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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.01.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 13 von 76

 

wie das funktioniert. Ich finde es auch interessant, dass natürlich gerade beim öffentlichen Verkehr sozusagen immer das Gleiche kommt. Irgendwann einmal geht es darum, dass die Kupferkabel gestohlen wurden oder irgendwer hat wo was hingeschmiert. Der Kollege Ulm hat gesagt, er ist bei einer U-Bahn-Station vorbeigefahren. Die Frage ist, ob er unten mit der U-Bahn gefahren ist oder oben im Auto; das ist immerhin noch eine interessante Differenzierung. Aber grundsätzlich würde ich einmal sagen, die U-Bahnen und die Wiener Linien bieten ja auch eine Sicherheit, und zwar eine Sicherheit für den Transport.

 

Da hat sich ja jetzt die Stadtregierung durchaus committed, eine massive Ausweitung beim Straßenbahnnetz zu machen, und deswegen meine Frage: Welche Möglichkeiten bietet der 26er für die Donaustadt? Nämlich nicht nur angeschmiert zu werden oder der Kupferkabel wegen, sondern im Hinblick auf die Sicherheit für die BürgerInnen, anders voranzukommen. Deswegen meine Frage: Was kann der 26er bieten?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Vizebürgermeister.

 

VBgmin Mag Renate Brauner: Danke für diese Frage, die sich sozusagen auf Verkehrspolitisches bezieht und wozu ich natürlich auch sehr gerne Stellung nehme.

 

Ich glaube, dass der 26er ein gutes Beispiel dafür ist, wie wichtig Investitionen in den öffentlichen Verkehr sind, und gleichzeitig ein gutes Beispiel dafür, dass intelligente Verkehrspolitik bedeutet, vernetzt zu denken. Und das ist in Absprache mit der zuständigen Stadträtin und Vizebürgermeisterin Vassilakou natürlich auch genau der Weg, den die Wiener Linien gehen. Ich glaube, es hat überhaupt keinen Sinn zu sagen, man setzt nur auf U-Bahn oder nur auf Straßenbahnen, sondern die Vernetzung ist das Wichtige. Und da ist der 26er ein gutes Beispiel, weil er wirklich verschiedene U-Bahnen sozusagen miteinander verbindet, weil er eine Querverbindung darstellt und weil er für die Erschließung für die Entwicklung des Bezirks – das hat der Herr Bezirksvorsteher beim symbolischen Spatenstich auch formuliert – wirklich von ganz großer Bedeutung ist.

 

Darüber hinaus – und das möchte ich schon auch noch sagen – ist es natürlich kein Zufall, dass wir gerade jetzt hier diese Investition starten, und es ist natürlich kein Zufall, dass wir andere Investitionen vorziehen – Stichwort 25er, Stichwort Aufträge an Bombardier –, denen ja glücklicherweise alle zugestimmt haben bis auf leider die Freiheitliche Partei, der offensichtlich die Arbeitsplätze wurscht sind. Aber alle anderen – ÖVP, SPÖ und GRÜNE – haben diesen zusätzlichen Mitteln zugestimmt, um für Bombardier die U6-Waggons in Auftrag zu geben, weil natürlich eine Investition jetzt in diesem Bereich für den Wirtschaftsstandort, für die Unternehmungen, für die Arbeitsplätze ganz wichtig ist.

 

Und eines möchte ich hier schon auch erwähnen, wenn wir über den 26er diskutieren, damit das nicht untergeht: dass wir natürlich immer auch mitbedenken, dass wir hier in die Wiener Wirtschaft investieren. Also ich glaube, der 26er ist wirklich ein gutes Beispiel. Er macht verkehrspolitisch Sinn, er ist ein gutes Beispiel für vernetztes Arbeiten, denn das ist einfach eine intelligente Form von Verkehrspolitik, und er ist wirtschaftspolitisch wichtig, weil wir hier gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten investieren.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. – Die 4. Zusatzfrage wird von GR Mahdalik gestellt. – Bitte.

 

10.04.54

GR Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Wir haben auch bei der Beantwortung der vorigen Frage gehört und feststellen müssen, dass sich die SPÖ eine ganz eigene Wertungsskala über ihre politischen Erfolge zurechtgezimmert hat. Also wenn jemand 20, 30 Jahre in Wien lebt und nicht Deutsch kann und sich dann bequemt, einen Deutschkurs zu besuchen, den wir ihm bezahlen, dann ist das ein rauschender Erfolg der SPÖ-Integrationspolitik. Dass es die eigenen Mitglieder mittlerweile anders sehen, haben Sie feststellen müssen.

 

Aber ich möchte jetzt zum Thema kommen. Es wundert mich unter diesem Aspekt, dass die SPÖ nicht auch den Umstand, dass bei uns die Kupferkabeldiebstähle fast schon zur Folklore gehören, als Erfolg verkauft, denn das zeigt ja die Attraktivität unserer Stadt und was sie alles zu bieten hat, zum Beispiel Gratiskupferkabel für jeden. Darum empfehle ich, wenn euch die Mercer-Studie einmal fad wird, gebt die Kabelstudie in Auftrag. Da sind wir zu Recht Nummer 1. Aber die U-Bahn-Garnituren bleiben ja auch dann außerplanmäßig über Stunden stehen, wenn die Kupferkabel über Nacht zufälligerweise einmal liegen bleiben, und manche Aufzüge und manche Rolltreppen stehen mehr, als sie fahren.

 

Darum möchte ich Sie fragen, ob Sie das auch als Erfolg werten und ob Sie nicht die vielen Millionen, die die Wiener Linien als Monopolist ohne verkehrspolitischen Nebenbuhler jedes Jahr in die Werbung stecken, besser in die Sicherung der Qualität und der Zuverlässigkeit im Interesse der Kunden stecken wollen. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Vizebürgermeister.

 

VBgmin Mag Renate Brauner: Zum Thema der vorigen Frage, Sprache und Spracherwerb, würde mir, vor allem, wenn ich mir die Aussendungen der Freiheitlichen Partei anschaue, auch einiges einfallen. Vielleicht sollte man einmal einen Sprachgutschein an die Menschen – in dem Fall war es der Herr Gudenus –, die Presseaussendungen machen, verteilen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN. – GR Mag Wolfgang Jung: Schauen Sie lieber auf Ihre eigenen Presseaussendungen!) Aber über dieses Thema werden wir uns ja noch ein andermal unterhalten. Wir werden ja bei meiner nächsten Frage sehen, ob wir dann über Ökonomie oder über Fußball reden. Ich hoffe, das ist dann deutlicher als die Frage, die Sie mir jetzt gestellt haben.

 

Soweit ich es mitgekriegt habe, geht es um die Frage der Qualität der Wiener Linien. Und da kann ich Ihnen nur sagen, wir sind in Wien mit dem Modal-Split, also mit der Aufteilung zwischen öffentlichem Verkehr und Individualverkehr, vorbildlich. Man beneidet uns

 

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