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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 106 von 113

 

GR Christian Unger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ja.

 

Schriftführerin GRin Mag Barbara Feldmann: GR Valentin.

 

GR Erich Valentin (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführerin GRin Mag Barbara Feldmann: GRin Vana.

 

GRin Dr Monika Vana (Grüner Klub im Rathaus): Nein.

 

Schriftführerin GRin Mag Barbara Feldmann: GR Vettermann.

 

GR Heinz Vettermann (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführerin GRin Mag Barbara Feldmann: GR Wagner.

 

GR Kurt Wagner (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführerin GRin Mag Barbara Feldmann: GR Walter.

 

GR Norbert Walter, MAS (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja.

 

Schriftführerin GRin Mag Barbara Feldmann: GR Wansch.

 

GR Mag Dr Alfred Wansch (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ja.

 

Schriftführerin GRin Mag Barbara Feldmann: GRin Wehsely.

 

GRin Mag (FH) Tanja Wehsely (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführerin GRin Mag Barbara Feldmann: GR Werner-Lobo.

 

GR Mag Klaus Werner-Lobo (Grüner Klub im Rathaus): Nein.

 

Schriftführerin GRin Mag Barbara Feldmann: GR Woller.

 

GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführerin GRin Mag Barbara Feldmann: GR Wutzlhofer.

 

GR Mag Jürgen Wutzlhofer (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführerin GRin Mag Barbara Feldmann: GRin Yilmaz.

 

GRin Nurten Yilmaz (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Nachdem wir die Abzählung geklärt haben, darf ich bekannt geben, dass für den Misstrauensantrag 38 Stimmen und gegen den Misstrauensantrag 56 Stimmen abgegeben wurden.

 

Damit ist der Antrag abgelehnt. (Anhaltender, im Stehen gespendeter Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Wir kommen nun zur Abstimmung der restlichen Anträge.

 

Antrag Nummer 1 betrifft ein transparentes Wiener Budget. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP und die FPÖ, und das ist damit die Minderheit.

 

Antrag Nummer 2 betrifft die Monopolstruktur bei der Bestattung der Stadt Wien. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist die ÖVP und damit die Minderheit.

 

Antrag Nummer 4 betrifft keine Gebührenerhöhung auf Grund der Valorisierungsautomatik. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP und die FPÖ, und das ist damit die Minderheit.

 

Antrag Nummer 5 betrifft Deutsch als Pausensprache. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP und die FPÖ, und das ist damit die Minderheit.

 

Antrag Nummer 6 ist eine Zuweisung betreffend Adaptierung leer stehender Geschäftslokale für Sportvereine. Wer diesem Antrag auf Zuweisung die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig.

 

Antrag Nummer 7 ist ebenfalls eine Zuweisung. Er betrifft Kinderspielplätze auf dem virtuellen Stadtplan der Stadt Wien. Wer diesem Antrag auf Zuweisung die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist ebenfalls einstimmig zugewiesen.

 

Antrag Nummer 8 zu sofortigen Abstimmung betrifft die Überprüfung und gegebenenfalls Verbesserung des Einbruchsschutzes an den Wiener Pflichtschulen. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP und die FPÖ, und das ist damit die Minderheit.

 

Antrag Nummer 9: Übertragung der Gemeinderats- und Landtagssitzungen im Fernsehen. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP und die FPÖ, und das ist damit die Minderheit.

 

Antrag Nummer 10 betrifft den Ausbau der U-Bahn ins Wiener Umland. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP und die FPÖ, und das ist damit die Minderheit.

 

Antrag Nummer 11 betrifft die Tarife der Wiener Linien. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP und die FPÖ, und das ist damit die Minderheit.

 

Antrag Nummer 12 betrifft die Schaffung einer verbesserten Anbindung des Hauptbahnhofes an das U-Bahn-Netz. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist die ÖVP und damit die Minderheit.

 

Antrag Nummer 13 betrifft die U1-Verlängerung nach Rothneusiedl. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP und die FPÖ, und das ist damit die Minderheit.

 

Mit Antrag Nummer 16 wird eine Zuweisung beantragt, es geht um ein Palliativ- und Hospizkonzept für Wien. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilen möchte, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig zugewiesen.

 

Antrag Nummer 17: Ausbau der Nachbarschaftszentren in Wien bis 2030. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand.

 

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