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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 25.06.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 4

 

(PGL - 02445-2012/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Ing Udo Guggenbichler, GR Manfred Hofbauer, MAS, GR Christian Unger und GRin Angela Schütz betreffend Evaluierung Werbekampagne "Sauberkeitskampagne 2011" wird abgelehnt.

 

(PGL - 02446-2012/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GRin Angela Schütz, GR Karl Baron, GR Mag Dr Alfred Wansch und GR Ing Udo Guggenbichler betreffend sanitäre Einrichtungen an der Unteren Alten Donau wird abgelehnt.

 

(PGL - 02447-2012/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag Gerhard Spitzer, GR Franz Ekkamp, GRin Barbara Novak und GR Mag Rüdiger Maresch betreffend die "Regattastrecke für den Paddel- und den Rudersport" in der Kuchelau wird angenommen.

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely

 

5. (01854-2012/0001-GGS; KAV, P 2) Jahresabschluss der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" für das Jahr 2011 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Ge-schäftsgruppe Gesundheit und Soziales abgeführt.)

 

(PGL - 02440-2012/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ingrid Korosec und GR Ing Mag Bernhard Dworak betreffend transparente Darstellung des Jahresabschlusses des Wiener Krankenanstalten-verbundes wird abgelehnt.

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Ulli Sima

 

6. (01742-2012/0001-GGU; WKN, P 3) Jahresabschluss der Unternehmung Wien Kanal für das Jahr 2011 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Umwelt abgeführt.)

 

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Michael Ludwig

 

7. (01554-2012/0001-GWS; WRW, P 4) Jahresabschluss der Unternehmung "Stadt Wien – Wiener Wohnen" für das Jahr 2011 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung abgeführt.)

 

Berichterstatter: GR Mag Dietbert Kowarik

 

8. (02123-2012/0001-MDLTG; KA, P 5) Gemäß § 73 Abs 7 WStV wird der Tätigkeitsbericht des Kontrollamtes der Stadt Wien über das Geschäftsjahr 2011 zur Kenntnis genommen.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Dr Wolfgang Ulm, GRin Birgit Hebein, GR Mag Dr Alfred Wansch und GR Mag Thomas Reindl.)

 

9. Vorsitzender GR Godwin Schuster erteilt GR Ernst Nevrivy gemäß § 2 Abs 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien einen Ordnungsruf für den Vorfall des "unbefugten Öffnens einer Schachtel mit einem Messer".

 

10. Vorsitzender GR Godwin Schuster erteilt GR Senol Akkilic gemäß § 2 Abs 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien einen Ordnungsruf für die Aussage "Die FPÖ verhält sich so, wie damals in den Kinderheimen gehandelt wurde".

 

(Schluss um 19.32 Uhr.)

 

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