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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 25.10.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 27 von 63

 

und auch eine Kultur, die Sprachenkultur. Es gibt Menschen, die unterschiedliche Sprachen beherrschen und die ihre Emotionalitäten, aber auch ihre unterschiedliche Kultur jeweils entsprechend zum Ausdruck bringen können. – Ich glaube, ein Mensch, der diese Vielfältigkeit nicht verliert, bringt der Gesellschaft viel mehr, als wenn er auf die eigene Sprache verzichtet und aufhört, die Erstsprache beziehungsweise Muttersprache zu pflegen.

 

Ich glaube, wir sind wirklich gut beraten, wenn wir die Sprachenvielfalt und die Mehrsprachigkeit beibehalten, sie fördern und forcieren. Das gilt unter anderem auch für jene Schulkinder, von denen Sie sagen, dass sie Schulabbrecher sind. Wir müssen auch aus dieser Perspektive heraus betrachten, wie die Muttersprache beziehungsweise die Erstsprache des Kindes in den Kindergärten gefördert und ob dieses Kind mit seiner Mutter- beziehungsweise Erstsprache ernst genommen wurde. Dadurch kann nämlich der Weg dafür geebnet werden, dass ein Kind ein anderes Gefühl für die Schule und ein anderes Verhältnis zu unserem Bildungssystem entwickelt.

 

Wenn wir aber die Einstellung haben, die Gleichwertigkeit dieser Sprachen nicht anzuerkennen, und wenn wir den Kindern vorschreiben möchten, in den Pausen Deutsch zu sprechen beziehungsweise ihre eigene, mitgebrachte Sprache beziehungsweise die Sprache, die sie beim auf die Welt Kommen erlernt haben, zu vergessen, dann werten wir diese Personen ab und nehmen ihnen die Möglichkeit, dass sie sich als gleichwertige Partner und Partnerinnen in dieser Gesellschaft betrachten. – In diesem Sinn denke ich, dass es ganz wichtig ist, dass wir der „Initiative Minderheiten“ die Möglichkeit geben, sich mit diesem Projekt auseinanderzusetzen.

 

Abschließend möchte ich mich von einer Kollegin verabschieden. Nurten! Es ist dies heute deine letzte Gemeinderatssitzung hier, du wirst dich von uns verabschieden und ins Parlament ziehen. Ich möchte mich für meine Fraktion, aber auch für mich persönlich für die faire und gute Zusammenarbeit, die wir seit drei Jahren hatten, bedanken. Ich wünsche dir viel Erfolg in deiner neuen Position! – Danke schön. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist der Herr GR Blind. Ich erteile ihm das Wort.

 

11.41.53

†GR Armin Blind (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Werter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Als ich vor zwei Tagen über die von der roten und der grünen Fraktion verlangte Schwerpunktdebatte informiert wurde, war ich – das muss ich zugeben – einigermaßen verwirrt. Ich habe mir gedacht: Warum suchen zwei Parteien ein Thema aus, bei dem sie nachweislich recht wenig glänzen und das zumindest bei der SPÖ nachweislich ganz entscheidend zu ganz brutalen Wahlniederlagen beigetragen hat. (Beifall bei der FPÖ. – Ironische Heiterkeit bei SPÖ und GRÜNEN. – Zwischenruf von GR Mag Rüdiger Maresch.)

 

Nach kurzem Nachdenken kam ich jedoch zu der Vermutung, dass der Schwerpunkt auf Grund des Abschieds der Frau Kollegin Yilmaz aus dem Gemeinderat gesetzt worden sein könnte. – Und es handelt sich um eine Vermutung, die sich mittlerweile bestätigt hat, nämlich nicht, dass sie den Gemeinderat verlässt, das wissen wir schon länger, aber betreffend die Schwerpunktsetzung.

 

Wenn auch, wie sich in weiterer Folge zeigen wird, ganz grundsätzliche Auffassungsunterschiede zwischen unseren Fraktionen betreffend die Frage der Integration bestehen, darf ich diese Gelegenheit dennoch dazu nutzen, Frau Kollegin Yilmaz auch namens der Freiheitlichen Fraktion unsere Anerkennung für ihre objektive und auch immer faire Vorsitzführung im Integrationsausschuss auszusprechen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

 

Da das Ausscheiden von Frau Kollegin Yilmaz eine kleine Zäsur – wie man sagen kann – im Hinblick auf die Integrationspolitik im Gemeinderat darstellt, weil sie diese auch entscheidend mitgeprägt hat, haben wir jetzt nach meinem Dafürhalten auch eine sehr gute Gelegenheit, die Standpunkte im Zusammenhang mit der Integrationsfrage vergleichend zu beleuchten.

 

Deswegen werde ich versuchen, in meinen Ausführungen auch auf Grundsätzliches einzugehen, und es meiner Kollegin Schütz überlassen, dann die Geschäftsstücke – es handelt sich ja um eine Schwerpunktdebatte – zu beleuchten, um Sie möglicherweise – wie gesagt, die Hoffnung stirbt zuletzt – auch zum Reflektieren betreffend Ihre Handlungen zu bewegen.

 

Wenn man sich mit dem Thema „Integration Fremder in unserer Gesellschaft“ oder, wie ich meine, um es treffender zu beschreiben, „Fremder in unser Gemeinwesen“ beschäftigt, stellt sich zunächst die Frage, was man unter Integration verstehen will. – Das Wort Gemeinwesen erscheint mir deshalb besonders treffend zu sein, da ich der Überzeugung bin, dass Gesellschaften, damit sie funktionieren, in weiten Bereichen etwas gemeinsam haben müssen, was somit auch diesen Begriff erklärt.

 

Aus freiheitlicher Sicht bedeutet Integration – im Unterschied zu dem von Ihnen unter dem Deckmantel der Integration getroffenen multikulturellen Ansatz –, dass die Einfügung in eine Gemeinschaft zwingend mit einer Identifikationsübernahme dieser Gesellschaft einhergehen muss. Es reicht eben nicht, wie in früheren Reden betont wurde, dass jemand eine gemeinsame Sprache beherrscht, sondern auch die Übernahme der wesentlichen gesellschaftlichen Werte ist für einen gelungenen Integrationsprozess essentiell. Wenn also die Werte der Herkunftskulturen unseren Werten diametral entgegenstehen, ist es nach freiheitlicher Ansicht zwingend notwendig, dass diese diametral unseren Werten entgegenstehenden Werte aufgegeben werden müssen, um zu einer erfolgreichen Integration zu kommen.

 

Schon vom Begriffsverständnis her bedeutet nämlich „integrare“ bekanntlich „wiederherstellen“. Integration wird also dann notwendig, wenn eine Abweichung vom Gesollten mittels Integration so auszugleichen ist, dass der gewünschte Zustand wiederhergestellt wird.

 

Ihr Ansatz hat hingegen nach unserer Auffassung mit echter Integration nichts oder nur sehr wenig zu tun,

 

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