«  1  »

 

Gemeinderat, 65. Sitzung vom 22.09.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 20 von 30

 

rinnen und Wiener gescheite Leute sind und nicht so blöd sind wie Sie sie offensichtlich halten (GR Godwin Schuster: Ganz im Gegenteil!), weil sonst würden Sie etwas unternehmen. Das geht nicht mehr hinein. Das geht nicht! Sie können nicht auf der einen Seite sagen: Unsere Firmen funktionieren so hervorragend, wir sind so eine großartig wirtschaftliche Kompetenz, ja! (GR Godwin Schuster: Weil Sie sich mit den Strukturen nicht wirklich auseinandersetzen!) Damit trösten Sie sich, damit brüsten Sie sich! Aber wie der Flughafen, in welchem Zustand der Flughafen ist, da tun Sie nichts! Da müssten Sie aber etwas tun!

 

Es ist ja eine Tatsache, dass weniger Dividenden ausbezahlt worden sind. Na, wenn mir was gehört und ich krieg’ weniger Dividenden, das haben ja meine VorrednerInnen auch schon ausgeführt, dann muss ich doch im öffentlichen Interesse etwas unternehmen oder etwa nicht? Da muss ich mir doch anfangen zu überlegen: Muss ich die Aktien jetzt abstoßen? Na, das wird wegen dem öffentlichen Interesse am Flughafen nicht gehen. Aber wenn das öffentliche Interesse da ist und die Aktien immer weniger wert werden, dann werde ich wohl dafür sorgen müssen, dass sie nicht noch mehr an Wert verlieren. Tun Sie das endlich, tun Sie das endlich auf dem Weg, der dafür vorgesehen ist, auf dem Weg, den jeder Eigentümer und jede Eigentümerin in einer Aktiengesellschaft als Möglichkeit hat. Auf diesem Weg tun Sie es! Und nicht irgendwo in irgendwelchen stillen Kämmerlein oder beim Mittagessen zwischen Häupl und Pröll!

 

Der Kollege Valentin hat zum Rechnungshofbericht gesagt, dass sich Stellen der Stadt Wien mit dem Rechnungshofbericht auseinandersetzen. Jetzt tät mich wirklich sehr interessieren, Herr Kollege Reindl: Welche Stellen der Stadt Wien sind denn das? Wo konkret, wo konkret ... (GR Godwin Schuster: Die zuständigen!) Welche Stellen? Na, nennen Sie es! Nennen Sie es, das kann ja kein Geheimnis sein! (GR Mag Thomas Reindl: Die MA 5! Die MA 5!) Okay, die MA 5 hat den Bericht und setzt sich mit dem Bericht auseinander. Jetzt wissen wir endlich das auch. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Genau! Warum setzt sich die MA 5 damit auseinander? – GR Mag Thomas Reindl: Stellt euch doch nicht blöder, als ihr seid!) Ja das kann man natürlich euch auch sagen. Diese Replik kann man euch genauso gut zurückgeben.

 

Die Argumente, die ihr hier bringt, entlarven sich selber. Die Glaubwürdigkeit, die ihr euch da gegenseitig vorwerft, die SPÖ der ÖVP, der FPÖ und gegenseitig, ja, ja, mit der Glaubwürdigkeit ist es auf allen Seiten genau gleich weit her, nämlich nicht sehr weit. Und wenn ihr, liebe SPÖ, auf euren Werbeplakaten hinschreibt, dass es jetzt um Wien geht, dann seid wenigstens ehrlich, weil dass es bis jetzt euch nicht um Wien gegangen sein kann und schon gar nicht um die Wienerinnen und Wiener, das zeigen unter anderem auch Geschichten wie der Skylink! (Beifall bei den GRÜNEN.)10.55.00

 

†Vorsitzende GRin Inge Zankl|: Bevor ich den nächsten Rednern das Wort erteile, möchte ich mir gestatten, einige persönliche Worte an dieses Gremium zu richten. Ich möchte mich nämlich auch verabschieden.

