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Gemeinderat, 50. Sitzung vom 26.02.2014, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 5

 

(00219-2014/0001-GJS; MA 13, P 5) Die Subvention an das Katholische Bildungswerk Wien zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Bereich der Stadt Wien für das Jahr 2014 in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(00265-2014/0001-GJS; MA 13, P 6) Die Subvention an das Kinderbüro der Universität Wien zur Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 gegeben.

 

(00151-2014/0001-GKU; MA 7, P 8) Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2014 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 500 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 000 000 EUR. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3240/757 und 755 gegeben.

 

(00154-2014/0001-GKU; MA 7, P 10) Die Subvention an das 1. Frauenkammerorchester von Österreich im Jahr 2014 für Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00254-2014/0001-GKU; MA 7, P 11) Die Subvention für ((superar)), Verein zur Förderung des aktiven Musizierens, Singens und Tanzens von Kindern und Jugendlichen im Jahr 2014 für das ((superar)) Art Community Center in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00115-2014/0001-GKU; MA 7, P 12) Die Subvention an den Verein St Balbach Art Produktion in der Höhe von 53 000 EUR für das Sommerkino 2014 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(00116-2014/0001-GKU; MA 7, P 13) Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2014 in der Höhe von 4 470 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3630/772 und 778 gegeben.

 

(00117-2014/0001-GKU; MA 7, P 14) Der vorgelegte Entwurf einer Änderung der Statuten des Wiener Altstadterhaltungsfonds wird zum Beschluss erhoben.

 

(04700-2013/0001-GSK; MA 21, P 16) Plan Nr 7543E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Bettelheimstraße, Linienzug 1-3 und Linienzug 3-4 (Landesgrenze) im 22. Bezirk, KatG Süßenbrunn (Beilage Nr 111/14)

 

(00096-2014/0001-GSK; MA 21, P 17) Plan Nr 7242E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Erilaweg,  unbenannte Verkehrsfläche Code 09060, unbenannte Verkehrsfläche Code 09059 und Rößlergasse im 23. Bezirk, KatGen Erlaa und Inzersdorf (Beilage Nr 112/14)

 

(00101-2014/0001-GSK; MA 21, P 18) Plan Nr 8081: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Tesarekplatz, Hugo-Meisl-Weg, Linienzug 1-4 und Otto-Probst-Straße im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt (Beilage Nr 113/14)

 

(00137-2014/0001-GSK; MA 21, P 19) Plan Nr 7400E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Purkytgasse, Triester Straße, Partlgasse, Otto-Mauer-Gasse, Linienzug 1-2, Triester Straße, Rossakgasse und Kinskygasse im 23. Bezirk, KatG Inzersdorf (Beilage Nr 114/14)

 

(00058-2014/0001-GSK; MA 21, P 21) Plan Nr 8051: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen 11. Haidequerstraße, Linienzug 1-2, Jedletzbergerstraße, A4 Ostautobahn, Wildpretstraße und Johann-Petrak-Gasse im 11. Bezirk, KatGen Simmering und Kaiserebersdorf (Beilage Nr 115/14)

 

(00098-2014/0001-GSK; MA 21, P 22) Plan Nr 6928E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Muhrhoferweg, Linienzug 1-3 und Valiergasse im 11. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf (Beilage Nr 116/14)

 

(00099-2014/0001-GSK; MA 21, P 23) Plan Nr 7686E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Warneckestraße, Linienzug 1-3, Neu Albern und Alberner Hafenzufahrtsstraße im 11. Bezirk, KatG Albern (Beilage Nr 117/14)

 

(00124-2014/0001-GSK; MA 21, P 25) Plan Nr 7708E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Brunnenstubenweg, Linienzug 1-2, Leschetitzkygasse und Blaselgasse im 18. Bezirk, KatG Pötzleinsdorf (Beilage Nr 119/14)

 

(00226-2014/0001-GWS; MA 39, P 26) Die Brandversuchshalleneinrichtung mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 100 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8992/043 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00130-2014/0001-GFW; MA 5, P 28) Auf Grund des Urteiles des Europäischen Gerichtshofes und der nachfolgenden legistischen Neuorganisation durch das Bundesministerium für Gesundheit entfällt das Erforderniss der Bestätigung des örtlichen Bedarfes am vorgesehenen Niederlassungsort für die Kreditgewährung im Rahmen der Aktion zur Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten für Allgemeinmedizin in Wien.

 

(00122-2014/0001-GFW; MA 5, P 29) Der Mitgliedsbeitrag für den Österreichischen Städtebund wird für das Jahr 2014 mit 23 980 EUR festgesetzt.

 

(00114-2014/0001-GFW; MA 5, P 30) Der 1. periodische Bericht im Jahr 2014 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2013 mit 71 738 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 109/14)

 

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