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Gemeinderat, 25. Sitzung vom 27.06.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 11

 

(01812-2012/0001-GGU; MA 31, P 60) Das Vorhaben 23, Dirmhirngasse von Rudolf-Waisenhorn-Gasse bis Knotzenbachgasse, Wasserrohrauswechslungen der DN/ID 150 Versorgungs- und DN/ID 500 Transportrelation zwischen Rudolf-Waisenhorn-Gasse und Knotzenbachgasse, Gesamtlänge cirka 1 310 m mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 1 194 000 EUR (ohne Umsatzsteuer 995 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Nettobetrag in der Höhe von 700 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01918-2012/0001-GFW; MA 5, P 61) Die Aufschließung des WU Campus mit Kosten in der Höhe von 2 934 000 EUR brutto wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 700 000 EUR ist auf Haushaltsstellen 1/7821/002 mit 600 000 EUR und 050 mit 100 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01965-2012/0001-GFW; MA 5, P 62) Die Stadt Wien stimmt der Verschmelzung der Kapital-Beteiligungs AG (in Zukunft "WKBG Wiener Kreditbürgschafts- und Beteiligungsbank AG") als "übernehmende Gesellschaft" mit der Wiener Kreditbürgschaftsgesellschaft m.b.H. als "übertragende Gesellschaft" zu und leistet als Gesellschafterin dieser neuen Gesellschaft in den Jahren 2012 bis 2016 einen jährlichen Gesellschafterzuschuss in Höhe von 400 000 EUR. Für die zukünftigen Aufwendungen ist in den jeweiligen Voranschlägen Vorsorge zu treffen. Die MA 5 wird ermächtigt, alle in diesem Zusammenhang erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.

 

(02053-2012/0001-GFW; MA 68, P 63) Die Anschaffung einer Teleskopmastbühne, Rettungshöhe 42 m, mit Gesamtkosten in der Höhe von 935 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 600 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01906-2012/0001-GFW; MA 5, P 64) Die Zuführung von Barmitteln in Höhe von maximal 500 000 EUR durch die Stadt Wien an die Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien für den nationalen Kofinanzierungsanteil zur Durchführung der Förderaktion wird genehmigt. Die budgetäre Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/7822/755 gegeben.

 

(01932-2012/0001-GFW; MA 5, P 67) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 308 932 EUR werden genehmigt und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Österreichische Kinderfreunde, Landesorganisation Wien	17 216 EUR
- " -	Volkshilfe Wien	17 216 EUR
1/0610/757	Science Center Netzwerk	112 500 EUR
- " -	Dialog Gentechnik	92 000 EUR
- " -	White Ribbon Österreich, Verein von Männern zur Prävention von männlicher Gewalt	50 000 EUR
- " -	Freunde des Militärkommandos Wien	20 000 EUR
		308 932 EUR

(02016-2012/0001-GWS; MA 69, P 73) 1) Die MA 69 wird zum Abschluss des Baurechtsvertrages mit der Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft SIEDLUNGSUNION registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung hinsichtlich des Grundstückes Nr 1216/22, derzeit inneliegend in der Liegenschaft EZ 2304, KatG Kagran, mit einer Fläche im Gesamtausmaß von 17 807 m² (Bauplatz A) mit der zu den im Bericht der MA 69 vom 24. Mai 2012, Zl: MA 69-TR-22/4838/10, angeführten Bedingungen ermächtigt.

 

2) Die MA 69 wird zum Abschluss des Baurechtsvertrages mit der "Heimbau" Gemeinnützige Bau-, Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung und der Gemeinnützigen Ein- und Mehrfamilienhäuser Baugenossenschaft, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, zu gleichen Teilen hinsichtlich des Grundstückes Nr 1216/2, derzeit inneliegend in der Liegenschaft EZ 2304, KatG Kagran, mit einer Fläche im Gesamtausmaß von 13 930 m² (Bauplatz B) mit der zu den im Bericht der MA 69 vom 24. Mai 2012, Zl: MA 69-TR-22/4838/10, angeführten Bedingungen ermächtigt.

 

(02050-2012/0001-GWS; MA 69, P 76) Die MA 69 wird zum Verkauf der neu geschaffenen Grundstücke Nr 202/3 im Ausmaß von 1 216 m² und Nr 205/1 im Ausmaß von 2 742 m², je EZ 510 der KatG Floridsdorf, sohin Flächen im Gesamtausmaß von 3 958 m² an die ARWAG Holding-Aktiengesellschaft oder eine von dieser namhaft gemachten Tochterfirma der ARWAG Holding AG, zu den im Bericht der MA 69 vom 25. Mai 2012, Zl: MA 69-TR-21/3255/11, angeführten Bedingungen ermächtigt. (§ 25 WStV)

 

(02074-2012/0001-GWS; MA 69, P 78) Der Verkauf der im Teilungsplan des Ing Kons f Verm Wesen Dipl-Ing Harald Meixner vom 23. Februar 2012, GZ: 17448a, als Bauplatz E bezeichneten Grundfläche, bestehend aus den neuen bzw neu gebildeten Grundstücken 70/7, ./20, ./22, ./24, ./28, ./31 und ./1, für die in der KatG Gersthof eine neue EZ zu eröffnen ist, an die AMADEUS VIENNA Campus Eigentümergesellschaft mbH, zu den im Bericht der MA 69 vom 29. Mai 2012, Zl: MA 69-TR-18/2283/11, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

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