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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 24.03.2014, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

(00566-2014/0001-GIF; MA 57, P 3) Die Förderung an den Verein Österreichische Gesellschaft für Familienplanung für den Arbeitsbereich First Love in der Höhe von 54 940 EUR für das Jahr 2014 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(00579-2014/0001-GIF; MDR, P 8) 1) Der vorgelegte Entwurf für eine Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien wird mit Wirksamkeit vom 1. April 2014 zum Beschluss erhoben.

 

2) Der vorgelegte Entwurf für eine Änderung des Statuts für die Unternehmung Stadt Wien – Wiener Wohnen, des Statuts für die Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund und des Statuts für die Unternehmung Wien Kanal wird zum Beschluss erhoben.

 

(00501-2014/0001-GFW; MA 5, P 9) Die Neuregelung der Subventionsvereinbarung für die Ordensspitäler wird für das Jahr 2014 genehmigt und die MA 5 ermächtigt, mit den betreffenden Rechtsträgern den Vertrag gemäß vorgelegter Beilage abzuschließen, wobei Änderungen redaktioneller Art dem Magistrat überlassen bleiben. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/5600/757 gegeben.

 

(00440-2014/0001-GFW; MA 5, P 10) Für die Zuführung nicht verbrauchter Mittel des U-Bahn-Baues an die Rücklage wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 12 500 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/6501 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen, zu verrechnen und in Minderausgaben derselben Haushaltsstelle auf Post 775 zu decken ist. Für die Zuführung der Mehrerträge resultierend aus „über-pari“ - Kurs-Zahlungen und der Zahlung von Stückzinsen an die Rücklage wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 41 313 000 EUR genehmigt die im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/9500 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen, zu verrechnen und in Mehreinnahmen derselben Haushaltsstelle auf Post 340 mit 1 000 EUR und auf Post 823 mit 41 312 000 EUR zu decken ist.

 

(00605-2014/0001-GFW; MKS, P 11) Dem Verein Die Helfer Wiens werden für die Jahre 2014 bis 2017 nachstehende Subventionen gewährt:

2014	70 000 EUR
2015	80 000 EUR
2016	80 000 EUR
2017	70 000 EUR

Der für das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 70 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0104/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00589-2014/0001-GFW; MA 68, P 12) Die Anschaffung von 6 Hilfeleistungslöschfahrzeugen mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 550 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 400 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00572-2014/0001-GFW; MA 5, P 13) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 95 213,78 EUR werden genehmigt und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Wiener Fischereiausschuss	32 333,78 EUR
1/0610/757	Fachgruppe Wien der Kino-, Kultur- und Vergnügungsbetriebe	34 880,00 EUR
- " -	Verein Notruf für Tiere – Verein zur medizinischen Betreuung in Not geratener Tiere im Tierspital der Veterinärmedizinischen Universität Wien	28 000,00 EUR
		95 213,78 EUR

(00527-2014/0001-GJS; MA 13, P 15) Die Subvention an den Verein Wiener Kinderfreunde aktiv für das Projekt Wasserspielplatz Wasserturm für den Zeitraum 1. Mai 2014 bis 30. September 2014 in der Höhe von 78 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 gegeben.

 

(00153-2014/0001-GKU; MA 7, P 16) Die Subvention an den Verein Popfest Wien – Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik für das Popfest Wien – Kuratiertes Qualitätsfestival für österreichische Populärmusik im Jahr 2014 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00419-2014/0001-GKU; MA 7, P 17) Die Subvention an den Verein IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit für die Jahrestätigkeit und das Kulturinfoservice im Jahr 2014 in der Höhe von 79 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00539-2014/0001-GKU; MA 7, P 19) Die Subvention an den Theater am Spittelberg Kulturverein im Jahr 2014 für das Sommerprogramm in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00416-2014/0001-GKU; MA 7, P 20) Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2014 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

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