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Gemeinderat, 35. Sitzung vom 04.04.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 14 von 85

 

diese Angebote, die Vereine auch an die Stadt herantragen, von den Bezirken auch gut angenommen werden. Gerade die Bezirke sind ja ganz wesentliche Partner und stellen vielfach mit großen Mehrheitsbeschlüssen die Geldmittel zur Verfügung, damit diese Vereine diese wichtige Arbeit für die Wiener Kinder und Jugendlichen leisten können, aber auch jene Vereine, die im Auftrag der Stadt gegründet wurden und für die Stadt arbeiten.

 

Schauen wir uns doch die Erfolgsgeschichte und den Ausbau und den immer wieder steigenden Bedarf auf der einen Seite, aber auch die steigenden Angebote der Wiener Jugendarbeit auf der anderen Seite an. Wir haben in den 70er Jahren mit einem Jugendzentrum begonnen, mittlerweile sind sie eigentlich aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Diese Wiener Jugendzentren sind im Jahr 1978 aus dem Verein Wiener Jugendkreis herausgelöst worden, der damals schon ein Verein war. Also eigentlich kann man sagen, die Geschichte der Jugendzentren beginnt auch im Jahr 1950 mit der Gründung des Vereins Wiener Jugendzentren.

 

Also ich glaube, es gibt hier Informationsbedarf. Insofern hoffe ich, diesen Informationsbedarf jetzt einmal in Kürze decken zu können. Und noch einmal: Ich werde Ihnen dieses Perspektivenheft gerne ans Herz legen, damit Sie diesen Informationsbedarf auch weiter abdecken können.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke, Herr Stadtrat. Die 1. Zusatzfrage stellt GR Dr Aigner. – Bitte schön.

 

10.09.10

GR Dr Wolfgang Aigner (Klubungebundener Mandatar): Vielen Dank auch für das Informationsangebot. Ich glaube, meine Frage hat sich weniger auf das Inhaltliche bezogen, sondern auf die formal-organisatorische Durchführung, und ein Verein ist nun mal eine privatrechtliche Organisationsform. Jetzt kann man Vereine gründen, indem man hier zusätzliche Mitglieder akquiriert, die sozusagen über Mitgliedsbeiträge oder ehrenamtliche Tätigkeit versuchen, das Vereinsziel zu unterstützen. Das ist ja bei diesen von der Stadt gegründeten Vereinen kaum oder so gut wie gar nicht gelungen.

 

Die Frau Kollegin Feldmann hat ja in der Frage der Bewerbung dieser Kinder-Card festgestellt, dass Sie da sehr wohl wieder als Stadtrat aufgetreten sind, und Sie haben selber gesagt, ja, das geschieht alles im Auftrag der Stadt Wien und so weiter. Jetzt frage ich mich, warum die Stadt Wien hier die Vereinskonstruktion braucht und diese Dienstleistungen, die ja so gut wie zu 100 Prozent von der Stadt Wien und daher vom Steuerzahler finanziert werden, nicht in Eigenregie erbringt. Worin besteht jetzt konkret der Vorteil, außer dass der Gemeinderat keine Kontrollmöglichkeit oder nur mehr sehr verdünnte Kontrollmöglichkeiten hat? Worin besteht der Vorteil für die zu 100 Prozent finanzierende Gemeinde Wien, privatrechtliche Vereine zu gründen?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Wie Sie wissen, unterliegen auch jene Vereine der sehr strengen Kontrolle und dem sehr strengen Auge des Wiener Kontrollamtes. (GR Mag Wolfgang Jung: Was ist mit der politischen Kontrolle?) Sie werden dotiert nicht zuletzt auf Basis der konkreten Arbeitsvorhaben, aber auch der strategischen Vorgaben, die wir durchaus vielfach auch bei den Subventionsakten hier im Gemeinderat diskutieren. Heute ist zum Beispiel auch ein entsprechender Akt der Unterstützung der Wiener Jugendzentren für die Schaffung eines neuen Jugendtreffs hier vorgesehen. Damit unterliegt das, denke ich, ganz maßgeblich auch dem Wiener Gemeinderat und auch den entsprechenden politischen Vorgaben, eben durch die entsprechende finanzielle Dotierung.

 

Darüber hinaus kann ich nur sagen, wenn es nicht darum geht, über die Qualität zu reden, geht es anscheinend plötzlich ganz maßgeblich um eine gewisse Glaubensfrage bei Ihnen (GR Johann Herzog: Sie haben darüber abstimmen lassen!), wenn Sie die Qualität jetzt nicht in Frage gestellt haben, denn es zeigt sich hier ganz deutlich, dass die Vereine einfach gute Arbeit leisten. (GR Armin Blind: Wollen Sie vielleicht die Frage beantworten!) Und das ist für mich der wesentliche Meilenstein und nicht, in welcher Konstruktion sie diese gute Arbeit leisten. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen der FPÖ, in erster Linie Kollegen! In welcher Form ein Stadtrat eine gestellte Frage beantwortet, obliegt ausschließlich ihm (GR Armin Blind: Auch wenn er gar nicht antwortet?) und nicht den Gemeinderäten, die keine Frage gestellt haben. Gut. (GR Johann Herzog: Wir dürfen aber schon eine Meinung dazu haben!)

 

Wir kommen daher zur 2. Zusatzfrage. Sie wird gestellt von Frau GRin Mag Feldmann. – Bitte schön.

 

10.12.16

GRin Mag Barbara Feldmann (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Stadtrat! Die Wiener Jugendarbeit wird derzeit, wie ursprünglich von Seiten der ÖVP gefordert, evaluiert. Gibt es da bereits erste Ergebnisse?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Nein, gibt es nicht. Gerade auf Grund der Vielfältigkeit der Wiener Jugendarbeit mit einer Vielzahl von Vereinen, mit einer Vielzahl von qualitativ hochstehenden Vereinen auf der anderen Seite und auch dem großen Know-how, das sich einfach in diesen Vereinen befindet (GR Mag Wolfgang Jung: Amerlinghaus!), ist es ein Prozess, der bewusst für rund eineinhalb Jahre angelegt wurde. Wir werden dann, wenn die Ergebnisse vorliegen, diese selbstverständlich auch auf einer sehr breiten Ebene diskutieren, weil es ja eben immer wieder um Veränderungen in diesem Prozess geht. Noch einmal: 1950 gegründet, 1978 wurden die Jugendzentren ausgegliedert, und es erfolgte die Umwandlung vom Wiener Jugendkreis in den Verein wienXtra. Daher ist es immer wieder notwendig – und das ist nicht auf eine Initiative, weder von mir noch der ÖVP noch von sonst irgendjemandem zurückzuführen, sondern eine Selbstverständlichkeit –, die Arbeitsweisen in der Jugendarbeit von Zeit zu Zeit immer wieder zu überprüfen. Von vielen der heutigen Freizeitangebote war in den Jahren der Gründung in Wien noch überhaupt

 

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