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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 17

 

(04558-2011/0001-GSK; MA 21B, P 123) Plan Nr 7977: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen  Schrankenberggasse, Feuchterslebengasse, Absberggasse und Laaer-Berg-Straße im 10. Bezirk, KatG Favoriten (Beilage Nr 175/11)

 

(03832-2011/0001-GSK; MA 21A, P 125) Plan Nr 7673E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Handelskai, Weschelstraße, Engerthstraße und Holubstraße im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt (Beilage Nr 153/11)

 

(04585-2011/0001-GSK; MA 21B, P 127) Plan Nr 6991E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Sendnergasse, Linienzug 1-3 und unbenannter Fußweg (Code 12571) im 11. Bezirk, KatG Albern (Beilage Nr 177/11)

 

(04521-2011/0001-GGU; MA 31, P 128) Die Generalsanierung Aquädukt Baden der I. Wiener Hochquellenleitung mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 16 800 000 EUR (netto 14 000 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Nettobetrag in Höhe von 2 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/619 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04555-2011/0001-GGU; MA 31, P 129) Die Rohrauswechslung Grinzinger Allee mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 3 924 000 EUR (netto 3 270 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Nettobetrag in der Höhe von 2 800 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00600-2011/0001-GGU; MA 22, P 130) Die Subvention an den Verein FORUM WISSENSCHAFT & UMWELT für das Jahr 2011 in der Höhe von 13 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(04527-2011/0001-GGU; MA 22, P 131) Die Subvention an den Verein Wiener Naturwacht – Freunde des Wiener Lebensraums für das Jahr 2011 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(04438-2011/0001-GFW; MA 5, P 139) Die Richtlinie "Wiener Garagenaktion" im Sinne des Magistratsberichtes mit einer Laufzeit vom 1. Jänner 2012 bis 31. Dezember 2012 sowie die Betrauung der Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der Abwicklung dieser Förderaktion werden genehmigt. Die budgetäre Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/7822/775 gegeben.

 

(04439-2011/0001-GFW; MA 5, P 140) Die Richtlinie "Förderungen für Wachstum und Effizienz in Wien" im Sinne des Magistratsberichtes mit einer Laufzeit vom 1. Jänner 2012 bis 31. Dezember 2012 sowie die Betrauung der Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der Abwicklung dieser Förderaktion werden genehmigt. Die budgetäre Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/7822/755 gegeben.

 

(04440-2011/0001-GFW; MA 5, P 141) Die Verlängerung der Kooperation mit der Austria Wirtschaftsservice GmbH hinsichtlich des Biotechnologie-Clustermanagements LISAvienna im Sinne des Magistratsberichtes mit einer Laufzeit vom 1. Jänner 2012 bis 31. Dezember 2016, die Dotation in Höhe von jährlich 250 000 EUR unter der Voraussetzung, dass auch die Austria Wirtschaftsservice GmbH Mittel in selber Höhe zur Verfügung stellt, die Betrauung der Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der Abwicklung, der seinerseits die ZIT - Die Technologieagentur der Stadt Wien GmbH beauftragt, werden genehmigt. Im Voranschlag 2012 ist auf Haushaltsstelle 1/7822/755 ein Betrag von 250 000 EUR vorgesehen. Für die budgetäre Bedeckung der Folgejahre ist in den Voranschlägen Vorsorge zu treffen.

 

(04442-2011/0001-GFW; MA 5, P 142) Die Richtlinie "ZIT 08 plus Technologie- und Innovationsförderungen für Wien 2008 - 2011 (verlängert bis 31. Dezember 2012)" im Sinne des Magistratsberichtes mit einer Laufzeit vom 1. Jänner 2012 bis 31. Dezember 2012 sowie die Betrauung der Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der Umsetzung, wobei dieser seinerseits die ZIT - Die Technologieagentur der Stadt Wien GmbH beauftragen wird, werden genehmigt. Die budgetäre Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/7822/755 gegeben.

 

(04610-2011/0001-GFW; MA 5, P 143) Der Entwurf einer Verordnung des Wiener Gemeinderates über die Haftungsobergrenzen wird zum Beschluss erhoben.

 

(04792-2011/0001-GFW; MA 5, P 145) 1) Der Beitritt der Stadt Wien zum 2. Nachtrag zum 9. Ergänzungsvertrag bzw zum 10. Ergänzungsvertrag zum Bestandvertrag vom 16. Jänner 1973, abgeschlossen zwischen der Schloss Laxenburg Betriebsgesellschaft mbH. und der Republik Österreich, wird unter der Voraussetzung entsprechender verhältnismäßiger Leistungen des Bundes und des Landes Niederösterreich genehmigt und der Magistrat ermächtigt, diesen 2. Nachtrag zum 9. Ergänzungsvertrag bzw den 10. Ergänzungsvertrag – redaktionelle Änderungen eingeschlossen – zu unterfertigen.

2) Für die Erfordernisse in den Folgejahren ist in den jeweiligen Voranschlägen Vorsorge zu treffen.

 

(04920-2011/0001-GFW; MA 5, P 147) Die Zuführung von Barmitteln in Höhe von insgesamt 5 350 000 EUR an die Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien für die Projekte Technologiezentrum Aspern IQ, Hygienezentrum und ABC Provider im Wege einer Nachdotation gemäß § 3 der Fondssatzung wird genehmigt. Die Bedeckung des Erfordernisses ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/7822/777 gegeben.

 

(04632-2011/0001-GFW; MA 68, P 150) Die Anschaffung von acht Hilfeleistungslöschfahrzeugen mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 343 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in Höhe von 2 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04924-2011/0001-GFW; MKS, P 151) Die Subvention an das Österreichische Rote Kreuz in Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0104/757 gegeben.

 

(04133-2011/0001-GFW; MA 5, P 153) Der 3. periodische Bericht im Jahr 2011 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2011 mit 9 499 000 EUR gemäß § 101 WStV wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 151/11)

 

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