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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 14 von 17

 

(PGL - 05260-2011/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dominik Nepp, GR Mag Johann Gudenus, MAIS und GR Mag Gerald Ebinger betreffend Gedenkstein für die in städtischen Kinder- und Jugendheimen missbrauchten Kinder und Jugendlichen wird abgelehnt.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Mag Ines Anger-Koch, GRin Birgit Hebein, GR Dominik Nepp und GRin Kathrin Gaal.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

36. (04691-2011/0001-GJS; MA 53, P 24) Die MA 53 wird in Erweiterung des GRA-Beschlusses vom 4. Mai 2011, Zl: 01618-2011/0001-GJS, ermächtigt, mit der Bietergemeinschaft Webworks Content GmbH und WH Medien GmbH den vorgelegten Rahmenvertrag Internetdienstleistungen mit einer maximalen Laufzeit von fünf Jahren, beginnend ab 1. Jänner 2012 und maximalen Gesamtkosten von 6 000 000 EUR exklusive 20 % Umsatzsteuer (d s 7 200 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer), jedoch zuzüglich der tatsächlichen Indexanpassungen abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der voraussichtlichen Höhe von 1 000 000 EUR exklusive 20 % Umsatzsteuer (d s 1 200 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Christoph Peschek

 

37. (04667-2011/0001-GJS; MA 56, P 27) Die Aufstellung und Ausstattung von Mobilklassen in 11, Florian-Hedorfer-Straße 20-26 mit Gesamtkosten in der Höhe von voraussichtlich 1 735 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in der Höhe von 55 000 EUR ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

38. (04802-2011/0001-GJS; MA 51, P 29) 1) Dem SK Rapid Wien werden für die Adaptierung des Trainingsgeländes und der dazugehörigen Garderoben- und Büroräumlichkeiten für das Rapid Trainingszentrum beim Wiener Praterstadion – Ernst-Happel-Stadion eine Subvention, die im Wege der Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft mbH abzuwickeln ist, in der Höhe von 3 200 000 EUR sowie für das Erfüllen der Hallenerfordernisse für die Rapid Akademie eine Subvention in der Höhe von 5 500 000 EUR, die im Wege der SK Rapid Wirtschaftsbetriebe GesmbH abzuwickeln ist, und FK Austria Wien wird für die Ausfinanzierung der Akademieinfrastruktur inklusive der noch zu errichtenden Tribüne eine Subvention in der Höhe von 4 820 000 EUR, die im Wege der FK Austria Wien AG abzuwickeln ist, gewährt. Die Bedeckung der Ausgaben für die im Wege der Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft im Rahmen des bestehenden Geschäftsführungsvertrages für das Wiener Praterstadion – Ernst-Happel-Stadion abzuwickelnden Adaptierungsarbeiten in der Höhe von 3 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2620/728 gegeben. Die Bedeckung der Mittel für die im Wege der SK Rapid Wirtschaftsbetriebe GesmbH bzw der FK Austria Wien AG abzuwickelnden Projekte mit voraussichtlichen Gesamtkosten in der Höhe von 10 320 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben.

2) Die Stadt Wien wird ermächtigt, den Pachtvertrag mit dem SK Rapid Wien sowie die Vertragsänderung mit dem Pächter der West Side Soccer Arena abzuschließen. Die Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft mbH wird ermächtigt, im Namen und auf Rechnung der Stadt Wien den Bestandsvertrag mit dem SK Rapid Wien, die Vertragsänderung mit dem Wiener Fußballverband und die Vertragsänderung mit dem Österreichischen Fußballbund abzuschließen.

3) Dem SK Rapid Wien wird für die Sanierungs-, Um- bzw Adaptierungsarbeiten für das Gerhard Hanappi Stadion eine Subvention in der Höhe von 17 700 000 EUR, wobei ein Betrag von 500 000 EUR auf das Verwaltungsjahr 2011 entfällt und die im Wege der SK Rapid Wirtschaftsbetriebe GesmbH abzuwickeln ist und dem FK Austria Wien wird zur Ausfinanzierung der Stadioninfrastruktur der Generali Arena inklusive der Adaptierungen der Ecken Nord/Ost und Süd/West eine Subvention in der Höhe von 10 120 000 EUR, wobei ein Betrag in der Höhe von 1 900 000 EUR auf das Verwaltungsjahr 2011 entfällt und die im Wege der FK Austria Wien AG abzuwickeln ist, gewährt. Die Bedeckung der Ausgaben für die im Wege der SK Rapid Wirtschaftsbetriebe GesmbH und dem FK Austria Wien AG abzuwickelnden Beträge in der Gesamthöhe von 2 400 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben. Für die Resterfordernisse ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 05261-2011/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dominik Nepp, GR Mag Günter Kasal, GR Dietrich Kops und GR Dr Wolfgang Aigner betreffend Förderung traditioneller Sportvereine wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dominik Nepp, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Mag Thomas Reindl.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

39. (04505-2011/0001-GJS; MA 13, P 30) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule zur Unterstützung des Sekretariats sowie der pädagogischen Beratung im Schuljahr 2011/12 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

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