«  1  »

 

Gemeinderat, 37. Sitzung vom 26.04.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 29 von 46

 

dem jetzigen Aktenstück: Zwei alte Container kommen weg, in Ihrer Diktion, und vier neue kommen samt Garderobe, samt Sanitäranlagen hin. Warum kommen nicht alle alten weg, selbst die, die nicht gebraucht werden? Weil sich die Schulen und die Eltern daran gewöhnt haben und dann eben sagen: Ja, wir haben das gerne als Freizeitraum, als Raum, wo man sich auch entsprechend bewegen kann. Das heißt, sie wehren sich dagegen, dass man die alten Container weggibt (GR Mag Wolfgang Jung: Es werden auch in den Straßenbahnen die Sitzplätze rausgenommen! – Aufregung bei der FPÖ.). Es gibt sogar ganze Schulen in Containerbauweise nach Ihrer Diktion, ja, und sie werden gut angenommen, teilweise besser angenommen als die Schulen, die sozusagen aus der Monarchie auf uns zugekommen sind. Das heißt, man muss sich anschauen: Wie groß ist es dort? Was geschieht dort wirklich? Was passiert? Es gibt sogar Schülerinnen und Schüler, die sagen, ich möchte in die schöne Klasse, und damit meinen sie die sogenannten Pavillons in Leichtbauweise. Das heißt (GR Mag Wolfgang Jung: Pavillon!), auch da ist die Annahme gänzlich unterschiedlich. Deshalb gibt es ja auch von Elternseite und meistens auch von Schülerseite keinerlei Schwierigkeiten, wenn wir entsprechende Zubauten und Erweiterungen machen, die ja auch nur auf diese Art und Weise geschehen können, wenn Wien wächst und das ist ja auch der Fall.

 

In dem Sinn werden wir auch dem Aktenstück entsprechend zustimmen, dass heute im 12. Bezirk eben dieser neue Zubau in Leichtbauweise entsprechend beschlossen wird.

 

Wien wächst ja tatsächlich, glaube ich, als einziges Bundesland österreichweit. Überall sonst sinken ja die Schülerzahlen. Ja, apropos Schülerzahlen, eine Geschichte noch zu den Lehrerinnen und Lehrern, obwohl sie heute nicht Schwerpunkt waren, weil es erwähnt worden ist. Natürlich fehlen uns Lehrerposten und sie fehlen uns deshalb, weil wir eben einige Dinge gedeckelt haben, den sogenannten sonderpädagogischen Förderbedarf, die Sprachförderklassen. Die sind nämlich an sich nicht deckelbar. Wir haben ja über 4 Prozent und nicht die 2,7/2,9 Prozent, die gedeckelter Weise hier ja vorgesehen sind. Wir haben auch nicht eine entsprechende Abdeckung zum Beispiel bei den Rückflutern. Wir verhandeln das jetzt noch mit dem Ministerium und werden sehen, was rauskommt. Dass es entsprechend auch beschlossen wurde, zeigt ja, dass Wien an sich dokumentiert, was wir bräuchten. Es ist ja nicht so, dass wir das vorher mit dem Ministerium besprechen und dann eine akkordierte Zahl einreichen. Wir deklarieren einmal, was wir aus unserer Sicht brauchen, und das ist gut und richtig. Das hat ja nichts mit Lehrermangel im eigentlichen Wortsinn zu tun, weil der Normalunterricht natürlich absolut gewährleistet ist. - Das wollte ich nur zu Ihrer leicht hingeworfenen Bemerkung sagen.

 

Wie gesagt, wir wachsen von 65 000 1991 auf 76 000 und auf jetzt über 78 000 Schülerinnen und Schüler. Dementsprechend brauchen wir mehr Schulraum. Die 700 Millionen wurden ja von der Kollegin Leeb schon sehr schön dargestellt, was da alles passiert, dass es eben hauptsächlich in Campusschulen verbaut wird. Aber natürlich ist es nicht so, dass das auch multifunktionale ganztägige, ganzjährige Einrichtungen sind. Das zeigt ja eigentlich, dass wir da auf diese ganzen modernen Herausforderungen auch entsprechend Rücksicht nehmen. Und dass die ganztätigen Schulformen, die Ganztagsschulen, wachsen, dass wir 13 neue Ganztagsschulen haben und im Gesamten anzahlmäßig jetzt 41 Stück haben, das wurde auch schon erwähnt. Das heißt, auch das passiert. In dem Sinn, glaube ich, brauchen wir uns hier nichts vorzuwerfen. Das Neubauprogramm 2012 bis 23 läuft. Es sind weitere Um- und Ersatzbauten in acht Schulen geplant, in Wien 11, Wien 13, Wien 14, Wien 21 zwei Mal, Wien 22 zwei Mal und in der Burggasse 14-16 ein Neubau und Umbau in eine Polytechnische Schule. Ich habe hier die gesamte Liste, aber ich möchte sie Ihnen sozusagen in dem Sinn vorenthalten, weil man sich ja entsprechend informieren kann und auch aus zeitökonomischen Gründen.

 

Aber natürlicherweise bauen wir nicht nur, das ist wichtig und richtig, sondern wir sanieren auch entsprechend. Wir haben 2013 53 Millionen in 156 Standorte investiert. Das Schulsanierungspaket ist 2007 ja schon beschlossen worden und läuft bis zum Jahr 2017. Insgesamt werden hier 570 Millionen entsprechend umgesetzt werden und da werden eben auch Schulen renoviert und saniert. Auch der Bund, das muss man fairerweise zugeben, investiert, weil wir sind ja für die Landesschulen zuständig, aber im Bund AHS gibt es natürlich ebenfalls Umbauten, Weiterbauten. 277 Millionen für 30 Projekte, von der Polgarstraße im 22. Bezirk bis zum Schuhmeierplatz im 16. Bezirk, wo ebenfalls entsprechend investiert wird.

 

Und eine Sache auch zum Kontrollamtsbericht. Natürlich gibt es dort auch Anregungen, das ist ja klar, und wir werden sie umsetzen und aufnehmen. Aber alles in allem ist es eigentlich ein positiver Bericht, der sich die Schulsanierungen angeschaut hat. Und wenn man darauf hinweist, glaube ich, braucht man sich ja da auch nicht zu verstecken, dass es hier durchaus nachvollziehbar ist und gut läuft, auch aus Sicht des Kontrollamtes. Dass aber natürlich immer wieder mal auch was gefunden und angeregt wird, das ist ja ganz normal und auch im Sinne der Stadt Wien, wo wir hier gemeinsam davon profitieren. In dem Sinn kann man sagen, Wien wächst. Das ist prinzipiell auch gut, hat aber auch Herausforderungen, das ist klar. Die Herausforderung, jetzt wieder zum Kollegen Kasal gesagt, ist, dass wir auch nicht aufhören können, weil wir investieren, wir investieren, wir investieren, dann könnten wir sagen, hätten wir schrumpfende Schülerzahlen, dann haben wir es geschafft, dann haben wir genug Schulen, dann geht es nur mehr um die Sanierung. Das wird aber bei uns nicht der Fall sein, weil wir wachsen ja weiter und brauchen neue Schulen. Ich sage Ihnen nur, es wird uns auch da nicht überraschen, aber es ist eine Herausforderung. Das ist klar, dass man in dem Sinn nicht zu einem Ende kommt. Du investierst so viel und es ist dann aber trotzdem kein Ende gegeben. Aber wenn man das Wachstum positiv sieht und sagt, okay, wir freuen uns darauf, dann werden wir die

 

«  1  »