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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.01.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 11

 

(05106-2011/0001-GWS; MA 69, P 82) Der Abschluss eines Baurechtsbestellungsvertrages für Wohnzwecke an der Liegenschaft EZ 1546, KatG Hütteldorf, bestehend aus den Grundstücken Nr 781/424, ./1127 und ./1128, mit einer Fläche im Gesamtausmaß von 453 m², für die Zeit bis zum 31. Dezember 2071, mit Herrn Karl Becker, zu den im Bericht der MA 69 vom 5. Dezember 2011, Zl: MA 69-TR-14/4866/09 angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(05107-2011/0001-GWS; MA 69, P 83) Der Abschluss eines Baurechtsbestellungsvertrages für Wohnzwecke an der Liegenschaft EZ 1470, KatG Hütteldorf, bestehend aus den Grundstücken Nr 781/519 und ./1187, mit einer Fläche im Gesamtausmaß von 460 m², für die Zeit bis zum 31. Dezember 2071, mit Herrn Alexander Krebs, zu den im Bericht der MA 69 vom 5. Dezember 2011, Zl: MA 69-TR-14/1626/11 angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(05108-2011/0001-GWS; MA 69, P 84) Der Abschluss eines Baurechtsbestellungsvertrages für Wohnzwecke an der Liegenschaft EZ 2128, KatG Hütteldorf, bestehend aus den Grundstücken Nr 781/395, ./716 und ./717, mit einer Fläche im Gesamtausmaß von 461 m², für die Zeit bis zum 31. Dezember 2071, mit Herrn Peter Polak und Frau Brigitte Polak-Mang, zu den im Bericht der MA 69 vom 5. Dezember 2011, Zl: MA 69-TR-14/111/11 angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(05290-2011/0001-GWS; MA 69, P 85) Der Abschluss eines Baurechtsbestellungsvertrages für Wohnzwecke an der Liegenschaft EZ 1037, KatG Hütteldorf, bestehend aus den Grundstücken Nr 781/209 und ./702, mit einer Fläche im Gesamtausmaß von 447 m², für die Zeit bis zum 31. Dezember 2071, mit Herrn Heinrich Horn, zu den im Bericht der MA 69 vom 13. Dezember 2011, Zl: MA 69-TR-14/2753/10, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(05350-2011/0001-GWS; MA 69, P 87) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 1785, KatG Penzing, an "Neue Heimat" Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, zu den im Bericht der MA 69 vom 21. Dezember 2011, Zl: MA 69-Tr-14/3085/11, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(05425-2011/0001-GWS; MA 69, P 88) Die Ermächtigung zum Verkauf der Grundstücke Nr 1743/39 im Ausmaß von 6 196 m² und Nr ./40 im Ausmaß von 1 371 m², beide inneliegend in der EZ 6764 der KatG Leopoldstadt an die Hochschulstandort Wien/Messestraße Projektentwicklung GmbH, zu den im Bericht der MA 69 vom 23. Dezember 2011, Zl: MA 69-AT-1966/10 angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

6. Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummern 2 bis 11 und 13  nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt werden:

 

Postnummern 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 13, 14, 15, 16, 18, 19, 54, 69, 86, 56, 20, 21, 23, 28, 30, 32, 33, 39, 41, 43 und 44.

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

7. (05404-2011/0001-GIF; MA 17, P 2) Die Subvention an den Verein Projekt Integrationshaus für das Jahr 2012 in der Höhe von 242 597 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 00305-2012/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Armin Blind, GR Mag Wolfgang Jung und GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein betreffend Vergabe von städtischen Wohnungen an Personen mit ausreichenden Deutschkenntnissen wird abgelehnt.

 

(PGL - 00306-2012/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Armin Blind, GR Mag Wolfgang Jung und GR Dominik Nepp betreffend Pausensprache wird abgelehnt.

 

(PGL - 00308-2012/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Dominik Nepp, GR Mag Wolfgang Jung und GR Armin Blind betreffend deutschsprachige Informationsbroschüren und Verhaltensregeln der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

(05405-2011/0001-GIF; MA 17, P 3) Die Subvention an Station Wien – Verein zur Förderung des kulturellen Austausches zwischen In- und Ausländern in der Höhe von 671 534 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05406-2011/0001-GIF; MA 17, P 4) Die Subvention an den Verein Helping Hands - Koordinationsbüros für integrative und antirassistische Projekte in der Höhe von 30 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05407-2011/0001-GIF; MA 17, P 5) Die Subvention an die Interface Wien GmbH in der Höhe von 3 509 522 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 3 453 342 EUR ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/755 und in der Höhe von 56 180 EUR auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(05408-2011/0001-GIF; MA 17, P 6) Die Subvention an den Verein Vereinigung für Frauenintegration Amerlinghaus in der Höhe von 172 362 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05409-2011/0001-GIF; MA 17, P 7) Die Subvention an den Verein für Beratung Ausländischer Schüler in Wien 15 - REBAS 15 in der Höhe von 28 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05410-2011/0001-GIF; MA 17, P 8) Die Subvention an den Verein Orient Express Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen in der Höhe von 132 582 EUR wird genehmigt. Im Voranschlag 2012 ist die Bedeckung in der Höhe von 101 472 EUR auf Haushaltsstelle 1/4591/757 und in der Höhe von 31 110 EUR auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

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