 

Es ist mir bewusst, dass noch eine Sitzung beantragt wurde. Ich weiß aber noch nicht, wie und wann und ob ich dann am Vorsitz sein werde. Deswegen habe ich mir gedacht, ich nütze oder ich missbrauche meinen Vorsitz für einige persönliche Worte. Ich habe es deswegen gewählt, weil der Vorsitzende ja keine Redezeitbeschränkung hat. Aber Sie müssen sich nicht fürchten, es wird nicht lange dauern.

 

Ich bin seit 1991 in diesem Gremium. Das habe ich gemeinsam mit der Kollegin Jerusalem, die sich schon am Freitag verabschiedet hat. Und ich habe nachgedacht: Was hat sich noch in diesem Gemeinderat geändert? Abgesehen davon, dass wir mehrere Abstimmungen gebraucht haben, bis das Rauchverbot fraktionsübergreifend in diesem Saal durchgesetzt wurde, hat sich – und das finde ich einen sehr erfreulichen Aspekt – der Lebensaltersdurchschnitt in diesem Gremium seit der Zeit, die ich hier sitze, sehr verjüngt, sodass wir in den 19 Jahren, die ich da gesessen bin, viele Gemeinderatsbabys hatten. Das erste Baby, an das ich mich erinnern kann, war von der Kollegin Lapp und es gab noch viele, viele Babys von sozialdemokratischen Abgeordneten. Es gab grüne Babys, es gab ein blaues Baby, das war die Kollegin Schmalenberg. An ein schwarzes Baby kann ich mich nicht erinnern. (GR Mag Wolfgang Gerstl: Viele! – Heiterkeit bei der ÖVP.) Nein, nein, Kolleginnen, die unsichtbaren ... Ich spreche von den Kolleginnen. Ich spreche von den Kolleginnen und das ist das, an was ich mich gerne erinnere, das etwas Positives ist.

 

Ich war in meiner Zeit als Abgeordnete in einigen Ausschüssen tätig, am längsten durchgehend im Kulturausschuss, wo uns viele Dinge gelungen sind, die die Stadt zum Positiven gestaltet haben. Und ich erinnere mich, ich habe unter drei Stadträten meine Arbeit verrichten dürfen. Auch da ist mir was eingefallen, das die Kollegin Jerusalem nicht gesagt hat, vielleicht kann sie sich gar nicht mehr daran erinnern. Aber eines der einschneidenden Erlebnisse, Diskussionen war Anfang der 90er Jahre, wie es um die Kunsthalle am Karlsplatz gegangen ist. Und das war sicher um Mitternacht, weil da die Sitzungen immer sehr lang waren, da hat unser Kollege Pfannenstiel eine so lustige Rede gehalten, dass nach ihm die Kollegin Jerusalem mit Tränen in den Augen herausgekommen ist und gesagt hat: Sie will nimmer nach dem Pfannenstiel reden, weil sie haltet das irgendwie nicht aus, weil es so lustig war.

 

Und wenn ich mir das heute überlege - das war ein Thema, diese Kunsthalle am Karlsplatz und heute ist sie ein Bestandteil der Stadt und niemand redet mehr darüber! Und so gibt es viele Dinge.

 

Ich war im Rahmen des Kulturausschusses auch in dem Unterausschuss für Verkehrsflächenbenennungen tätig. Davon hat auch die Kollegin Ringler vorigen Freitag schon gesprochen. Und da möchte ich mich bei allen Mitarbeitern in diesem Ausschuss bedanken. Das ist wirklich ein gedeihliches Klima gewesen und ich glaube, alle, die dabei waren, können sagen, da konnten wir für die Stadt konstruktiv was erreichen.

 

Ich war auch Vorsitzende im Immunitätskollegium. Das ist mir überhaupt das liebste Kollegium dieses Gre

 

«  1  »