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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 24.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 81

 

der SPÖ. – Zwischenruf bei der FPÖ.)

 

Und in falschen Sitzungen dürften Sie offensichtlich auch manchmal sein, meine Damen und Herren, wenn man schon das Falsche aneinanderreiht, denn der Stadtrechnungshof hat sich ... (GR Mag Wolfgang Jung: Schauen Sie einmal in Ihre Reihen!) Herr Brigadier, es ist schön, wenn man einen Fan hat wie Sie: anhänglich, immer mit guten Worten und Ratschlägen zur Stelle. Das schätze ich so an Ihnen. Wenn ich Sie ansehe, Herr Brigadier, dann weiß ich, warum es dem Bundesheer so geht, wie es dem Bundesheer geht. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.) Aber in Wirklichkeit ist es ja eine Verschonung des Bundesheers. Jede Minute, die Sie da sitzen, ist eine gewonnene Minute fürs Bundesheer. (GR Mag Wolfgang Jung: Sind Sie der Pflichtverteidiger vom Klug?) Wir tun ja auch was Gutes für den Bund, indem wir Sie in unserem Kreis haben. Wir freuen uns auf Ihre Zwischenrufe. Vielleicht hören wir auch noch eine Rede von Ihnen. (Rufe und Gegenrufe zwischen FPÖ und SPÖ.)

 

Ich komme noch einmal auf den Stadtrechnungshof zurück, und da habe ich mit Freuden festgestellt, dass natürlich auch in der Frage der Mähboote ... (Anhaltende Zwischenrufe bei FPÖ und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster (unterbrechend): Kann man vielleicht die Zwiegespräche in den Reihen einstellen? Ich möchte wirklich dem Redner zuhören können. Das geht nicht. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

 

GR Erich Valentin (fortsetzend): Es ist doch wunderbar, wenn es mir gelingt, eine übernächtige Freiheitliche Fraktion so zeitig in der Früh schon wieder wach zu kriegen. Das macht doch Spaß, das macht doch Freude. Ich sehe, die Herren, hauptsächlich die Herren der Freiheitlichen Partei freut das auch schon. Sie lachen schon, sie grinsen in die Gegend. Was kann es Schöneres geben?

 

Wir kommen wieder zu den Mähbooten, wo es ja offensichtlich schon einen gewissen Diskussionsbedarf gibt. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Okay, wer am Ende lacht, das wird man am Wahltag sehen. (GR Mag Wolfgang Jung: Richtig!) Ich freue mich schon auf Ihr Gesicht, ich sage es Ihnen, ich freu mich schon auf Ihr Gesicht, wenn dann am Wahltag die Endergebnisse da sind. Ich freue mich schon darauf, und ich werde mir das wirklich geben, erste Reihe fußfrei.

 

Der Stadtrechnungshof hat sich den Ausführungen der MA 45 zur Gänze angeschlossen. Wer 20 Jahre später weiß, was man vielleicht ein bisschen anders hätte tun können, der ist ein Weltmeister. Zu dem Zeitpunkt, als dieses Mähboot angeschafft worden ist, hat es den Bedarf gegeben. Erfreulich ist – aber das erzählen Sie nicht –, dass es durch eine ökologische Bewirtschaftung der Gewässer gelungen ist, die Makrophytenpopulation zu reduzieren, sodass eine Balance zwischen dem entsteht, was die Schwimmer und die Ruderbootfahrer gern haben, nämlich fahren können und schwimmen können, ohne dass es am Bauch kitzelt, und auf der anderen Seite dem, was das Wasser gern hat, dass die Makrophyten säubern. Dass wir da eine vernünftige Balance gewinnen, das ist der MA 45 zu danken, die einen vernünftigen Bewässerungsplan gemacht hat, die in der Alten Donau beispielsweise vernünftig dotiert hat, die all das gemacht hat, was Sie aber abgelehnt haben. Und daran möchte ich Sie schon erinnern. Wenn Sie A sagen, müssen Sie auch B sagen. Wenn Sie den ersten Satz sagen, dann sollten Sie auch den Halbsatz sagen, der danach kommt: Dass hier ein System, dass hier eine Strategie hervorragend funktioniert hat, die wir durchgebracht haben und auf die wir stolz sind und worüber die Wienerinnen und Wiener sich freuen können, weil sie die Freizeitgewässer der Stadt so genießen können, wie sie es gerne haben.

 

Und ein Zweites: Rechnungsabschluss ist auch so etwas wie Bilanzlegen. Der Wiener kann sich dann auch ansehen, ob es Sinn gemacht hat, das auszugeben, was wir im Budget vorgesehen haben. Und ich werde nimmermüde aufzeigen: Wenn man fünf Mal hintereinander bei Mercer Nummer 1 geworden ist, dann ist das ein tolles Ergebnis. Dieses tolle Ergebnis wird bestimmt durch 39 Faktoren, wo es auch um den öffentlichen Verkehr geht, wo es um den Grünraum geht, wo es um die Sauberkeit geht, wo es um Dinge geht, die jedem Wiener, jeder Wienerin zu Gute kommen. Jeder Euro, der da eingesetzt wird – deshalb passt das auch so gut zum Rechnungsabschluss –, ist ein gut eingesetzter Euro, und man kann die Wirkung jedes Euros beobachten. Bei Mercer fünf Mal Nummer 1, mit den Smart Cities mit den ersten Dreien am Stockerl stehen, das ist etwas, worüber wir uns berechtigt freuen und versprechen können, dass wir weiter so arbeiten werden.

 

Wir werden weiter so arbeiten, dass die Wienerinnen und Wiener ihre Stadt genießen können, und wir sind stolz darauf, dass Wien Umweltmusterstadt und dass das Ressort ein Wohlfühl-, ein Lebensqualitätsressort ist und dass wir viele, viele, auch internationale Preise einheimsen können. Aber was wären diese Preise wert, wenn die Wienerinnen und Wiener diese Einschätzung nicht teilen würden. Mehr als 97 Prozent der Wienerinnen und Wiener sagen, sie können sich nicht vorstellen, in einer anderen Stadt zu leben. Sie wollen in Wien leben. Wien ist die schönste Stadt, die sie sich vorstellen können. Einen derartigen Wert, meine Damen und Herren, kann keine andere europäische Metropole vorweisen, und auch das werden Sie nicht schlechtreden. Die Wienerinnen und Wiener wissen, was sie an Wien haben, die Wienerinnen und Wiener wissen, was sie an dieser Stadtregierung haben, und die Wienerinnen und Wiener werden auch in Zukunft dieser Stadtregierung das Vertrauen schenken, weil sie seit Jahrzehnten wissen, dass wir mit Geld gut umgehen können. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Meine Damen und Herren! Was Sie können, das hat man gesehen während der langen Jahre, wo Sie im Bund beteiligt waren, wo Sie Österreich zu einer Selbstbedienungslandschaft für Ihre Parteizwecke gemacht haben. Kärnten wird sich in Jahrzehnten nicht erholen von Ihrer „segensreichen“ Tätigkeit. (GR Mag Wolfgang Jung: Waren Sie da nicht auch dabei?) Ich werde nicht müde werden, Ihnen all das zu erzählen, aber Ihnen brauchen wir es ja gar nicht zu erzählen, Sie wissen ja

 

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