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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 21.11.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 63 von 70

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Ellensohn. Ich erteile es ihm.

 

15.32.23†GR David Ellensohn (Grüner Klub im Rathaus)|: Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Zurück zur Stadthalle, auch wenn es sehr verlockend ist, zur Geschäftsordnung Debatten zu führen. Die interessieren nämlich die Leute draußen am allermeisten. (GR Mag Wolfgang Jung: Allerdings!) Aber zurück zur Stadthalle.

 

Im Wasser sind alle gleich, wenn auch nicht gleich schnell. Wenn man in die Stadthalle schwimmen geht, trifft man alle Couleurs. Bei mir ist öfter der Herr Herzog vorbeigeschwommen, ich befürchte, der war schneller als ich, den habe ich regelmäßig in der Stadthalle beim Schwimmen getroffen. Viele von uns schwimmen dort wahrscheinlich und gehen jetzt woanders hin. Ich habe immer noch eines in der Nähe, nämlich das frühere Penzinger Waldbad, das ja privat nicht zu führen war und jetzt wieder von der Stadt geführt wird. Also gehe ich halt dorthin schwimmen. Schwimmen ist wichtig.

 

Wichtig ist die Stadthalle natürlich wegen der 50-m-Bahn für den Spitzensport. Mir liegt mindestens gleich viel – und das machen ja auch mehr Leute – der Breitensport am Herzen. Deswegen wäre es am schönsten, die Stadthalle wäre zu Weihnachten offen. Wir wissen alle, das wird nicht sein. Wir werden aber dafür sorgen, dass sowohl der Schwimmsport als auch das, was Leute wie ich machen – das nennt man dann, glaube ich, nicht mehr so sehr Sport, eher die tägliche Bewegungsstunde oder so ähnlich – in Wien ausgeübt werden kann. Dafür werden wir sorgen.

 

Ich möchte heute die Gelegenheit nützen, um mich bei der ÖVP zu bedanken. Wir wissen nämlich als Grüne, wie aufwändig es ist, 70 Fragen zu schreiben und diese ganze Arbeit zu machen, auch wenn wir das jetzt in der neuen Rolle nicht so oft tun müssen. Aber wir wissen, dass Oppositionsarbeit auch ein hartes Brot ist, und es ist viel Arbeit, das zu machen. (GRin Ing Isabella Leeb: Macht auch viel Freude!)

 

Ich bedanke mich aber auch bei StR Oxonitsch, der tatsächlich – da fällt das Urteil unterschiedlich aus – auf alle Fragen eingegangen ist und alle beantwortet hat, wie er sie beantworten konnte. Es gibt halt hin und wieder Dinge, die erst in der Zukunft passieren, die kann man heute abfragen, die kann man trotzdem nicht alle wissen. Aber es war eine sehr ausführliche Antwort. Jetzt würden wir alle viel mehr wissen, könnten schon wieder weitermachen und sagen, okay, jetzt wissen wir, was alles zu tun ist. Das reicht natürlich nicht im politischen Geschäft, weil wir ja ganz offensichtlich nicht ausschließlich an Fakten interessiert sind.

 

Das Kontrollamt selbst hat auf sehr vieles hingewiesen und, wie üblich, natürlich auch vieles gefunden. Deswegen haben wir ein Kontrollamt, deswegen sind wir auch froh, dass 100 Beschäftigte im Kontrollamt, beim zukünftigen Stadtrechnungshof, arbeiten und gute Arbeit leisten. Darauf basiert ja auch vieles, was die Politik im Anschluss übernommen hat, die Opposition übernommen hat, aber auch die Regierungsparteien übernehmen. Das Kontrollamt hat sehr, sehr wichtige Arbeit geleistet. Wir sind sehr interessiert daran, sodass wir selbstverständlich wie immer versuchen werden, Punkt für Punkt von dem, was uns das Kontrollamt gesagt hat, für die Zukunft umzusetzen.

 

Niemand hat eine Freude mit den Fehlern, die passiert sind. Alle hätten gerne, dass die Bauvorhaben immer klappen und dass immer alles paletti ist, auch die Firmen, die das umsetzen. Das wird eher ein Wunsch ans Christkind sein, passt aber in die Saison. Es ist schade, dass immer wieder einmal bei einem großen Bauvorhaben – auch bei kleineren – etwas danebengeht. Wünschen würde ich mir etwas anderes.

 

Tatsache ist: Es wird immer wieder einmal etwas danebengehen. Kann man früh genug darauf schauen? Kann man das verhindern? Kann man Firmen, die immer wieder einmal danebengreifen, frühzeitig ausscheiden? – Eine ganz schwierige Frage. Das kann man nämlich nicht so leicht. Eine Firma, die heute Mist baut und sich das nächste Mal wieder an einer Ausschreibung beteiligt, ist wieder mit dabei. Sie können sie nicht ausscheiden, auch wenn sie vorher fünf Mal etwas falsch gemacht hat. Da gibt es sehr viele Maßnahmen, die notwendig sind, damit die öffentliche Hand nicht durch Private zu Schaden kommt. Wir werden versuchen und schauen, was rechtlich alles möglich ist, den Schaden nicht nur in Grenzen zu halten, sondern, wenn es leicht geht, soweit zu minimieren, dass es auszuhalten ist.

 

Ich wünsche uns allen, die schwimmen gehen, jetzt schon die Gelegenheit dazu und dass es dort super ist, und ich hoffe, dass irgendwann diejenigen – ich brauche keine 50 m –, die eine 50-m-Bahn brauchen, auch so eine zur Verfügung haben. – Vielen Dank. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Kowarik. Ich erteile es ihm.

 

15.37.06†GR Mag Dietbert Kowarik (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich würde mir wünschen, dass der Herr Kollege Ellensohn bei seinen Vorträgen immer so gewählte Worte finden und diese so streichelweich vortragen würde. Der Vortrag vom Herrn Kollegen war fast schon kurios. Manche Leute brauchen sich nicht zu verstellen, die sind privat und auch hier, wenn Sie so wollen, im Beruf, immer gleich. Soll so sein.

 

Auf eines möchte ich auch noch Bezug nehmen. Sie sagten, am schönsten wäre, wenn das Stadthallenbad zu Weihnachten aufsperren würde. Falsch! Am schönsten wäre gewesen, es hätte schon letzte Weihnachten aufgesperrt, denn da war es nämlich vorgesehen. (Beifall bei der FPÖ und von GR Dr Wolfgang Aigner.) Wir sind schon ein Jahr in Verzug. Und da könnte man fast so glauben, das ist halt passiert, und so etwas kann passieren. Ich weiß nicht, ob sich der Klubobmann der Grünen Fraktion den Kontrollamtsbericht tatsächlich durchgelesen hat. So etwas sollte eigentlich in einer ordentlichen Stadtverwaltung wirklich nicht passieren. Wirklich nicht. Soll so sein.

 

Gehen wir es der Reihe nach an. Der Stadthallen-

 

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