Gemeinderat, 8. Sitzung vom 30.05.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 3 von 59
(Beginn um 9.01 Uhr.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich wünsche an diesem sonnigen Morgen einen schönen guten Morgen und eröffne die 8. Sitzung des Wiener Gemeinderats.
09.01.46Entschuldigt für die gesamte Dauer der heutigen Sitzung sind Frau GRin Meyer und GR Ing Rösch.
09.02.01Wir kommen zur Fragestunde.
†Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely - Frage
Die 1. Frage (FSP - 02189-2011/0001 - KGR/GM) wurde von Frau GRin Dr Sigrid Pilz gestellt und ist an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales gerichtet. (Sehr geehrte Frau Stadträtin! Der Rektor der Medizinischen Universität Wien, Herr Prof. Schütz, hat angekündigt, dass er die Nachtdienste des ärztlichen Personals im AKH ausdünnen will. Welche Folgen hätte diese Maßnahme für die Versorgung der Patientinnen und Patienten?)
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Danke, Herr Vorsitzender. Sehr geehrte Damen und Herren GemeinderätInnen! Sehr geehrte Frau Dr Pilz!
Sie fragen mich, welche Auswirkung die Ausdünnung der Nachtdienste im AKH hätte, im Konjunktiv formuliert, weil genauso ist es auch. Es ist so, dass Herr Rektor Schütz angekündigt hat, von den 170 Nachtdiensträdern, die es derzeit gibt, ab dem 1.1.2012 20 einsparen zu wollen oder zu müssen. Das gibt ihm noch sieben Monate Zeit, dieses Problem zu lösen, denn ein Problem aufzuzeigen, ist das eine, aber die Verantwortung liegt natürlich dort. Die Antwort auf die Frage, welche Auswirkungen das hätte, wäre logischerweise die, dass es für die Patientinnen und Patienten zu verlängerten Wartezeiten kommen würde, was gerade in der Nacht ein Problem ist, weil dort logischerweise und sinnvollerweise die Personaldecke keine übermäßig dicke ist. Daher kann ich hier nur ein weiteres Mal an den Rektor appellieren, erstens einmal Verhandlungen aufzunehmen. Ich gehe davon aus, dass er sich mit dem neuen Wissenschaftsminister, der ja aus der Praxis kommt, hier auch leichter tut, zu einem Ergebnis zu kommen, und denke, dass sieben Monate ausreichend Zeit sind, um hier ein gutes Ergebnis für das AKH und damit auch für die Medizinuniversität zu erreichen.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Die 1. Zusatzfrage stellt Frau GRin Dr Pilz. Bitte schön.
GRin Dr Sigrid Pilz (Grüner Klub im Rathaus): Tatsächlich die erste! Gut (Allgemeine Heiterkeit.), ja. Danke, Herr Vorsitzender, offensichtlich ist es am Morgen noch nicht ganz so ausgebacken.
Frau Stadträtin! Das AKH hat ja als Zentralkrankenhaus eine ganz wichtige und zentrale Aufgabe nicht nur für die Wissenschaft, sondern auch für die Versorgung. Im Spitalsreformplan 2030 wird es eine wichtige Rolle spielen. Wie soll sich denn da das Verhältnis AKH zu den anderen KAV-Spitälern darstellen?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Ja, das AKH ist ein ganz wichtiges Spital in der Stadt, und zwar auf der einen Seite für das Thema der Medizinuniversität, nämlich die Lehre und Forschung, aber natürlich auch für die Versorgung. Und genau diese beiden Bereiche sind es auch, die es im AKH möglich machen, zu den Leistungen und zu den wunderbaren und tollen medizinischen Ergebnissen zu kommen, die dort immer wieder erreicht werden, weil man logischerweise nur aus der Breite in die Spitze kommt.
Was wir, wenn Sie die Perspektive 2030 ansprechen, uns natürlich überlegen müssen, ist, in welcher Form hier die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Wien und dem Bund, also dem Wissenschaftsministerium, der MedUni, noch verbesserbar ist. Das Bessere ist immer der größte Feind des Guten. Man muss sich hier auch immer vor Augen halten, dass ja sehr viel Wiener Steuergeld in das AKH fließt, zu Recht fließt. Im heurigen Jahr ist der Aufwand für den Bereich des Personals, des nicht ärztlichen Personals, und dem, was die Stadt Wien, ohne dass sie dazu verpflichtet wäre, auch für den Bereich der Wissenschaft hinzufinanziert, bei 484 Millionen EUR, während das Budget der Medizinuniversität inklusive aller Ärzte bei 300 Millionen EUR liegt. Das heißt, hier Verbesserungsüberlegungen anzustellen, ist sicherlich an der Zeit. Wir werden es hierbei sicher nicht überhasten, weil ja bis zum Jahr 2015 mit Verlängerungsoption auf 2017 der Vertrag zwischen der Stadt Wien, der Medizinuniversität und dem Wissenschaftsministerium da ist, aber auf Perspektive 2030 wird das AKH weiterhin eine sehr wichtige Rolle in der Versorgung haben und sicherlich als Universitätsspital auch sozusagen die Lokomotive des Zuges Krankenhäuser der Stadt Wien sein.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Die 2. Zusatzfrage wird von GR Univ-Prof Dr Frigo gestellt.
GR Univ-Prof Dr Peter Frigo (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Stadträtin!
Ich möchte nur bei der Kernfrage bleiben, Notfallambulanz. Im Zuge Ihrer Spitalsreform, wo ja einige KAV-Spitäler geschlossen werden, andere später eröffnet werden, muss man ja bedenken, dass auch die Ambulanzen geschlossen werden. Dementsprechend, welche baulichen und strukturellen Maßnahmen sind da für das AKH, speziell für die Notfallambulanz, angedacht?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Das AKH ist vom Thema des Standortes und der Baulichkeit in keiner Art und Weise von der Spitalsreform betroffen. Auch die Notfallambulanz ist nicht von der Spitalsreform betroffen.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die 3. Zusatzfrage wird von GRin Korosec gestellt. Bitte schön.
GRin Ingrid Korosec (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Guten Morgen, Frau Stadträtin!
Frau Stadträtin, es gibt einen offenen Brief von Prof Husslein, den Sie ja sicher kennen, wo er eigentlich schonungslos das auflistet, was alles nicht im Gesundheitswesen funktioniert und im Besonderen darauf hinweist, dass am Vormittag in den KAV-Spitälern Vollbetrieb ist, aber am Nachmittag im Großen und Ganzen nur Notbetrieb herrscht. Das geht zu Lasten der Patientinnen und Patienten, aber natürlich ist es auch ökonomisch
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
