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Gemeinderat, 62. Sitzung vom 30.06.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 13

 

genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

(02226-2010/0001-GJS, P 23) Die Subvention an den Rudolf Steiner-Schulverein Pötzleinsdorf zur Unterstützung des Projektes "Künstlerische Eurythmie" im Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

(02239-2010/0001-GJS, P 24) Die Subvention an den Österreichischen Blinden- und Sehbehindertenverband zur Unterstützung der volksbildnerischen Tätigkeit seiner Hörbücherei im Jahr 2010 in der Höhe von 76 235 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(02215-2010/0001-GJS, P 26) Die Adaptierung des linken Traktes für die Allgemeine Sonderschule in 20, Treustraße 9, mit Gesamtkosten in der Höhe von voraussichtlich 2 875 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von voraussichtlich 800 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/614 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02220-2010/0001-GJS, P 28) Die Erweiterung der Volksschule in 23, Alma-Seidler-Weg 2, mit Gesamtkosten in der Höhe von voraussichtlich 2 076 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02228-2010/0001-GJS, P 29) Die Adaptierungen im II. Zentralberufsschulgebäude in 15, Hütteldorfer Straße 7-17 mit Gesamtkosten in der Höhe von voraussichtlich 1 270 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 159 000 EUR ist auf Haushaltsstellen 1/2201/614, 043 und 400 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02280-2010/0001-GJS, P 31) Die MA 44 wird ermächtigt, mit der GWT Gesellschaft für Wasser- und Wärmetechnik mbH, 2601 Sollenau, Gewerbestraße 9a, zum bestehenden und genehmigten Vertrag aus dem Jahr 2008, auf Grund des Angebotes vom 21. Mai 2010, eine entsprechende Vertragsergänzung für Energie-Einspar-Contracting-Maßnahmen im städtischen Hallen- und Sommerbad Donaustadt, mit zusätzlichen Kosten in der Höhe von 2 724 236 EUR (brutto) vorzunehmen bzw abzuschließen.

 

(02240-2010/0001-GJS, P 32) Die MA 53 wird ermächtigt, ein Verhandlungsverfahren im Oberschwellenbereich nach vorheriger Bekanntmachung zur Vergabe von Nachrichtenagenturdienstleistungen in Form eines mehrjährigen Vertrages durchzuführen und alle notwendigen Vorbereitungen zu treffen, um die Medienarbeit auch zukünftig zu sichern sowie mit dem Bestbieter den entsprechenden Vertrag (2011 - 2015) mit jährlichen Ausgaben von rund 1 100 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung der jährlichen Erfordernisse ist vor allem auf Haushaltsstelle 1/0150 Vorsorge zu treffen.

 

(02185-2010/0001-GJS, P 33) Im Rahmen des mit GRB vom 18. Dezember 2009 (Zl: 4790-2009/GJS) genehmigten Sachkredites werden die energieoptimierenden Investitionen mit einem Gesamtvolumen für das Jahr 2010 in der Höhe von 740 000 EUR netto (das sind 888 000 EUR brutto) sowie für das Jahr 2011 mit einem Gesamtvolumen von 400 000 EUR netto (das sind 480 000 EUR brutto) genehmigt. Der auf das Jahr 2010 entfallende Betrag von 740 000 EUR netto (das sind 888 000 EUR brutto) ist auf Haushaltsstelle 1/2620/619 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02207-2010/0001-GJS, P 34) Dem Subventionsnehmer American Football Bund Österreich wird für die Durchführung der American Football Weltmeisterschaft 2011 eine Subvention in der Gesamthöhe von 345 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(02212-2010/0001-GJS, P 35) Dem Subventionsnehmer Wiener Volleyballverband wird für die Durchführung der Volleyball - Europameisterschaft 2011 eine Subvention in der Höhe von 100 000 EUR und darüber hinaus für das Jahr 2011 eine Sachsubvention durch die unentgeltliche Zurverfügungstellung der Wiener Stadthalle gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(02216-2010/0001-GJS, P 37) Die MA 51 wird ermächtigt, mit der Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft mbH den vorgelegten Vertrag betreffend die Anmietung der Hallen A, B und C der Wiener Stadthalle mit jährlichen Kosten von 1 868 240 EUR netto (das sind 2 241 888 EUR brutto) abzuschließen. Für die Bedeckung des Erfordernisses ist auf Haushaltsstelle 1/2690/700 in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02188-2010/0001-GJS, P 38) Die Subvention an den Verein "w@lz. Wiener LernZentrum" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2010 in der Höhe von 41 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

(02223-2010/0001-GJS, P 39) Die Subvention an die Caritas der Erzdiözese Wien zur Unterstützung des geplanten Vorhabens im Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

(01949-2010/0001-GJS, P 40) Ermächtigung zur Änderung bestehender Verträge und zum Abschluss eines zusätzlichen Vertrages mit gemeinnützigen privaten Organisationen (Beilage Nr 138/10)

 

(02090-2010/0001-GJS, P 41) Dem katholischen Familienverband der Erzdiözese Wien werden für den "Oma-

 

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