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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 14.12.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 16

 

(03817-2012/0001-GJS; MA 13; P 23) Die Subvention an den Verein Zoom Kindermuseum zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2013 in der Höhe von 725 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben.

 

(03919-2012/0001-GJS; MA 13; P 25) 1) Der Bericht hinsichtlich Punkt a) bis p) über die Verwendung der mit GRB vom 26. Jänner 2012, Zl: 04824-2010/0001-GJS zur Verfügung gestellten Mittel wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2) Für die Förderung der Wiener Kinder- und Jugendorganisationen im Jahr 2013 wird ein Betrag von insgesamt 631 110 EUR zur Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben und Umsetzung innovativer Projekte genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht an die zuständigen Gremien den einzelnen Kinder- und Jugendorganisationen die anteiligen Fördersummen im Laufe des Jahres 2013 zur Verfügung zu stellen.

 

(03941-2012/0001-GJS; MA 13; P 27) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Skatekultur zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2013 in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben.

 

(03966-2012/0001-GJS; MA 13; P 30) Die Subvention an den Verein der Freunde der Musikschule Hietzing zur Unterstützung seiner statutarisch festgelegten Tätigkeit im Jahr 2013 in der Höhe von 83 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(04009-2012/0001-GJS; MA 13; P 32) Die Subvention an den Verein Wiener Kunstschule zur Unterstützung seiner Vorhaben im Jahr 2013 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(04035-2012/0001-GJS; MA 13; P 34) Der für die Adaptierungen im Objekt 8, Skodagasse 20, Zentrale der Musikschule Wien, durch den Bestandgeber mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 296 000 EUR genehmigte Sachkredit wird um 617 000 EUR auf 2 913 000 EUR erhöht. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3200/700 im Voranschlag 2012 bedeckt. Für die Bedeckung der künftigen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03995-2012/0001-GJS; MA 10; P 37) Dem katholischen Familienverband der Erzdiözese Wien werden für den Oma-Dienst Subventionen in der Höhe von 19 900 EUR für das Jahr 2012 genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 19 900 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt.

 

(03862-2012/0001-GKU; MA 7; P 38) Dem Magistrat wird im Jahr 2013 im Bereich der Neuen Medien ein Betrag von 350 000 EUR gewährt. Davon wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2013 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 348 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(03890-2012/0001-GKU; MA 7; P 39) Die Subvention an die Planet Music & Media Veranstaltungs- und VerlagsgesmbH im Jahr 2013 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, zur Abdeckung der Personalkosten und zur Finanzierung der Werbung der Szene Wien in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(03892-2012/0001-GKU; MA 7; P 40) Die Subvention an den Jazz und Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2013 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(04290-2012/0001-GKU; MA 7; P 43) Die Subvention an IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie Kulturarbeit für das Kulturinfoservice Wien im Jahr 2012 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2012 gegeben.

 

(04013-2012/0001-GKU; MA 7; P 46) Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2013 für den Betrieb des Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum im Jahr 2013 in der Höhe von 1 220 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 220 000 EUR ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(04014-2012/0001-GKU; MA 7; P 47) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Theater der Jugend werden für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2013	3 830 000 EUR
präliminiert 2014	3 830 000 EUR
präliminiert 2015	3 830 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2013 bis 2015 Vorsorge zu treffen.

 

(04015-2012/0001-GKU; MA 7; P 48) Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2013 für die Betriebstätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt.

Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

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