn wirklich dahinter, hinter diesem Misstrauensantrag, wo sich der Herr Schock herausstellt und unter Krokodilstränen sagt, sie haben es sich wirklich nicht leicht gemacht? Und was steckt vor allem bei der ÖVP dahinter? Es ist alles nicht schwer zu erraten. Wenn man sich nämlich die Argumentationslinie und die Beiträge, die es heute hier gegeben hat (Aufregung bei GR Mag Wolfgang Jung.), genau anschaut und sie sich in Erinnerung ruft, dann sieht man pure Polemik, pure Verzweiflung und vor allem seitens der ÖVP eine politische Bankrotterklärung. Das ist wirklich ein Skandal und ich empfinde die Vorgangsweise der ÖVP als echte Sauerei! (GR Dr Wolfgang Ulm: Ordnungsruf! Ordnungsruf! – Aufregung bei der ÖVP. – Beifall bei der SPÖ.) Ich sage das ganz klar und ich sage auch gleich dazu, bevor der Herr Vorsitzende was sagt: Sollte es einen Ordnungsruf diesbezüglich geben, dann nehme ich das zur Kenntnis und irgendwie ist es auch eine Auszeichnung. (Weitere Aufregung bei der ÖVP.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir uns diese einseitige Argumentation anschauen, die es hier immer wieder gibt, wenn ich mir die Ausführungen des Kollegen Neuhuber anschaue oder angehört habe, wenn ich mir die Homepage der Wiener ÖVP anschaue - ich weiß nicht, vielleicht kennen Sie sie nicht, aber: Sie fordern hier Sachlichkeit ein? Der Kollege Stark von den Freiheitlichen hat heute am Vormittag irgendwann einmal darauf hingewiesen, wann sich denn endlich die Diskussion normalisiert, um den Schaden von der Stadt Wien abzuwenden. Und dann gibt es solche Erklärungen von den Rednern der FPÖ und der ÖVP und dann gibt es Ausführungen auf der Homepage der ÖVP von der Frau Staatssekretärin Marek, die aus nichts anderem bestehen als aus Halbwahrheiten, aus Unwahrheiten und aus untergriffigen Angriffen auf den Bürgermeister und aus Schlechtmachen der Stadt Wien! Das ist ein Stil, der ist striktest abzulehnen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Wissen Sie (Aufregung bei den GRen Dr Wolfgang Ulm und Mag Wolfgang Jung.), was mich wirklich nachdenklich stimmt? Das ist die Tatsache, dass ja die Frau Staatssekretärin Marek offensichtlich ihre Informationen aus dem ÖVP-Klub hier bezieht. (GR Dr Wolfgang Aigner: Das ist die beste Quelle!) Anders geht es ja nicht, weil sie ja nicht da sitzt. Und wenn ich dann diese Informationen, die auf dieser Homepage stehen, nachlese, dann muss ich sagen: Entschuldigung, Herr Klubobmann, was ist euch da eingefallen? Was für Informationen gebt ihr da weiter? Das stimmt ganz einfach nicht! (GR Dr Matthias Tschirf: Kontrollamtsbericht! Kontrollamtsbericht! Na, was denn!) Na komm, Kontrollamtsbericht! Da geht es nicht ... In der Rede von der Frau Staatssekretärin Marek auf der Homepage der Wiener ÖVP geht es nicht um den Kontrollamtsbericht. Da geht es um viele andere Dinge und die sind ganz einfach ... (Aufregung bei der ÖVP.) Ich sag’ jetzt ein Beispiel ... Ich sag’ ein Beispiel ganz, ganz konkret, weil es mich auch indirekt irgendwie betrifft:

 

Da gibt es eine Passage drinnen, da geht es um die Wirtschaftskompetenz der SPÖ und um die Aussagen des Herrn Bürgermeisters unter anderem bei den Wirtschaftskammerwahlen. Und da steht drinnen: „Bürgermeister Häupl ist somit auch verantwortlich oder einer der Hauptverantwortlichen für die dramatischen Verluste des sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes bei der Wirtschaftskammerwahl.“ (Heiterkeit bei der SPÖ.) Na ja, so dramatische Verluste, die täten Sie sich wünschen, wenn Sie nämlich 1,2 Prozent dazu gewinnen. Da hätten Sie wahrscheinlich eine Freude damit! (Beifall bei der SPÖ.) Das sind dramatische Verluste! Das ist nur ein Beispiel, ist nur ein Beispiel! Sie können das gerne nachlesen. Ich finde das wirklich traurig und es ist ja absolut unwürdig und ich habe mich sehr, sehr gewundert, ich hab’ mich wirklich sehr, sehr gewundert, dass sich die ÖVP, und jetzt bin ich bei Ihnen, Herr Kollege Jung, auf das Niveau der FPÖ begibt. Darüber habe ich mich (Aufregung bei GR Mag Wolfgang Jung.) sehr gewundert. Aber in der Zwischenzeit wundere ich mich eh nicht mehr darüber.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! (GR Mag Wolfgang Jung: Heiße Luft!) Lassen Sie mich noch,

 

«  1  »