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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 49 von 113

 

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Wir haben 105 Millionen eingesparte Transportkilometer. Das entspricht über 2 500 Erdumrundungen.

 

Nicht zuletzt haben wir den Trinkwasserverbrauch gesenkt, und zwar um über 2 Millionen Kubikmeter. Das entspricht dem Volumen von etwa 960 olympischen Sportbecken.

 

Das sind alles plakative Vergleiche, aber das sind Vergleiche, mit denen wir etwas anfangen können.

 

All diese angesprochenen Themen decken nur einen Bruchteil der Leistungen des Umweltressorts ab. Kein Schlechtreden und keine Falschmeldungen können daran etwas ändern. Die Zahlen und die Auszeichnungen sprechen für sich.

 

Ich möchte zum Schluss allen Mitarbeitern des Ressorts für ihre innovativen Ideen und für ihre Tätigkeit im vergangenen Jahr danken. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist nunmehr Frau Amtsf StRin Mag Sima. – Bitte schön.

 

14.28.41

†Amtsf StRin Mag Ulli Sima|: Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich möchte wie jedes Jahr auch heuer wieder die Gelegenheit nutzen, um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in allen Abteilungen der Geschäftsgruppe Umwelt wirklich meinen sehr herzlichen Dank auszusprechen, natürlich auch den Abteilungsleitern und speziell den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Büros für die wirklich unermüdliche Arbeit und den unermüdlichen Einsatz im Auftrag der Umwelt und für die Wienerinnen und Wiener. Herzlichen Dank! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

73 Prozent der Anträge im Umweltausschuss wurden einstimmig angenommen, und das, obwohl 2010 ein Wahljahr war, wo es meistens doch mehr Divergenzen als sonst gibt. Von 184 Anträgen wurden nur 10 alleine von der SPÖ beschlossen, alle anderen entweder einstimmig oder mit einer Oppositionspartei. Ich glaube, das ist schon ein Zeichen dafür, dass wir grundsätzlich im Umweltausschuss doch einen breiteren Konsens haben, als es jetzt in den Reden angedeutet worden ist, auch über die Fraktionsgrenzen hinweg.

 

Ich möchte jetzt noch auf ein paar Themenbereiche eingehen, die heute angesprochen worden sind:

 

Der Kollege Stiftner hat sich zum Thema Feinstaub geäußert. Ich kann Sie wirklich nur bitten, da auch ein bisschen vor der eigenen Tür zu kehren. Möglicherweise können Sie Ihre ÖVP ersuchen, dass sie keine Sonnwendfeuer mehr in Wien abhält. Diese sind nämlich verboten und für die Feinstaubproduktion nicht wahnsinnig förderlich. (GR Mag Wolfgang Jung: Radfahren, das ist es!) Wir haben Sie heuer darauf aufmerksam gemacht, dass es für solche Feuer Verbote gibt. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Das gilt auch für die Kollegen der FPÖ. Ich darf Sie darauf aufmerksam machen, auch wenn Ihnen das nicht in den Kram passt, man kann nicht Wasser predigen und Wein trinken, meine Damen und Herren! (GR Mag Wolfgang Jung: Das darf doch nicht wahr sein!) Ich verstehe, dass Sie das aufregt. Das wäre mir auch sehr peinlich, wenn das in der Debatte ans Tageslicht kommt.

 

Zum Thema der Wasserleitungen: Das ist wirklich ganz typisch für die ÖVP. Zuerst meckern Sie, dass wir zu wenig sanieren. Dann sanieren wir und Sie meckern über die Baustellen. Das ist halt Ihre Politik. Egal, was gemacht wird, Sie finden immer ein Haar in der Suppe. Ich kann Ihnen auch sagen, Wien ist so sauber, wie es nie zuvor war. Diesen Vergleich kann ich anstellen. Der Kollege Valentin hat schon einige wirklich sehr unverdächtige Auszeichnungen genannt. Ich möchte eine weitere hinzufügen: Wir haben nämlich eine Auszeichnung von den Fremdenführerinnen und Fremdenführern dieser Stadt bekommen, die den Dank der vielen Touristen und Touristinnen, die sie immer durch Wien führen, an uns, an die MA 48, weitergeben wollten, weil sie sagen, Wien ist die sauberste Stadt, die sie kennen und eine wunderbare Stadt. So viele positive Rückmeldungen bekommen wir zu diesem Thema. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Aber die ÖVP bleibt scheinbar bei ihrer Strategie des Schlechtredens von Wien. Ich kann Sie nur darauf aufmerksam machen, Sie sind schon einmal von den Wählerinnen und Wählern dafür abgestraft worden. Scheinbar wollen Sie noch eine zweite Runde oder einen Nachschlag in diesem Bereich haben. (GR Dipl-Ing Roman Stiftner: Die SPÖ hat die absolute Mehrheit verloren!) Aber um Sie zu zitieren, Sie haben gesagt: „Wir haben ja noch ein bisschen Zeit bis zum nächsten Rechnungsabschluss." – Auch Sie haben noch ein bisschen Zeit, vielleicht auch die schönen Seiten der Stadt zu entdecken.

 

Die Copa Cagrana ist von der Kollegin Schütz angesprochen worden. Im Übrigen möchte ich Ihnen sagen, Sie haben so viele Themen angesprochen, die überhaupt nicht in meiner Geschäftsgruppe verankert sind, dass ich Ihnen wirklich nur empfehlen kann, sich ein bisschen die Geschäftseinteilung des Magistrats anzusehen. Wir können natürlich über Themen reden, für die ich nicht zuständig bin, zum Beispiel über das Kühlschrankpickerl, eine eindeutige Bundesangelegenheit. Oder, Sie haben mir vorgeworfen, wir hätten die erneuerbaren Energien leichtfertig an die GRÜNEN abgegeben. Ich kann Ihnen nur sagen, dieses Thema war nie in meiner Geschäftsgruppe. Deswegen habe ich es auch nicht leichtfertig, an wen auch immer, abgeben können.

 

Zum Thema Copa Cagrana muss ich schon sagen, Sie haben gesagt: „Wer schweigt, stimmt zu." Von der FPÖ habe ich in all den Jahren zum Thema Copa Cagrana nichts gehört, kein einziges Wort. Offensichtlich waren Sie mit dem Zustand dort sehr zufrieden, bis wir die Räumungsklage eingebracht haben. Und jetzt werfen Sie uns Versäumnisse vor. Sie haben aber selbst vorher dort offensichtlich auch kein Versäumnis entdecken können. Das muss man schon auch einmal sagen.

 

Beim Donauinselfest, meine sehr geehrten Damen und Herren, spricht ein bisschen der Neid aus Ihnen. Wenn HC Strache einlädt, kommt eine Handvoll Leute. Wenn der Herr Bürgermeister einlädt, kommen 2,8 Millionen Menschen. Das ist halt der Unterschied! (Beifall bei der SPÖ. – Heiterkeit bei der FPÖ.)

 

Der Hundeführschein ist angesprochen worden. Auch

 

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