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Gemeinderat, 7. Sitzung vom 29.04.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

(PGL - 01814-2011/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Christine Marek und GR Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend TRANSPARENTES WIENER BUDGET - Erläuterungen zum Stand der Wiener Verwaltungsreform und des Personalstandes sowie deren budgetäre Auswirkungen wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01815-2011/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Christine Marek und GR Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend TRANSPARENTES WIENER BUDGET - Ausweisung der Ressortbudgetsummen im VA und RA der Stadt Wien wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01816-2011/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Christine Marek und GR Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend TRANSPARENTES WIENER BUDGET - öffentlich dokumentierte mittelfristige Budgetplanung wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01817-2011/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Christine Marek und GR Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend TRANSPARENTES WIENER BUDGET - Auflistung der Unternehmensbeteiligungen wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01818-2011/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Christine Marek und GR Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend TRANSPARENTES WIENER BUDGET - Darstellung der wichtigsten ausgegliederten Bereiche wie Unternehmen, Fonds, etc wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

6. GR Sebastian Kurz hat mit Wirkung vom 20. April 2011 auf sein Mandat im Gemeinderat verzichtet. Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung auf das dadurch freigewordene Mandat das in Betracht kommende Ersatzmitglied im Wahlvorschlag der Österreichischen Volkspartei des Wiener Landtages und Gemeinderates, Mag Ines Anger-Koch in den Gemeinderat berufen.

 

(GRin Mag Ines Anger-Koch leistet das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

7. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(01271-2011/0001-GFW; MA 5, P 7) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 228 633,35 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Auslandsösterreicher-Fonds (AÖF)	57 891,35 EUR
1/0610/757	Österreichischer Mieter- und Wohnungseigentümerbund, Landesgruppe Wien	101 742,00 EUR
- " -	Österreichisches Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum	69 000,00 EUR
		228 633,35 EUR

 

(01216-2011/0001-GJS; MA 13, Post 8) Der Magistrat wird ermächtigt, mit der Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung in Linz die zweite Änderung des Kooperationsvertrages über die Durchführung eines Bachelor - Studienganges MODE in der Modeschule der Stadt Wien gemäß dem einen Bestandteil dieses Antrages bildenden Entwurf abzuschließen.

 

(01285-2011/0001-GJS; MA 51, P 11) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen werden aus den Sportförderungsmitteln 2011 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Österreichischer Frauenlauf GmbH 24. Österreichischer Frauenlauf	45 000 EUR
2)	WAT, Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein Förderung des Nachwuchssportes sowie eine Fortbildungsmaßnahme im Rahmen der WAT-Akademie	40 000 EUR
3)	Sportunion Wien, Verlegung des FICEP Generalsekretariates von Paris nach Wien	25 000 EUR
		110 000 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 110 000 EUR sind im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 110 000 EUR bedeckt.

 

(01198-2011/0001-GJS; MA 13, P 12) Die Subvention an das Katholische Bildungswerk Wien zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Bereich der Stadt Wien für das Jahr 2011 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01199-2011/0001-GJS; MA 13, P 13) Die Subvention an den Dachverband Wiener Alternativschulen – Freie Schulen in Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2011 in der Höhe von 213 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(01256-2011/0001-GJS; MA 13, P 14) Die Subvention an das Kinderbüro der Universität Wien zur Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(01269-2011/0001-GJS; MA 13, P 15) Die Subvention an den Verein Wiener Kinderfreunde für das Projekt "Wasserspielplatz" für den Zeitraum 1. Mai 2011 bis Mitte September 2011 in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(01302-2011/0001-GJS; MA 13, P 16) Die Subvention an die Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien, zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten in der Höhe von 266 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(01338-2011/0001-GKU; MA 7, P 19) Die Subvention an die IG Kultur Wien für ihre Jahrestätigkeit 2011 in der Höhe

 

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