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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 51 von 113

 

heidnisch. Er hat sich nicht halten können. Wissen Sie, wer sich unter anderem nicht daran gehalten hat? Die Sozialdemokraten. Sie haben nämlich früher am Rathausplatz ihre Sonnwendfeuer gehabt, als sie noch Sozialisten waren und nicht die Sozialdemokraten und Bobos, die sie hier verkörpern. Das ist der Unterschied zu früher! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Wir haben unsere Sonnwendfeier als Lagerfeuer in Ruhe abgehalten. Wir haben sie auch am Cobenzl abgehalten. Es wurden im Übrigen x Sonnwendfeuer durchgeführt. Ich weiß eine ganze Menge von Plätzen in Wien. Die Einzigen, die ernsthaft Probleme gehabt haben, waren die Leute der ÖVP im 13. Bezirk, wie ich gehört habe.

 

Frau Stadträtin, Sie werden mit diesen kleingeistigen Maßnahmen nicht verhindern, dass wir an unserem Brauchtum festhalten! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Frau Stadträtin, wollen Sie zur Geschäftsgruppe Umwelt und zum Jahresabschluss 2010 noch einmal das Wort? (Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Nein!) – Nein. (Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Ich will nur wissen, ob das der letzte Redner war.) – Das wollte ich gerade sagen.

 

Zum Jahresabschluss 2010 der Unternehmung Wien Kanal liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Daher kommen wir nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft. Als erste Rednerin in dieser Geschäftsgruppe zum Wort gemeldet ist Frau GRin Ing Leeb. Die ersten 4 Redner haben wieder 40 Minuten.

 

14.40.01

†GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich möchte heute vielleicht damit beginnen, womit alle anderen bis jetzt geschlossen haben. Ich möchte mich bei den Mitarbeitern der Geschäftsgruppe bedanken, denen dem Vernehmen nach die Arbeit auch nicht immer ganz einfach fällt. Aber vor allem möchte ich mich bei den Kulturschaffenden Wiens bedanken, die trotz nicht vorhandener kulturpolitischer Visionen und oft prekärer Situation all jener, die nicht zum SPÖ-Wien-Freundeskreis gehören, durchhalten.

 

Die Stadt Wien gibt sehr viel Geld im Bereich der Kultur aus. Das ist gut so. Kultur macht das Leben in dieser Stadt erst lebenswert, ist Lebensmittelpunkt und Lebensmittel für die Seele. Kultur stiftet Identität, rüttelt auf, unterhält und ist manchmal unbequem. Kultur bildet, und das ist auch nicht zu vernachlässigen, einen ganz wichtigen Faktor und Motor für die die Wiener Wirtschaft. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Aber jetzt kommen wir doch bitte zu dem Punkt, um den es sich heute dreht: das viele Geld. Wie wird das in Wien ausgegeben? Wie schaut die Kulturpolitik dazu aus, die Kulturstadtrat Andres Mailath-Pokorny seit mehr als zehn Jahren hier umsetzt?

 

Schauen wir uns also den Rechnungsabschluss an, so finden sich die üblichen gleichen, aber intransparenten Zahlen, die wenig bis gar nichts darüber aussagen, wie die Summen denn wirklich verwendet werden. Ich möchte nur ein paar Punkte beispielhaft herausnehmen.

 

So finden sich im Kulturbudget, wie übrigens jedes Jahr, 800 000 EUR Überschreitung für die Kunst im öffentlichen Raum, die aus anderen Ressorts, wie Wohnbau und Stadtentwicklung, gespeist wird. Warum das immer als Überschreitung im Kulturbereich dargestellt werden muss, wird uns wahrscheinlich ewig ein Rätsel bleiben.

 

Dann finden sich die seit Jahren gleichen Summen für die Bezirksmuseen, 364 000 EUR für alle, seit Jahren nicht angehoben, obwohl jedem klar ist, dass die Bezirksmuseen ohne Einsatz und teilweise auch Selbstausbeutung der dort beschäftigten Freiwilligen gar nicht mehr aufrechterhalten werden könnten.

 

Gleichzeitig wird in den Medien aber immer wieder gerne verkündet, dass beispielsweise die Millionensubventionen für die Vereinigten Bühnen Wien, ein besonderes Liebkind der Wiener Kulturpolitik, zurückgefahren werden, was einfach falsch ist. Denn wenn man sich die jährlichen Kulturberichte ansieht, die wie jedes Jahr natürlich erst kurz vor der Rechnungsabschlussdebatte – wir haben den Kulturbericht erst gestern auf unserem Platz vorgefunden – zur Verfügung gestellt werden und die Summen zusammenzählt, kommt man für 2010 nicht auf 37,3 Millionen EUR, die immer gerne publiziert werden, sondern kommt man auf 44 352 931,08 EUR.

 

Sicherheitshalber hat man aber im vergangenen halben Jahr gleich einmal eine Studie über die Umwegrentabilität der Vereinigten Bühnen Wien in Auftrag gegeben. Diese Studie hat herausgefunden, die Vereinigten Bühnen stellen einen Wirtschaftsmotor für Wien dar, die Vereinigten Bühnen sichern Arbeitsplätze. Das ist in Ordnung, aber in anderen Städten gibt es Musical-Bühnen, die nicht subventioniert werden müssen und die auch ein Wirtschaftsfaktor und ein wichtiger Motor sind. Auch dort werden Arbeitsplätze geschaffen, nicht für 220 EUR pro Sitzplatzkarte, wie man sie in Wien sponsern muss. (Beifall bei der ÖVP.) Wir haben deshalb, weil dieser Kulturbericht immer schön pünktlich kommt, wieder einen Antrag dabei. Und zwar stellen wir den Antrag:

 

„Der amtsführende Stadtrat für Kultur und Wissenschaft möge den jährlichen Kultur- und Wissenschaftsbericht bereits zum Zeitpunkt der Vorlage des Rechnungsabschlusses veröffentlichen, um eine seriöse Bewertung der kulturpolitischen Maßnahmen, die in diesem Bericht dargestellt sind, rechtzeitig zur Rechnungsabschlussdebatte im Wiener Gemeinderat zu gewährleisten.

 

In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt." (Beifall bei der ÖVP.)

 

Damit sind wir schon beim eigentlichen Kritikpunkt: die Verschleierung der tatsächlichen Ausgaben, nicht nachvollziehbare Quersubventionen, verdeckte Unterstützung von Freunden und SPÖ-nahen Institutionen. Darüber sagt der Rechnungsabschluss aber auch im vorliegenden Jahr und im vorliegenden Kulturbericht praktisch gar nichts aus.

 

Aus diesem Grund bringen wir einen Antrag auf einen ausführlichen Subventionsbericht ein – wieder nicht zum ersten Mal –, der eine genaue Darstellung der Transferleistungen aus allen Ressorts der Stadt Wien darstellen soll. - Auch hier wird in formeller Hinsicht die

 

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