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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 7

 

in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(Redner: GR Wolfgang Seidl.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

15. (00289-2011/0001-GKU; MA 7, P 20) Die Subvention für "D’Akkordeon" - Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2011 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(Redner: GR Karl Baron.)

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

16. (00290-2011/0001-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2011 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 650 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Gerald Ebinger.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

17. (00279-2011/0001-GIF; MA 1, P 1) Die Änderung der "Dienstvorschrift für Aushilfs- und Saisonbedienstete 1997" laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(Redner: GR Johann Herzog.)

 

(Zur Behandlung des Dringlichen Antrages wird die tagesordnungsgemäße Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke geschäftsordnungsgemäß um 15.58 Uhr unterbrochen.)

 

18. (PGL - 00815-2011/0001 - KFP/MDGAT) Der Dringliche Antrag von GR Mag Johann Gudenus, MAIS, GR Johann Herzog und GRin Henriette Frank betreffend Vergabe von städtischen Wohnungen an Personen mit ausreichenden Deutschkenntnissen wird von Schriftführer GR Dominik Nepp verlesen und von GR Mag Johann Gudenus, MAIS mündlich begründet. Anschließend wird eine Debatte abgeführt und der Antrag wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zur weiteren Behandlung zugewiesen.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Henriette Frank, Amtsf StR Dr Michael Ludwig, tatsächliche Berichtigung von GRin Henriette Frank, GR Norbert Walter, MAS, GRin Dr Monika Vana, GRin Mag (FH) Tanja Wehsely, GRin Birgit Hebein, GR Johann Herzog, GRin Hannelore Reischl und GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Berichterstatterin: GRin Ingrid Schubert

 

19. (00191-2011/0001-GGU; MA 58, P 27) Die Subvention an die Landwirtschaftskammer Wien für das Jahr 2011 in der Höhe von insgesamt 550 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung dieses Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/7491/754 gegeben.

 

(Redner: GR Manfred Hofbauer, MAS.)

 

Berichterstatterin: GRin Ingrid Schubert

 

20. (00192-2011/0001-GGU; MA 58, P 28) Die Akontosubvention für das Jahr 2011 für die Wiener Land- und Forstwirtschaft in der Höhe von 2 155 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 1 155 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7491/757 und in der Höhe von 1 000 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7491/777 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Angela Schütz.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

21. (00266-2011/0001-GJS; MA 13, P 2) Für die Förderung von verschiedenen Jugendgruppen, -vereinen und-initiativen zur Umsetzung von Lokaladaptierungen wird eine neuerliche Dotierung in der Höhe von 80 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, die Mittel dem Verein wienXtra zur treuhändigen Kontenverwaltung nach Beschlussfassung zu übertragen und gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Vereinen, Gruppen und Initiativen finanzielle Unterstützung zur Umsetzung von Adaptierungsarbeiten zu gewähren.

 

(Redner: GR Mag Günter Kasal.)

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

22. (00265-2011/0001-GJS; MA 51, P 3) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen werden aus den Sportförderungsmitteln 2011 folgende Subventionen genehmigt:

1)         ÖRV-Management GmbH

63. Internationale Österreich-Radrundfahrt                       100 000 EUR

2)         Triathlonclub Kagran

Vienna City Sprint und Olympic Triathlon                          15 000 EUR

3)         Wiener Hockeyverband

Damen Champions Challenge                                          40 000 EUR

4)         Diözesansportgemeinschaft Wien

diverse Veranstaltungen                                                  30 000 EUR

gesamt                                                                        185 000 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 185 000 EUR sind im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 185 000 EUR bedeckt.

 

(Redner: GR Mag Dietbert Kowarik.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

23. (00295-2011/0001-GJS; MA 11, P 4) Die MA 11 wird ermächtigt, mit der Oase - Verein zur Unterbringung und Betreuung entwicklungsgefährdeter Kinder und Jugendlicher, 9, Währinger Straße 67, auf Grund des vorgelegten Angebotes vom 23. Juli 2010 auf Basis des durchgeführten Vergabeverfahrens - Errichtung und Betrieb einer sozialpsychiatrischen Wohngemeinschaft mit 2 Wohngruppen für je 6 Minderjährige - einen entsprechenden Vertrag abzuschließen. Die Bedeckung der voraussichtlichen Ausgaben für 2011 in der Höhe von 1 452 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4391/728 gegeben. Für die Bedeckung in den Folgejahren ist Vorsorge zu treffen.

 

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