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Gemeinderat, 28. Sitzung vom 29.10.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 5

 

157 500 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/4391/728 bedeckt. Für die Bedeckung in den Folgejahren ist auf Haushaltsstelle 1/4391 entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(03313-2012/0001-GJS; MA 51, P 6) Der nachstehend angeführten Sportorganisation wird aus den Sportförderungsmitteln 2012 folgende Subvention genehmigt:

Österreichischer Radsportverband Internationales Bahnrennen im Ferry Dusika Hallenstadion, 27.9.2012 - 28.9.2012

15 000 EUR

Die angeführte Subvention in der Höhe von 15 000 EUR ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 15 000 EUR bedeckt.

 

(03405-2012/0001-GKU; MA 7, P 7) Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des NESTROY Theaterpreises im Jahr 2012 (inklusive Vorkosten für den NESTROY-Preis 2012, die bereits 2011 angefallen sind) sowie für die teilweise Abdeckung von Restverbindlichkeiten aus Vorperioden in der Höhe von 130 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2012 gegeben.

 

(03211-2012/0001-GKU; MA 7, P 8) Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2012 für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2012 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755 gegeben.

 

(03215-2012/0001-GKU; MA 7, P 9) Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2012 für die Durchführung des Projektes Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien in der Höhe von 17 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(03213-2012/0001-GKU; MA 7, P 11) Die Subvention an den Verein Gesellschaft der Freunde des österreichischen Circus-Museums im Jahr 2012 für die Fertigstellung des Circus- und Clownmuseums Wien in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(03255-2012/0001-GKU; MA 7, P 12) Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Herrn Professor Jorg Hartig (laut vorgelegtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien wird zugestimmt.

 

(03212-2012/0001-GKU; MA 7, P 13) Die Subvention an den Verein Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen Kultur und Tradition in der Höhe von 70 000 EUR für das Jüdische Filmfestival 2012 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(03161-2012/0001-GSK; MA 21B, P 15) Plan Nr 8073: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Jagdschloßgasse, Wlassakstraße, Linienzug 1-2 und Gobergasse im 13. Bezirk, KatG Ober St Veit (Beilage Nr 154/12)

 

(02993-2012/0001-GSK; MA 21B, P 16) Plan Nr 7957V: Verlängerung der zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Parttartgasse, Breitenfurter Straße, Gastgebgasse, Ziedlergasse, Hödlgasse, Scherbangasse, Endresstraße, Trasse der ÖBB-Südbahn und Linienzug 1-2 im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf (Beilage Nr 155/12)

 

(03126-2012/0001-GSK; MA 21B, P 19) Plan Nr 7150E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Hirschstettner Straße, Aspernstraße), Plankenmaisstraße, Zschokkegasse und Hyazinthengasse im 22. Bezirk, KatG Hirschstetten (Beilage Nr 156/12)

 

(03226-2012/0001-GGU; MA 31, P 21) Das Vorhaben Erdberger Düker mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 4 170 000 EUR (netto 3 475 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Nettobetrag in Höhe von 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen

 

(02770-2012/0001-GGU; MA 22, P 22) Die Subvention an "Die Wiener Volkshochschulen GmbH – die umweltberatung" in der Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(02756-2012/0001-GWS; MA 69, P 24) Der Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages zwischen WIENER STÄDTISCHE VERSICHERUNG AG Vienna Insurance Group und Erste gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Heimstätte Gesellschaft m.b.H. als Eigentümer des herrschenden Gutes und der Stadt Wien als Eigentümerin des dienenden Gutes ob einer rund 220 m² großen Teilfläche des Grundstückes 346/5, öG EZ 1601, KatG Rudolfsheim, zu den im Bericht der MA 69 vom 3. August 2012, Zl: MA 69-Tr-15/1553/10, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(03274-2012/0001-GWS; MA 69, P 25) Die Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaft EZ 86, KatG Großjedlersdorf II, mit dem darauf befindlichen ehemaligen städtischen Brausebad an die GEWOG Gemeinnützige Wohnungsbau- Gesellschaft m.b.H. zu den im Bericht der MA 69 vom 25. September 2012, Zl: MA 69-TR-21/1362/12, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(03239-2012/0001-GWS; MA 69, P 26) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 185, KatG Innere Stadt, notwendigen Transaktionen, d s

 

1) der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 838/1, EZ 1008, im Ausmaß von 2 m² und einer Teilfläche des Grundstückes Nr 1714, EZ 1793, im Ausmaß von 4 m², beide KatG Innere Stadt an die TN Immobilien GmbH, FN 102906h und

 

2) der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 837/1, EZ 1009, im Ausmaß von 32 m² und einer Teilfläche des Grundstückes Nr 838/1, EZ 1008, im Ausmaß von 48 m², beide KatG Innere Stadt an die TN Immobilien GmbH, FN 102906h zu den im Bericht der MA 69 vom 17. September 2012, Zl: MA 69-TR-1/666/08, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(03260-2012/0001-GWS; MA 69, P 27) Der flächengleiche Tausch einer Teilfläche des städtischen Grundstückes Nr 604/92, EZ 668, KatG Hietzing, gegen eine im Eigentum von Frau Herta Pausch befindliche Teilfläche des Grundstückes Nr 604/90, EZ 666, KatG Hietzing, zu den im Bericht der MA 69 vom 20. September 2012, Zl: MA 69-TR-13/4265/09, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

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