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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 24.06.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 4

 

(PGL - 02378-2013/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GRin Angela Schütz, GR Karl Baron und GR Mag Dr Alfred Wansch betreffend Schaffung von Ersatzparkplätzen in Hirschstetten wird abgelehnt.

 

(PGL - 02379-2013/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Gerhard Haslinger und GR Anton Mahdalik betreffend die maximale Ausnützung des öffentlichen Parkraumes in Wien wird dem GRA für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung zugewiesen.

 

(PGL - 02380-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb und GR Ing Mag Bernhard Dworak betreffend verpflichtende Zielvereinbarung bei Subventionsnehmern der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

(PGL - 02381-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GR Ing Mag Bernhard Dworak, GRin Mag Karin Holdhaus und GRin Mag Barbara Feldmann betreffend Subventionsbericht der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

(PGL - 02382-2013/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr Harald Troch, GR Ernst Woller, GRin Susanne Bluma, GR Georg Niedermühlbichler, GRin Martina Ludwig-Faymann, GRin Katharina Schinner, GRin Dr Monika Vana, GR David Ellensohn, GR Mag Klaus Werner-Lobo und GR Senol Akkilic betreffend Straßenbenennungen in Wien wird angenommen.

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely

 

5. (01872-2013/0001-GGS; KAV, P 2) Der Jahresabschluss der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" für das Jahr 2012 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Ge-schäftsgruppe Gesundheit und Soziales abgeführt.)

 

(PGL - 02305-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Ingrid Korosec, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Ines Anger-Koch und Martin Flicker betreffend transparente Darstellung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Einrichtungen des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV) wird abgelehnt.

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Ulli Sima

 

6. (01661-2013/0001-GGU; WKN, P 3) Der Jahresabschluss der Unternehmung Wien Kanal für das Jahr 2012 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Umwelt abgeführt.)

 

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Michael Ludwig

 

7. (01585-2013/0001-GWS; WRW, P 4) Der Jahresabschluss der Unternehmung "Stadt Wien – Wiener Wohnen" für das Jahr 2012 wird genehmigt. (Siehe Beilage)

 

(Die Debatte wurde gemeinsam mit der Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung abgeführt.)

 

(Schluss um 18.21 Uhr.)

 

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